kurz & kompakt, Mai 2024: Neues aus der Leitliniensammlung
Alheim, Bannewitz, Bochum, Frankfurt am Main... | In der Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen. Hier finden sich sowohl fertiggestellte Leitlinien als auch Informationen zu aktuellen Erarbeitungsprozessen – auch zur Kinder- und Jugendbeteiligung.
Neue Entwicklungen in den Kommunen auf einen Blick:
- Alheim: In der Gemeinde Alheim regelt eine Richtlinie die Durchführung informeller Bürgerbeteiligung. Einen entsprechenden Beschluss traf die Gemeindevertretung am 12. September 2023.
- Bannewitz: Die Gemeinde Bannewitz hat seit dem Jahr 2018 eine »Leitlinie für die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen«. Sie wurde am 20. November 2018 einstimmig durch den Gemeinderat verabschiedet.
- Bochum: Der Rat der Stadt Bochum hat am 1. Februar 2024 mehrheitlich »Eckpunkte der Bürgerbeteiligung« beschlossen.
- Frankfurt am Main: Ende Februar 2024 hat ein 24-köpfiger Arbeitskreis die Erstellung des Regelwerks »Öffentlichkeitsbeteiligung der Stadt Frankfurt am Main: Richtlinie« abgeschlossen. Ein politischer Beschluss steht aus.
- Kaiserslautern: In der Stadtratssitzung vom 22. April wurden die »Leitlinien zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern in Kaiserslautern« mehrheitlich verabschiedet.
- Leipzig: Am 13. Dezember 2023 beschloss die Ratsversammlung der Stadt Leipzig die »Satzung über Einwohnerbeteiligungsverfahren«.
- Magdeburg: Am 7. Dezember 2023 beschloss der Magdeburger Stadtrat ein gesamtstädtisches Konzept zur Bürgerbeteiligung.
- Magdeburg (Kinder- und Jugendbeteiligung): Am 17. September 2020 wurde das Beteiligungskonzept »Kinder- und Jugendbeteiligung mit Wirkung« einstimmig vom Jugendhilfeausschuss der Stadt Magdeburg verabschiedet.
- Warendorf: Der Rat der Stadt Warendorf hat in seiner Sitzung am 21. März 2024 eine Richtlinie für Erweiterte Bürgerbeteiligung in der Stadt Warendorf beschlossen.
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