Gemeinsam stark? Zur Kopplung von direkter, partizipativer und parlamentarischer Demokratie

Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide unterscheiden sich in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits. Der Gastbeitrag für den eNewsletter des Wegweisers...mehr

Wer ist das Volk? Anmerkungen zum Verhältnis von direkter Demokratie und Populismus

Die direkte Demokratie wird seit einigen Jahren von rechtspopulistischen, rechtsextremen und autoritären Bewegungen und Parteien gezielt für ihre politischen Anliegen genutzt. Auch in Deutschland lässt sich diese Instrumentalisierung im Sinne einer »autoritären Anrufung des Volkswillens« längst feststellen. Frank Decker, Professor am Institut für Politische Wissenschaft und...mehr

Direkte Demokratie und Volksabstimmungen in Europa: Herausforderungen und Chancen mit Blick auf Minderheiten

Direkte Demokratie hat in den Ländern Europas unterschiedliche Bedeutung und Traditionen. Europaweit gibt es vielfältige praktische Erfahrungen mit direktdemokratischen Verfahren und ihren Ergebnissen. Anna Krämling und Lars Paulus, wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in am Institut für Politikwissenschaften der Goethe-Universität Frankfurt am Main, beschreiben in ihrem...mehr

Gute Presse, schlechte Presse? Direkte Demokratie und die Rolle der Medien in der Schweiz

Für das Gelingen und den Erfolg einer Kampagne ist die Gewinnung öffentlicher Aufmerksamkeit und die Gunst der öffentlichen Meinung ein (mit-)entscheidender Faktor. Direktdemokratische Kampagnen sind deshalb immer öffentliche Kommunikation und auf Presse, Funk und Fernsehen angewiesen. Die Schweiz hat eine lange Tradition direkter Demokratie und viel Erfahrung mit...mehr

Publikation: Stuttgart 21 – Rekonstruktion der Proteste

Die Konflikte um das Großprojekt »Stuttgart 21« verdeutlichen exemplarisch, wie Protestbewegungen das Zusammenspiel von Staat und Wirtschaft herausfordern können und welche Kraft Bürgerbeteiligung entwickeln kann. Zwar hat die Bewegung gegen »S21« ihr eigentliches Ziel, das Bahn- und Immobilienprojekt zu stoppen, verfehlt. Dennoch bietet der Konflikt zahlreiches...mehr

Austausch stärken – Netzwerkarbeit voranbringen. Aktivitäten des Netzwerks Bürgerbeteiligung im 2. Halbjahr 2020

Am 19. Juni 2020 sollte unser Netzwerktreffen stattfinden. Aufgrund der Corona-Pandemie musste es leider ausfallen.
Unsere gemeinsame Arbeit zur Stärkung von Bürgerbeteiligung & Demokratie setzen wir selbstverständlich fort – und wir möchten hierfür vor allem den unmittelbaren Austausch im Netzwerk weiter stärken.

Folgendes ist für das zweite...mehr

Aktion: Gemeinsam Voran-Gehen!

Unter dem Stichwort der neuen, kreativen Normalität ruft die Allianz für Beteiligung in Baden-Württemberg zur Aktion »Gemeinsam Voran-Gehen« auf. Hiermit soll eine gemeinsame Reflektion über Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung und Bürgerschaftlichem Engagement unter den Bedingungen der Corona-Pandemie gefördert werden. Außerdem sollen im Austausch neue Ideen entwickelt werden,...mehr

FES-Studie »Brücken bauen für die Demokratie«

Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat eine Studie zum Verhältnis von Parteien und Zivilgesellschaft herausgegeben. Ausgehend von der These, dass die Brücken zwischen den beiden Gruppen zusehends brüchig geworden sind, gehen die Autor/innen einerseits der Frage nach den Ursachen für diese Entwicklung und andererseits der Frage nach den Auswirkungen auf die repräsentative Demokratie...mehr

Erste virtuelle Einwohnerversammlung in Chemnitz

Aufgrund der Pandemie-Situation hat die Stadt Chemnitz das Beteiligungsinstrument der Einwohnerversammlungen statt der regelmäßigen Vor-Ort-Termine in den einzelnen Stadtgebieten in neuem Format umgesetzt: Am 24. April 2020 fand die Veranstaltung, bei der Bürger/innen ihre Fragen direkt der Stadtspitze vortragen können, erstmals für das gesamte Stadtgebiet und virtuell statt....mehr

Stellenausschreibung: Projekt »Im Dialog für meine Stadt«

Die Bürgerstiftung Stuttgart sucht ab dem 1. Juli 2020 eine/n Projektreferent/in für das Projekt »Im Dialog für meine Stadt«. Bewerbungsfrist ist der 18. Juni 2020.

Das Projekt schafft mit moderierten Dialogreihen in den Stuttgarter Stadtbezirken Plattformen für einen generationsübergreifenden Austausch. Zudem ist vorgesehen, dass die Bürger/innen an...mehr