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Kommunale Beteiligungspolitik
Kommunale Bürgerbeteiligung gewinnt immer mehr an Bedeutung. Die Beteiligungs- und Gestaltungswünsche der Einwohnerinnen und Einwohner nehmen zu. Auch in Kommunalpolitik und -verwaltungen herrscht vielerorts ein Konsens darüber, dass ein »Weiter so« nicht ausreicht. Gesucht werden neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung, durch die das Engagement und die Anregungen aus der Bevölkerung größere Wertschätzung erfahren. Nach und nach werden unter diesem Menüpunkt die einzelnen Abschnitte der »Empfehlungen für eine nachhaltige kommunale Beteiligungspolitik« verhandelt, durch deren Umsetzung vor Ort eine neue Beteiligungskultur geschaffen werden soll.
Welchen Rahmen braucht eine nachhaltige kommunale Beteiligungspolitik? Wie sollen Kommunen neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung ausgestalten? Zur Beantwortung dieser Fragen werden im Netzwerk Bürgerbeteiligung »Empfehlungen für eine verlässliche und wirksame kommunale Beteiligungspolitik« erarbeitet.
Das Netzwerk Bürgerbeteiligung hat Qualitätskriterien für Bürgerbeteiligung erarbeitet. Die Kriterien sollen es Akteuren in der konkreten Beteiligungspraxis ermöglichen, ihre Beteiligungsprozesse selbst einzuschätzen und zu verbessern. Gleichzeitig sollen die Qualitätskriterien eine Verständigungs- und Arbeitsgrundlage für die Arbeit des Netzwerks bilden.
Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter stehen heute vor neuen Herausforderungen. Im »Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte« wird die strategische Weiterentwicklung von Bürgerbeteiligung in den Kommunalverwaltungen diskutiert. Hier finden Sie zudem Beiträge, die sich mit der neuen Rolle der Verwaltung auseinandersetzen.
Immer mehr Kommunen entwickeln (verbindliche) Regelungen, um Bürgerbeteiligung auf eine verlässliche Grundlage zu stellen. Hier finden Sie eine stetig erweiterte und aktualisierte Sammlung kommunaler Leitlinien und Handlungsempfehlungen zur Bürgerbeteiligung sowie Meldungen, Beiträge und Papiere zu diesem Thema.
2013 hat sich innerhalb des Netzwerks Bürgerbeteiligung das Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte gebildet. In diesem Netzwerk arbeiten Verwaltungsmitarbeiter/innen zusammen, deren Auftrag es ist, die Bürgerbeteiligung in ihrer Kommune voranzubringen und strategisch (weiter) zu entwickeln. Zu ihrem weiteren Aufgabenfeld gehören der Aufbau von Kompetenzen sowie deren Transfer in die Praxis und die systematische Verankerung von Bürgerbeteiligung im Alltag von Politik und Verwaltung.
Diskursive Verfahren der Bürgerbeteiligung sind in Deutschland bislang kaum institutionalisiert. Ein Ansatzpunkt, um Bürgerbeteiligung in Kommunen von der Ausnahme zum Regelfall zu machen, ist die Verankerung von rechtlichen Rahmenbedingungen für diskursive Bürgerbeteiligung in den Gemeindeordnungen der Bundesländer. In diesem Themenportal finden Sie dazu einen Vorschlag des Netzwerks Bürgerbeteiligung, thematische Beiträge und erste Informationen zu den Aktivitäten des zugehörigen Thementeams im Netzwerk.
Mit einem NeKoPa-Abonnement erhalten Sie Zugang zu umfangreichen Materialien und Handreichungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung – aus verschiedenen Kommunen des Netzwerks NeKoPa und darüber hinaus.
Meldungen
Perspektiven für das ehemalige Archivgelände - Erfahrungen aus dem Beteiligungsverfahren »Georgsviertel Köln«
»Aktuelle Meldungen von Netzwerker/innen - Neues aus den Kommunen«
Bürgerbeteiligung an besonders sensiblen und emotionsgeladenen Orten ist möglich und lohnt sich!
Diese Erkenntnis kann im Rückblick auf das erfolgreiche Partizipationsverfahren "Georgsviertel - Perspektiven für das ehemalige Archivgelände" in der Kölner Südstadt...mehr
Nürtingen entwickelt Modell für eine systematische Bürgerbeteiligung
»Aktuelle Meldungen - Neues aus den Kommunen«
Die Stadt Nürtingen möchte Bürger/innen künftig noch stärker an politischen Entscheidungsprozessen beteiligen. Eine Arbeitsgruppe von 17 Personen - bestehend aus aus Gemeinderät/innen, Rathausvertreter/innen und »sachkundigen« Bürger/innen - soll hierzu ein Modell für eine systematische...mehr
»MediationsAllianz Baden-Württemberg« gegründet
Im Herbst 2011 hat sich die »MediationsAllianz Baden-Württemberg« gegründet. Hierbei handelt es sich um ein Netzwerk aus professionellen Anbietern von Mediations- und Partizipationsverfahren aus Baden-Württemberg. Die MediationsAllianz wirbt für eine konstruktive Beteiligung der Öffentlichkeit bei größeren Planungsprojekten.
Ziel ist es - besonders bei großen...mehr
Mein Blick auf das »Netzwerk Bürgerbeteiligung« - Statements der Aufbaugruppenmitglieder jetzt online
»Netzwerk Bürgerbeteiligung intern«
Die Mitglieder der Aufbaugruppe werden in den nächsten eineinhalb Jahren die Entwicklung des Netzwerks wesentlich prägen. Grund genug, sie zu fragen, was ihre Motivation war, in der Aufbaugruppe mitzumachen und was sie sich vom Netzwerk erwarten: Was ist ihnen für die zukünftige Arbeit des Netzwerks...mehr
ENNA: Erstes Positionspapier zur Bürgerbeteiligung in Europa
»Meldungen von Netzwerker/innen«
Das in diesem Jahr neu gegründete »European Network of National Civil Society Associations« - kurz ENNA - hat sein erstes Positionspapier zur Bürgerbeteiligung in Europa vorgelegt. Unter dem Titel »Civic Participation in Governance - Seeking Common Ground in Europe« unterstreicht ENNA hierin die Notwendigkeit der...mehr
»Forum Bürgerstadt Leipzig« erlangt 1. Platz beim Innovationspreis Weiterbildung
»Aktuelle Meldungen von Netzwerker/innen - Neues aus den Kommunen«
Das Projekt »Forum Bürgerstadt Leipzig Kompetenzen für den Trialog von Bürgerschaft, Politik und Verwaltung« hat den mit 12.000 Euro dotierten ersten Platz beim Innovationspreis Weiterbildung des Freistaates Sachsen belegt.
Das »Forum Bürgerstadt Leipzig« wurde Ende...mehr
Erstes Netzwerktreffen am 15.6.2012 geplant. Bitte Termin vormerken!
»Netzwerk Bürgerbeteiligung intern«
Das »Netzwerk Bürgerbeteiligung« lebt nicht allein vom virtuellen Austausch über die Internetplattform. Es ist geplant, dass jährlich auch (mindestens) ein Netzwerktreffen stattfindet.
Für das Jahr 2012 stehen nun Termin und Ort fest:
Das Treffen soll am Freitag, den 15. Juni 2012 von ca. 11.00 ...mehr
Jugendbeteiligung in der digitalen Gesellschaft
Wie können Jugendliche in der digitalen Gesellschaft mehr mitgestalten? Welche neuen Modelle eröffnen Jugendlichen bessere Beteiligungsmöglichkeiten? Welche Erfahrungen gibt es dazu bereits im In- und Ausland? Diesen Fragen widmet sich die Initiative »Youthpart«. Die Initiative ist Teil des vom Bundesfamilienministeriums gestarteten »Dialog Internet«.
mehrArbeitskreis deutscher Bildungsstätten: Jahresthema 2012
Die aktuellen Entwicklungen in der Energie- und Klimapolitik sind für den Arbeitskreis deutscher Bildungsstätten (AdB) Anlass für sein Jahresthema 2012. Unter dem Titel »Wachstum ? Gerechtigkeit ? Teilhabe: Nachhaltige Klimapolitik gestalten« thematisieren die Mitgliedseinrichtungen des AdB im kommenden Jahr im Rahmen ihrer Bildungsangebote Voraussetzungen und...mehr
Chancen demokratischer Beteiligung nutzen! Beispiele aus der AdB-Bildungspraxis zum Jahresthema 2011
»Neue Beteiligungsformen in der repräsentativen Demokratie Chancen demokratischer Beteiligung nutzen!« - dies war das Jahresthema 2011 des Arbeitskreises deutscher Bildungsstätten e.V. (AdB).
Zum Ende des Themenjahres ist jetzt eine Broschüre mit aktuellen Umsetzungsbeispielen aus der politischen Bildungspraxis erschienen.
Zehn Bildungsinstitutionen...mehr