Die Kolumne des German Institute of Development and Sustainability (IDOS) hatte im Februar die Beteiligung Geflüchteter zum Thema. Im zugehörigen Artikel standen Strategien zur Einbindung Geflüchteter in Politik und Wissenschaft im MIttelpunkt. Denn an der Ausarbeitung von Programmen zur Eindämmung von Fluchtursachen sollten, so heißt es im Beitrag, nicht zuletzt auch...mehr
Inhalt
Kommunale Beteiligungspolitik
Kommunale Bürgerbeteiligung gewinnt immer mehr an Bedeutung. Die Beteiligungs- und Gestaltungswünsche der Einwohnerinnen und Einwohner nehmen zu. Auch in Kommunalpolitik und -verwaltungen herrscht vielerorts ein Konsens darüber, dass ein »Weiter so« nicht ausreicht. Gesucht werden neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung, durch die das Engagement und die Anregungen aus der Bevölkerung größere Wertschätzung erfahren. Nach und nach werden unter diesem Menüpunkt die einzelnen Abschnitte der »Empfehlungen für eine nachhaltige kommunale Beteiligungspolitik« verhandelt, durch deren Umsetzung vor Ort eine neue Beteiligungskultur geschaffen werden soll.
Welchen Rahmen braucht eine nachhaltige kommunale Beteiligungspolitik? Wie sollen Kommunen neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung ausgestalten? Zur Beantwortung dieser Fragen werden im Netzwerk Bürgerbeteiligung »Empfehlungen für eine verlässliche und wirksame kommunale Beteiligungspolitik« erarbeitet.
Das Netzwerk Bürgerbeteiligung hat Qualitätskriterien für Bürgerbeteiligung erarbeitet. Die Kriterien sollen es Akteuren in der konkreten Beteiligungspraxis ermöglichen, ihre Beteiligungsprozesse selbst einzuschätzen und zu verbessern. Gleichzeitig sollen die Qualitätskriterien eine Verständigungs- und Arbeitsgrundlage für die Arbeit des Netzwerks bilden.
Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter stehen heute vor neuen Herausforderungen. Im »Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte« wird die strategische Weiterentwicklung von Bürgerbeteiligung in den Kommunalverwaltungen diskutiert. Hier finden Sie zudem Beiträge, die sich mit der neuen Rolle der Verwaltung auseinandersetzen.
Immer mehr Kommunen entwickeln (verbindliche) Regelungen, um Bürgerbeteiligung auf eine verlässliche Grundlage zu stellen. Hier finden Sie eine stetig erweiterte und aktualisierte Sammlung kommunaler Leitlinien und Handlungsempfehlungen zur Bürgerbeteiligung sowie Meldungen, Beiträge und Papiere zu diesem Thema.
2013 hat sich innerhalb des Netzwerks Bürgerbeteiligung das Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte gebildet. In diesem Netzwerk arbeiten Verwaltungsmitarbeiter/innen zusammen, deren Auftrag es ist, die Bürgerbeteiligung in ihrer Kommune voranzubringen und strategisch (weiter) zu entwickeln. Zu ihrem weiteren Aufgabenfeld gehören der Aufbau von Kompetenzen sowie deren Transfer in die Praxis und die systematische Verankerung von Bürgerbeteiligung im Alltag von Politik und Verwaltung.
Diskursive Verfahren der Bürgerbeteiligung sind in Deutschland bislang kaum institutionalisiert. Ein Ansatzpunkt, um Bürgerbeteiligung in Kommunen von der Ausnahme zum Regelfall zu machen, ist die Verankerung von rechtlichen Rahmenbedingungen für diskursive Bürgerbeteiligung in den Gemeindeordnungen der Bundesländer. In diesem Themenportal finden Sie dazu einen Vorschlag des Netzwerks Bürgerbeteiligung, thematische Beiträge und erste Informationen zu den Aktivitäten des zugehörigen Thementeams im Netzwerk.
Mit einem NeKoPa-Abonnement erhalten Sie Zugang zu umfangreichen Materialien und Handreichungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung – aus verschiedenen Kommunen des Netzwerks NeKoPa und darüber hinaus.
Meldungen
DemocracyRD: Jahrestagung September 2024 in Vancouver
Die Jahrestagung von DemocracyRD findet im September 2024 in Vancouver statt und ist diesmal nicht mehr nur auf Mitglieder begrenzt. Hier die Einladung von Peter MacLeod, der die Jahrestagung organisiert:
Dear friends,
I am writing to invite you to join this year’s Democracy R&D annual gathering in Vancouver, Canada.
We are hard at...mehr
Gegenwind – Förderfonds für Ostdeutschland
Angesichts zunehmender rechtsextremistischer Strömungen in den neuen Bundesländern hat die Amadeu Antonio Stiftung einen Förderfonds zur Stärkung von Demokratie und Zivilgesellschaft gegründet. Der »Gegenwind – Förderfonds für Ostdeutschland« soll jahresübergreifend Projekte für ein »demokratisches, solidarisches Ostdeutschland« mit jeweils bis zu 5.000 Euro unterstützen....mehr
Publikation: Kommunale Entwicklungsbeiräte – Konzept und Praxis
Ein Kommunaler Entwicklungsbeirat bringt kommunale Politik und Verwaltung mit Vertreter/innen der Zivilgesellschaft und Wirtschaft zusammen, um zu einem zukunftsrelevanten Thema der Kommune zu beraten. Im Modellprojekt »Gemeinsam vor Ort Zukunft gestalten!« hat die Berlin Governance Platform gemeinsam mit fünf Kommunen in Deutschland den Beteiligungsansatz der Kommunalen...mehr
Publikation: Participation for Transformation
Im November 2023 erschien der Sammelband »Participation for Transformation«. Dieser bietet einen Einblick in die Bürgerbeteiligung im urbanen Raum, basierend auf Praxiserfahrungen aus fünf deutschen Kommunen. Im Mittelpunkt der Publikation stehen zentrale Fragen der nachhaltigen Stadtentwicklung wie nachhaltige Mobilität, Digitalisierung und Klimaanpassung. Der Sammelband...mehr
Kommunale Bürgerräte organisieren
Bürgerräte erfahren zurzeit viel Aufmerksamkeit, vor allem dank des vom Bundestag beauftragten Bürgerrates »Ernährung im Wandel«, dessen Empfehlungen am 20. Januar an den Bundestag übergeben wurden. Eine Reihe von Leitfäden beschränken sich auf Einzelaspekte der qualitätsvollen Umsetzung von Bürgerräten, wie z.B. auf die Durchführung des Losverfahrens oder die Organisation der...mehr
Digitale Bürgerbeteiligung in Kleinstädten
Die zahlreichen Smart-City- oder Smart-Region-Förderprojekte, in denen Bürgerbeteiligung als eines der Kernelemente für kommunale Entwicklung und Digitalisierung gefördert werden, spiegeln die steigende Relevanz digitaler Beteiligung wider. Auch die Angebotslandschaft digitaler Beteiligungstools deutet auf einen vermehrten Einsatz hin. Dabei geht digitale Bürgerbeteiligung...mehr
Publikation: Jugendbeteiligung in ländlichen Räumen
In der brandenburgischen Gemeinde Nuthetal haben junge Menschen im Rahmen des Bürgerbudgets einen Vorschlag für einen Pavillon als Jugend-Treffpunkt eingereicht. Das Vorhaben wurde bei einer Ideenwerkstatt weiterentwickelt und schließlich für eine Finanzierung ausgewählt. Das Projekt »Jugendbeteiligung bei Bürgerbudgets« (JUBU) hat die Jugendlichen begleitet und darauf...mehr
In Gründung: Netzwerk KlimaDemokratie
Wie können die sozial-ökologischen Transformationsprozesse hin zu mehr Klimaschutz und einer Nachhaltigen Entwicklung demokratisch realisiert werden? Mit dieser Frage beschäftigt sich das Netzwerk Bürgerbeteiligung bereits seit 2012 im Rahmen des mehr
Autor/innen gesucht! Transformation demokratisch gestalten – (Bürger-)Beteiligung hin zu mehr Klimaschutz und Nachhaltigkeit
Der Schutz des Klimas und eine nachhaltige Entwicklung sind zentrale Herausforderungen weltweit. Um diese zu bewältigen, bedarf es Anstrengungen auf allen Ebenen: international, national, kommunal und individuell. Technische Lösungen sind wichtig, sie bringen uns aber allein nicht zum Ziel. Es bedarf vor allem auch Veränderungen im gesellschaftlichen und individuellen...mehr