Inhalt
Kommunale Beteiligungspolitik
Kommunale Bürgerbeteiligung gewinnt immer mehr an Bedeutung. Die Beteiligungs- und Gestaltungswünsche der Einwohnerinnen und Einwohner nehmen zu. Auch in Kommunalpolitik und -verwaltungen herrscht vielerorts ein Konsens darüber, dass ein »Weiter so« nicht ausreicht. Gesucht werden neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung, durch die das Engagement und die Anregungen aus der Bevölkerung größere Wertschätzung erfahren. Nach und nach werden unter diesem Menüpunkt die einzelnen Abschnitte der »Empfehlungen für eine nachhaltige kommunale Beteiligungspolitik« verhandelt, durch deren Umsetzung vor Ort eine neue Beteiligungskultur geschaffen werden soll.
Welchen Rahmen braucht eine nachhaltige kommunale Beteiligungspolitik? Wie sollen Kommunen neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung ausgestalten? Zur Beantwortung dieser Fragen werden im Netzwerk Bürgerbeteiligung »Empfehlungen für eine verlässliche und wirksame kommunale Beteiligungspolitik« erarbeitet.
Das Netzwerk Bürgerbeteiligung hat Qualitätskriterien für Bürgerbeteiligung erarbeitet. Die Kriterien sollen es Akteuren in der konkreten Beteiligungspraxis ermöglichen, ihre Beteiligungsprozesse selbst einzuschätzen und zu verbessern. Gleichzeitig sollen die Qualitätskriterien eine Verständigungs- und Arbeitsgrundlage für die Arbeit des Netzwerks bilden.
Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter stehen heute vor neuen Herausforderungen. Im »Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte« wird die strategische Weiterentwicklung von Bürgerbeteiligung in den Kommunalverwaltungen diskutiert. Hier finden Sie zudem Beiträge, die sich mit der neuen Rolle der Verwaltung auseinandersetzen.
Immer mehr Kommunen entwickeln (verbindliche) Regelungen, um Bürgerbeteiligung auf eine verlässliche Grundlage zu stellen. Hier finden Sie eine stetig erweiterte und aktualisierte Sammlung kommunaler Leitlinien und Handlungsempfehlungen zur Bürgerbeteiligung sowie Meldungen, Beiträge und Papiere zu diesem Thema.
2013 hat sich innerhalb des Netzwerks Bürgerbeteiligung das Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte gebildet. In diesem Netzwerk arbeiten Verwaltungsmitarbeiter/innen zusammen, deren Auftrag es ist, die Bürgerbeteiligung in ihrer Kommune voranzubringen und strategisch (weiter) zu entwickeln. Zu ihrem weiteren Aufgabenfeld gehören der Aufbau von Kompetenzen sowie deren Transfer in die Praxis und die systematische Verankerung von Bürgerbeteiligung im Alltag von Politik und Verwaltung.
Diskursive Verfahren der Bürgerbeteiligung sind in Deutschland bislang kaum institutionalisiert. Ein Ansatzpunkt, um Bürgerbeteiligung in Kommunen von der Ausnahme zum Regelfall zu machen, ist die Verankerung von rechtlichen Rahmenbedingungen für diskursive Bürgerbeteiligung in den Gemeindeordnungen der Bundesländer. In diesem Themenportal finden Sie dazu einen Vorschlag des Netzwerks Bürgerbeteiligung, thematische Beiträge und erste Informationen zu den Aktivitäten des zugehörigen Thementeams im Netzwerk.
Mit einem NeKoPa-Abonnement erhalten Sie Zugang zu umfangreichen Materialien und Handreichungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung – aus verschiedenen Kommunen des Netzwerks NeKoPa und darüber hinaus.
Meldungen
Eine Frage der Haltung? Freiwilligenagenturen in der Demokratie – Onlinedokumentation der Jahrestagung 2017
Bürgerschaftliches Engagement, wie es von Freiwilligenagenturen gefördert und gestärkt wird, ist ein wichtiges Element unserer heutigen Demokratie. Die Jahrestagung der Freiwilligenagenturen im November 2017 startete daher mit Thesen von Serge Embacher (BBE) zum Zustand der Demokratie und der Bürgergesellschaft nach der Bundestagswahl im Herbst 2017. Drei Tage lang...mehr
Aktuelle Ausgabe der pnd|online zum Themenschwerpunkt »Planen in der »Status-Quo-Gesellschaft« veröffentlicht
»Planung in der »Status-Quo-Gesellschaft« – Wie ist Wandel möglich?« – danach fragt die aktuelle Ausgabe 01/2018 des Magazins pnd|online. Unter dem Eindruck dass Stadtentwicklung heute mehr denn je von einer Verweigerungshaltung statt von einem Veränderungswillen geprägt ist, fragt die »Planung neu denken«-Redaktion nach den Hintergründen für dieses Abwehrverhalten gegen...mehr
Pilotprojekt in Bonn fördert »Mitbestimmung und Eigenverantwortung von Geflüchteten«
Geflüchteten die Möglichkeit auf eine aktive Teilnahme an demokratischen Prozessen geben – ganz unabhängig von der Bleibeperspektive. Das will das neue Projekt »Mitbestimmung und Eigenverantwortung von Geflüchteten«, das im Januar in Bonn an den Start geht. Unter Leitung der Otto-Benecke-Stiftung soll unter anderem die Integration der Geflüchteten über das Erlernen von...mehr
Büro für Bürgerbeteiligung in Berlin-Mitte eingerichtet
Eine Schnittstelle zwischen Bürgerschaft und Verwaltung soll das neu eingerichtete Büro für Bürgerbeteiligung im Bezirksamt Berlin-Mitte sein. Zum 01. Dezember 2017 hat das Büro seine Arbeit aufgenommen. Angesiedelt ist es bei der Sozialraumorientierten Planungskoordination des Bezirksamts Mitte. Die Einführung eines Büros für Bürgerbeteiligung ging aus den im Mai 2017...mehr
Ausschreibung: Förderrunde 4 im Programm »Neulandgewinner. Zukunft erfinden vor Ort«
Mit dem Programm »Neulandgewinner. Zukunft erfinden vor Ort« fördert die Robert Bosch Stiftung engagierte Menschen, die durch ihr Denken und Tun den gesellschaftlichen Zusammenhalt in ländlichen Räumen Ostdeutschlands stärken. Diese Menschen und ihre Vorhaben werden darin unterstützt, ihre Vision von einem besseren Leben zu verwirklichen.
Für die vierte...mehr
Leitung des Referats »Servicebereich Kommunikation und Bürgerbeteiligung« bei der Senatsverwaltung Berlin zu besetzen
Die Senatsverwaltung für »Stadtentwicklung und Wohnen Abteilung I – Stadt- und Freiraumplanung« schreibt die Stelle eines/r Tarifbeschäftigten mit abgeschlossener wissenschaftlicher Hochschulbildung aus. Das Arbeitsgebiet umfasst unter anderem die Leitung des Referates »Servicebereich Kommunikation und Bürgerbeteiligung« mit derzeit 5 Mitarbeiterinnen/ Mitarbeitern sowie die...mehr
Kurz & kompakt, Dezember 2017: Neues aus der Leitliniensammlung
Unsere Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wächst weiter. Schon seit längerer Zeit tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen und informieren über die Aktivitäten und Handlungsansätze in verschiedenen Kommunen. In unserer Leitliniensammlung finden sich sowohl fertiggestellte...mehr
Umfrage zu Erfahrungen mit Beteiligungsverfahren im Zuge der Energiewende
Beteiligungsverfahren im Zuge der Energiewende ermöglichen es Bürgerinnen und Bürgern sowie der interessierten Öffentlichkeit auf vielfältige Weise an komplexen Entscheidungsprozessen teilzuhaben. Die Wirkung von solchen Beteiligungsprozessen wird bereits wissenschaftlich untersucht, aber es bestehen noch einige Wissenslücken. Das Institut für Energie- und Klimaforschung des...mehr
»Ausgezeichnet! Wettbewerb für vorbildliche Bürgerbeteiligung«: Bewerbungszeitraum gestartet
Mit dem Wettbewerb »Ausgezeichnet! Wettbewerb für vorbildliche Bürgerbeteiligung« lädt das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) zusammen mit dem Umweltbundesamt (UBA) dazu ein, Bürgerbeteiligungsprojekte aus dem ganzen Bundesgebiet sichtbar zu machen und der Öffentlichkeit vorzustellen. Der Wettbewerb zeichnet herausragende...mehr
»Beteiligungspool« in Potsdam: Modellprojekt gestartet
Im November 2017 ist in der Landeshauptstadt Potsdam ein bundesweit einmaliges Beteiligungsprojekt gestartet. Das Projekt »Beteiligungspool« ist ein zweijähriger Modellversuch zum intensivierten Einsatz zufallsbasierter Verfahren in der Bürgerbeteiligung. Alle Einwohnerinnen und Einwohner, die sich bei der Gestaltung der Stadt stärker einbringen möchten, können sich ab sofort...mehr