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Kommunale Beteiligungspolitik
Kommunale Bürgerbeteiligung gewinnt immer mehr an Bedeutung. Die Beteiligungs- und Gestaltungswünsche der Einwohnerinnen und Einwohner nehmen zu. Auch in Kommunalpolitik und -verwaltungen herrscht vielerorts ein Konsens darüber, dass ein »Weiter so« nicht ausreicht. Gesucht werden neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung, durch die das Engagement und die Anregungen aus der Bevölkerung größere Wertschätzung erfahren. Nach und nach werden unter diesem Menüpunkt die einzelnen Abschnitte der »Empfehlungen für eine nachhaltige kommunale Beteiligungspolitik« verhandelt, durch deren Umsetzung vor Ort eine neue Beteiligungskultur geschaffen werden soll.
Welchen Rahmen braucht eine nachhaltige kommunale Beteiligungspolitik? Wie sollen Kommunen neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung ausgestalten? Zur Beantwortung dieser Fragen werden im Netzwerk Bürgerbeteiligung »Empfehlungen für eine verlässliche und wirksame kommunale Beteiligungspolitik« erarbeitet.
Das Netzwerk Bürgerbeteiligung hat Qualitätskriterien für Bürgerbeteiligung erarbeitet. Die Kriterien sollen es Akteuren in der konkreten Beteiligungspraxis ermöglichen, ihre Beteiligungsprozesse selbst einzuschätzen und zu verbessern. Gleichzeitig sollen die Qualitätskriterien eine Verständigungs- und Arbeitsgrundlage für die Arbeit des Netzwerks bilden.
Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter stehen heute vor neuen Herausforderungen. Im »Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte« wird die strategische Weiterentwicklung von Bürgerbeteiligung in den Kommunalverwaltungen diskutiert. Hier finden Sie zudem Beiträge, die sich mit der neuen Rolle der Verwaltung auseinandersetzen.
Immer mehr Kommunen entwickeln (verbindliche) Regelungen, um Bürgerbeteiligung auf eine verlässliche Grundlage zu stellen. Hier finden Sie eine stetig erweiterte und aktualisierte Sammlung kommunaler Leitlinien und Handlungsempfehlungen zur Bürgerbeteiligung sowie Meldungen, Beiträge und Papiere zu diesem Thema.
2013 hat sich innerhalb des Netzwerks Bürgerbeteiligung das Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte gebildet. In diesem Netzwerk arbeiten Verwaltungsmitarbeiter/innen zusammen, deren Auftrag es ist, die Bürgerbeteiligung in ihrer Kommune voranzubringen und strategisch (weiter) zu entwickeln. Zu ihrem weiteren Aufgabenfeld gehören der Aufbau von Kompetenzen sowie deren Transfer in die Praxis und die systematische Verankerung von Bürgerbeteiligung im Alltag von Politik und Verwaltung.
Diskursive Verfahren der Bürgerbeteiligung sind in Deutschland bislang kaum institutionalisiert. Ein Ansatzpunkt, um Bürgerbeteiligung in Kommunen von der Ausnahme zum Regelfall zu machen, ist die Verankerung von rechtlichen Rahmenbedingungen für diskursive Bürgerbeteiligung in den Gemeindeordnungen der Bundesländer. In diesem Themenportal finden Sie dazu einen Vorschlag des Netzwerks Bürgerbeteiligung, thematische Beiträge und erste Informationen zu den Aktivitäten des zugehörigen Thementeams im Netzwerk.
Mit einem NeKoPa-Abonnement erhalten Sie Zugang zu umfangreichen Materialien und Handreichungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung – aus verschiedenen Kommunen des Netzwerks NeKoPa und darüber hinaus.
Meldungen
Parlamendarium: Parlamentsgeschichte nach Kalendertagen
Das Parlamendarium ist ein anderer Zugang zur Parlamentsgeschichte: Im Format eines »Immerwährenden Kalenders« listet das Parlamendarium wichtige Ereignisse des deutschen Parlamentarismus stichwortartig nach Kalendertagen auf. Die Auswahl erhebt keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit; sie ist der Versuch, einen Eindruck von der Breite und Vielfalt parlamentarischen Handelns...mehr
BBSR: Zwischenevaluation Bundesprogramm Soziale Stadt
Seit 1999 läuft das Bund-Länder-Programm »Soziale Stadt«. Städte und Gemeinden werden im Rahmen des Programms finanziell dabei unterstützt, die Situation in städtebaulich, wirtschaftlich und sozial benachteiligten Stadt- und Ortsteilen zu verbessern, lebendige Nachbarschaften zu fördern und die Lebensumstände und Teilhabe der Bewohner/innen zu verbessern. 2014 fand eine erste...mehr
Preisträger des Ideenwettbewerbs zur Landesstrategie »Quartier 2020« prämiert
Als Auftakt zur Strategie »Quartier 2020 – Gemeinsam.Gestalten.« hat das baden-württembergische Ministerium für Soziales und Integration innovative Konzepte von Kommunen und Landkreisen zur Quartiersentwicklung prämiert. 147 Kommunen hatten sich beworben,
Dorfwettbewerb »Unser Dorf hat Zukunft« kürt Sieger auf Kreisebene
»Im Fokus des Wettbewerbs stand und steht eine ganzheitliche Dorfentwicklung. Das gemeinsame Planen, Entscheiden und Umsetzen bedeutet gelebte Bürgerbeteiligung«, so heißt es in der Erklärung des Kreises Potsdam-Mittelmark zu seinen Gewinner-Dörfern im Wettbewerb »Unser Dorf hat Zukunft«.
Bürger stärker beteiligen: Neuausrichtung der Arbeitsgemeinschaft Olper Senioren
Bereits seit über 20 Jahren besteht die Arbeitsgemeinschaft Olper Senioren. Nun setzt sich die AG neue Ziele: Neben Angeboten für ältere Menschen und der Organisation von Begegnungen und Austausch der Generationen rückt das Thema Bürgerbeteiligung in den Mittelpunkt. Diese Neuausrichtung ergibt sich nicht nur daraus, dass das Angebotsspektrum für Senioren in den letzten...mehr
Hamburger Hochbahn sucht Referent (m/w) für Bürgerbeteiligung
Für den Bereich Bürgerbeteiligung sucht die Hamburger Hochbahn einen Referenten/eine Referentin »Bürgerbeteiligung U-Bahn-Netzausbau« in Vollzeit.
Die Stelle umfasst unter anderem folgende Aufgaben:
- Unterstützung bei der Konzeption, Planung und Umsetzung von Bürgerbeteiligungsprozessen
- Konzeption und Durchführung von Analysen, wie...mehr
Stabstelle Bürgerbeteiligung in Remseck am Neckar zu besetzen
Zum 01. Januar 2018 ist in der Großen Kreisstadt Remseck am Neckar im Zuständigkeitsbereich des Oberbürgermeisters die Stabstelle Bürgerbeteiligung zu besetzen. Die Stelle ist unbefristet im Umfang von 50% zu besetzen.
Zu den Aufgaben zählen unter anderem das Planen und Organisieren von internen und externen Veranstaltungen zur Bürgerbeteiligung, Öffentlichkeitsarbeit...mehr
Kurz & kompakt, Oktober 2017: Neues aus der Leitliniensammlung
Unsere Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wächst weiter. Schon seit längerer Zeit tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen und informieren über die Aktivitäten und Handlungsansätze in verschiedenen Kommunen. In unserer Leitliniensammlung finden sich sowohl fertiggestellte...mehr
Bundesnetzwerktagung Bürgerhaushalt am 25/26.10.2017 in Jena
Unter dem Titel »Einmischung in die eigenen Angelegenheiten – Aktivierungsimpulse für den Bürgerhaushalt« findet am 25. und 26.10.2017 in Jena die 13. Jahrestagung des Netzwerks Bürgerhaushalt statt.
Das Organisationsteam freut sich auch auf kurzentschlossene Anmeldungen! Sie können sich per E-Mail bei
»Neuland gewinnen«: Publikation zur Zukunftsgestaltung in Ostdeutschland
Ostdeutschland verändert sich noch immer in einem rasanten Tempo. Gerade das Land und kleine Städte sind zum Sinnbild steckengebliebener Entwicklungshoffnungen geworden. Seit 2012 unterstützt die Robert Bosch Stiftung mit dem Programm »Neulandgewinner. Zukunft erfinden vor Ort« engagierte Menschen und Initiativen, die Chancen auf Veränderung sehen. Die Menschen, die in diesem...mehr