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Sammlung kommunaler Leitlinien und Handlungsempfehlungen für die Bürgerbeteiligung

Hier finden Sie eine Sammlung von Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung. Dabei handelt es sich sowohl um fertige Leitlinien als auch um Informationen zu aktuellen Prozessen der Leitlinienerstellung.



Die Leitlinien in alphabetischer Reihenfolge

Alheim

09.04.2024 Keine Kommentare

+++ Richtlinie für Bürgerbeteiligung seit 2023 +++
In der Gemeinde Alheim regelt eine Richtlinie die Durchführung informeller Bürgerbeteiligung. Einen entsprechenden Beschluss traf die Gemeindevertretung in ihrer Sitzung am 12. September 2023 mehrheitlich.

Zusätzliche freiwillige Bürgerbeteiligung soll, gemäß der Richtlinie, nur bei Themen...mehr



Bad Blankenburg

06.04.2023 Keine Kommentare

+++ Leitfaden Bürgerbeteiligung seit 2014 +++
In der Sitzung am 12. Februar 2014 hat der Bad Blankenburger Stadtrat einen Leitfaden zur Bürgerbeteiligung beschlossen. Mithilfe des eine Seite umfassenden Regelwerks soll die Bürgerschaft an Entscheidungen des Stadtrates beteiligt werden und politische Entscheidungen auf diese Weise nachvollziehbarer gestaltet werden....mehr



Bad Herrenalb

05.06.2024 Keine Kommentare

+++ Satzung Bürgerbeteiligung politisch verabschiedet +++
Am 29. November 2023 – und, laut eines Presseberichts, aufgrund redaktioneller Fehler erneut am 28. Februar 2024 – hat der Gemeinderat der Stadt Bad Herrenalb die Einführung einer kommunalen Bürgerbeteiligungssatzung beschlossen. Sie trat zum 1. März 2024 in Kraft. Ein Kernteam Bürgerbeteiligung erarbeitete...mehr



Bad Homburg

17.11.2020 Keine Kommentare

+++ Stadtverordnetenversammlung beschließt Leitlinienerstellung +++
In Bad Homburg soll die Etablierung von gesetzlich nicht geregelten Formen informeller Beteiligung für eine höhere Akzeptanz von politischen Entscheidungen seitens der Bürgerschaft sorgen. Leitlinien zur Bürgerbeteiligung sollen festlegen, »zu welchen Themen und auf welche Art und Weise...mehr



Badenweiler

12.10.2017 Keine Kommentare

+++ Gemeinderat stimmt Leitlinien zur Bürgerbeteiligung zu +++
Am 18. September 2017 hat der Badenweiler Gemeinderat Leitlinien zur Bürgerbeteiligung beschlossen. Das dreiseitige Papier regelt die Beteiligung der Bürger/innen an wichtigen politischen Planungs- und Entscheidungsprozessen. Für informelle Beteiligung ist grundsätzlich ein zweistufiges Verfahren...mehr



Bamberg

21.12.2023 Keine Kommentare

+++ Entwicklung von Beteiligungsleitlinien +++
Der Bamberger Stadtrat hat am 27. September 2023 nach einem langjährigen Prozess Leitlinien zur Bürgerbeteiligung – »Bamberg im Dialog« – verabschiedet. Das Amt für Bürgerbeteiligung, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit hatte ursprünglich Leitlinien zur Bürgerbeteiligung erarbeitet und dem Stadtrat den entsprechenden...mehr



Bannewitz (Kinder- und Jugendbeteiligung)

12.04.2024 Keine Kommentare

+++ Leitlinie für die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen +++
Die Gemeinde Bannewitz hat seit dem Jahr 2018 eine »Leitlinie für die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen«. Sie wurde am 20. November 2018 einstimmig durch den Gemeinderat verabschiedet und dient dazu, den Beteiligungsrechten von Kindern und Jugendlichen nach § 47a der Sächsischen...mehr



Bargteheide

10.08.2018 Keine Kommentare

+++ Hauptausschuss gibt Auftrag zur Leitlinienentwicklung +++
Der Bargteheider Haupt- und Sozialausschuss hat die Verwaltung mit einstimmigem Beschluss am 28. Februar 2018 mit der Erstellung von eines »Leitlinienentwurfs für die Bürgerbeteiligung« beauftragt. Ein erster Entwurf sollte dem Gremium, laut Beschlussvorlage, in einer Sitzung Ende Juni 2018 vorgelegt...mehr



Berlin (Land)

06.12.2021 Keine Kommentare

+++ Beteiligungsleitlinien für Stadtentwicklungsprojekte +++
Im Juli 2019 wurde ein Entwurf für »Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Projekten der räumlichen Stadtentwicklung« im Land Berlin vorgelegt. Mit Beschluss des Senats von Berlin am 11. April 2017 war hierfür zuvor ein entsprechender Arbeitsauftrag an die Senatsverwaltung für...mehr



Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf

21.12.2023 Keine Kommentare

+++ Bezirkliche Leitlinien für Bürgerbeteiligung +++
Die »Leitlinien für Bürger:innenbeteiligung in Charlottenburg-Wilmersdorf« wurden in der Zeit vom September 2021 bis Mai 2022 erarbeitet. Danach erfolgte ein weiterer Abstimmungsprozess innerhalb des Bezirksamtes. Neben mehreren Veranstaltungen mit Vertreter/innen aus Politik und Verwaltung gab es zwei...mehr



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