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Sammlung kommunaler Leitlinien und Handlungsempfehlungen für die Bürgerbeteiligung

Hier finden Sie eine Sammlung von Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung. Dabei handelt es sich sowohl um fertige Leitlinien als auch um Informationen zu aktuellen Prozessen der Leitlinienerstellung.



Die Leitlinien in alphabetischer Reihenfolge

Kiel

05.04.2023 Keine Kommentare

+++ Leitlinie für Mitwirkung: Regelungen für Bürgerbeteiligung in 2022 aktualisiert +++
Die Kieler Ratsversammlung hat am 18. Januar 2018 einstimmig die »Leitlinie für Bürgerbeteiligung in Kiel« beschlossen. Das Papier wurde maßgeblich in einer paritätisch besetzten Arbeitsgruppe (jeweils acht Vertreter/innen der Ratsfraktionen, der Stadtverwaltung und der...mehr



Kiel (Kinder- und Jugendbeteiligung)

10.02.2023 Keine Kommentare

+++ Leitlinie für Kinder- und Jugendbeteiligung +++
Am 9. Juni 2022 hat die Kieler Ratsversammlung die »Leitlinie für Kinder- und Jugendbeteiligung« beschlossen. Mit diesem Beschluss wird erstmals das Recht auf Beteiligung umfassend schriftlich dargelegt und das Verfahren zur Beteiligung in Kiel verbindlich festgelegt. Zukünftig muss die Stadtverwaltung immer...mehr



Köln

12.04.2023 Keine Kommentare

+++ Leitlinienbeschluss und verbindliche Umsetzung +++
In seiner Sitzung am 12. Mai 2015 hat der Rat der Stadt Köln die Erstellung von Leitlinien und Regeln für die Bürgerbeteiligung beschlossen. Ein Konzeptionsgremium mit jeweils sechs Vertreter/innen aus Politik, Verwaltung und Stadtgesellschaft gestaltete den mehrstufigen Erarbeitungsprozess in einer ersten...mehr



Königswinter

05.06.2024 Keine Kommentare

+++ Leitlinien für Bürgerbeteiligung +++
In seiner Sitzung am 23. Oktober 2023 hat der Rat der Stadt Königswinter die von einer »Lenkungsgruppe« entwickelten Leitlinien für Beteiligung beschlossen und die Stadtverwaltung mit den Vorbereitungen für deren Implementierung beauftragt. Dazu zählt die Bereitstellung weiterführender Informationsmaterialien ebenso wie die...mehr



Konstanz

06.02.2017 Keine Kommentare

+++ Gemeinderat beschließt Beteiligungsleitlinien +++
Der Gemeinderat der Stadt Konstanz hat am 24. November 2016 »Leitlinien für Bürgerbeteiligung« mit großer Mehrheit beschlossen. Mit den Leitlinien gibt sich die Stadt einen verbindlich Rahmen, »der wichtige Vorhaben transparent macht und bei Bedarf einen gemeinsamen Beratungsprozess zwischen Bürgerschaft,...mehr



Kranenburg

08.04.2024 Keine Kommentare

+++ Arbeitskreis erarbeitet Grundsätze der freiwilligen Bürgerbeteiligung +++
Ende Oktober 2023 hat der Rat der Gemeinde Kranenburg beschlossen, einen Arbeitskreis unter Beteiligung der Gemeindeverwaltung, der Fraktionen im Rat der Gemeinde Kranenburg und von Bürger/innen zu bilden, um Grundsätze der freiwilligen Bürgerbeteiligung in Kranenburg aufzustellen. Die...mehr



Kressbronn am Bodensee

11.09.2023 Keine Kommentare

+++ Konzeption zur Bürgerbeteiligung im Gemeinderat verabschiedet +++
Einstimmig hat der Kressbronner Gemeinderat in seiner Sitzung am 22. Februar 2017 eine »Konzeption zur Bürgerbeteiligung« beschlossen. Dieses wurde von einer Spurgruppe aus Mitgliedern des Gemeinderates, Bürger/innen und dem Bürgermeister in vier Arbeitstreffen zwischen dem 30. Juni und dem 4....mehr



Lahr

11.07.2017 Keine Kommentare

+++ Vier Leitlinien für die Bürgerbeteiligung +++
Das Hauptziel der am 17. Dezember 2012 einstimmig durch den Gemeinderat beschlossenen Leitlinien für Bürgerbeteiligung ist die verstärkte Zusammenarbeit von Rat, Verwaltung und Bürgerschaft. Der Beschluss ging auf eine Verwaltungsvorlage zurück, welcher der Rat am 17. Mai 2010 zustimmte und die – vor dem Hintergrund...mehr



Landau in der Pfalz

09.01.2020 Keine Kommentare

+++ Leitlinie für Bürgerbeteiligung beschlossen +++
Am 23. Juni 2015 hat der Landauer Stadtrat einstimmig die »Leitlinie für Bürgerbeteiligung in Landau in der Pfalz« beschlossen. Sie soll eine verlässliche Grundlage sowohl für formelle, gesetzlich geregelte Beteiligungsformen als auch für informelle Beteiligungsmöglichkeiten geben. Einen entsprechenden...mehr



Leipzig

09.04.2024 Keine Kommentare

+++ Einwohnerbeteiligungssatzung verabschiedet +++
Am 13. Dezember 2023 beschloss die Ratsversammlung der Stadt Leipzig die »Satzung über Einwohnerbeteiligungsverfahren«. Zweck der durch die Verwaltung vorgelegte Satzung ist es, die Durchführung von Bürger- und Einwohnerbeteiligungen als öffentliche Aufgabe der Stadt festzuschreiben und (notwendige)...mehr