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eNewsletter Nr. 3/2024
Infos aus dem Netzwerk Bürgerbeteiligung
In Umbenennung: »Netzwerk Bürgerbeteiligung« wird »Netzwerk Demokratie und Beteiligung«
Gute Bürgerbeteiligung benötigt die Einbettung in eine lebendige partizipative Demokratie. Sie kann nicht isoliert in der Realisierung von Methoden oder einzelner Veranstaltungen definiert werden. Dies zeigen viele gemeinsame Diskussionen im Netzwerk Bürgerbeteiligung und die zahlreichen Beiträge auf unserer Netzwerkseite seit 2011 nachdrücklich.
In unserem kürzlich erschienenen Papier zum Selbstverständnis und zur Zusammenarbeit im Netzwerk heißt es: Das Netzwerk Bürgerbeteiligung zielt mit seiner Arbeit darauf, die Beteiligung an politischen und gesellschaftlichen (Entscheidungs-)Prozessen weiterzuentwickeln und auf allen föderalen Ebenen (Bund, Länder, Kommunen) zu stärken. Konzipiert als offenes gesellschaftspolitisches Lernprojekt arbeitet das Netzwerk daran, eine beteiligungsorientierte Demokratie zu gestalten und voranzubringen. Es sucht nach Wegen, Demokratie und Bürgerbeteiligung politisch-strategisch und strukturell zu fördern.
Gute Bürgerbeteiligung benötigt dabei vor allem auch Qualitätsstandards. Dem hat das Netzwerk Bürgerbeteiligung bereits 2012/2013 in der Erarbeitung seiner Qualitätskriterien Bürgerbeteiligung Rechnung getragen. In den Qualitätskriterien geht es um Fragen nach dem Zusammenspiel der Akteure, nach dem Umgang mit den Ergebnissen der Beteiligung, nach Gestaltungsspielräumen, Transparenz, nach den Rollen und dem Selbstverständnis der Beteiligten und vieles mehr. Aktuell werden unsere Qualitätskriterien gemeinsam mit dem Erfahrungs- und Beratungsnetzwerk Bürgerbeteiligung Sachsen mit Akteuren aus Zivilgesellschaft, Verwaltung und Politik zum »QualitätsCheck Beteiligung und Mitwirkung« (siehe untenstehende Meldung) weiterentwickelt.
Grund genug danach zu fragen, ob der Begriff Bürgerbeteiligung die Inhalte, die im Netzwerk bearbeitet und diskutiert werden, noch treffend beschreibt. Wir haben darüber in der Lenkungsgruppe, im Netzwerkrat und auf unserem Netzwerktreffen 2024 diskutiert und sind zu dem Schluss gekommen, dass eine Umbenennung des Netzwerks Bürgerbeteiligung sinnvoll und angemessen ist. Dass der Begriff Demokratie im neuen Namen abgebildet sein muss, war für alle klar – doch bleibt es bei »Bürgerbeteiligung«? Nach angeregten Diskussionen auf dem Netzwerktreffen, die nochmals deutlich machen, dass die Vielfalt der Akteure im Kontext unserer Arbeit ein wichtiger Aspekt ist, der mit »Bürgerbeteiligung« nicht ausreichend umschrieben ist, wird der neue Name des Netzwerks nach Abwägung aller Argumente nun »Netzwerk Demokratie und Beteiligung« lauten.
Die Inhalte unserer bisherigen Arbeit werden erhalten bleiben, die Frage nach der Ausgestaltung einer partizipativen Demokratie und der Rolle der Akteure darin werden gestärkt. Was dies genau bedeutet, müssen wir im Netzwerk noch diskutieren.
Es ist eine Zäsur, keine Frage. Es ist aber eine Zäsur, die uns den Weg in die Zukunft weist und wichtige Leitplanken für die Entwicklung des Netzwerks bietet.
Wie geht es nun konkret weiter? Aktuell befinden wir uns in der Phase der Umbenennung. Es sind viele organisatorische Fragen zu klären, vom neuen Logo bis hin zur Überarbeitung von Texten. Voraussichtlich wird es im ersten Quartal 2025 so weit sein, dass wir die Umbenennung vollziehen und sie dann am 23. Mai nächsten Jahres auf dem Netzwerktreffen 2025 gemeinsam feiern können.
Danke für Ihr Engagment! Dokumentation zum Netzwerktreffen 2024 online
Die Dokumentation unseres Netzwerktreffens 2024 mit den Ergebnissen aus den Workshops und einer Fotogalerie steht online. Herzlichen Dank für die Beiträge und engagierten Diskussionen! Mehr als 110 Netzwerker/innen nutzten die Gelegenheit zum Austausch und zur Vertiefung der Zusammenarbeit.
Basierend auf den Themenvorschlänge der Netzwerker/innen diskutierten wir u.a. innovative Mitwirkungs- und Kooperationsprojekte, die die Handlungsräume zwischen Zivilgesellschaft, Verwaltung und Politik neu ausgestalten. Auch zwei Thementeams nutzten die Gelegenheit, um mit weiteren Netzwerker/innen in den Austausch zu gehen. Die Impulse aus dem Netzwerktreffen fließen an verschiedenen Stellen in die Arbeit des Netzwerks Bürgerbeteiligung ein. Die Diskussionen zur Umbenennung des Netzwerks wurden bereits aufgegriffen.
Save the Date! Netzwerktreffen 2025 am Freitag, den 23. Mai 2025 in Köln
Unser Netzwerktreffen 2025 findet am Freitag, den 23. Mai 2025 in Köln statt.
Ort des Treffens ist wie gewohnt die Jugendherberge Köln-Deutz.
Bitte merken Sie sich den Termin schon einmal vor.
Autor/innen gesucht! Wie kommen wir (wieder) in einen konstruktiven Diskurs? Vom richtigen Umgang mit Wut und tiefgreifenden Konflikten in Beteiligungsprozessen
Trotz aller Anstrengungen Beteiligungs- und Mitwirkungsprozesse konstruktiv, fruchtbar und einvernehmlich zu gestalten, erleben wir darin auch immer mehr Konflikte und Auseinandersetzungen. Zum Teil entlädt sich offene Wut. Wenn Beteiligung seinen Sinn als demokratiestärkendes Element der Gesellschaft erhalten soll – wenn demokratische Aushandlungsprozesse gestärkt werden sollen – braucht es Konzepte, die (wieder) hin zu einem ausgewogenen demokratischen Diskurs führen. Doch was heißt das und wie können entsprechende Handlungsansätze aussehen? Wie können Beteiligungs- und Mitwirkungsprozesse so ausgestaltet werden, dass trotz aller Gegensätze, Vorwürfe und Emotionen ein konstruktiver Dialog möglich ist? Mit diesen Fragen beschäftigt sich unser Newsletter 4/2024, der im Dezember 2024 erscheint.
Möchten Sie einen Artikel zum Thema verfassen?
Bitte melden Sie sich bis Mittwoch, den 11. Oktober 2024 bei uns unter:
redaktion(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de
Wir freuen uns, wenn Sie Ihre Erkenntnisse, Einsichten und Perspektiven mit dem Netzwerk Bürgerbeteiligung teilen!
Erarbeitung QualitätsCheck Beteiligung & Mitwirkung
Angesichts der steigenden Bedeutung von Beteiligungs- und Mitwirkungsprozessen stellen sich die Fragen nach der Sicherung einer qualitativ guten Umsetzung immer drängender.
Bereits Anfang 2013 hat das Netzwerk Bürgerbeteiligung seine Qualitätskriterien Bürgerbeteiligung veröffentlicht, die hierbei eine wichtige Unterstützung bieten. Nun gehen wir anknüpfend daran einen Schritt weiter. Die Stiftung Mitarbeit und das Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung (SMJusDEG) entwickeln in Kooperation mit der VHS Leipzig den »QualitätsCheck Beteiligung & Mitwirkung«.
Hierbei entsteht ein Instrument, das Einwohner/innen sowie Akteur/innen aus Zivilgesellschaft, Verwaltung und Politik bei der Realisierung von Beteiligungs-, Mitwirkungs- und Kooperationsprozessen auf kommunaler Ebene unterstützt. Anhand zentraler Fragen wird eine Orientierungshilfe entwickelt, die den Weg zu einer qualitativ guten Beteiligung und Mitwirkung eröffnet.
Bis Ende 2024 werden hierzu vier Workshops mit Akteuren aus Zivilgesellschaft, Verwaltung und Politik stattfinden, in denen eine erste Fassung des QualitätsChecks entwickelt wird. Im Jahr 2025 wird der QualitätsCheck in verschiedenen Beteiligungsprozessen u.a. mit unseren Netzwerker/innen erprobt und weiterentwickelt.
Übersicht gewinnen & gesehen werden. Anzeigenbereich »Professionelle Anbieter der Bürgerbeteiligung«
Im Anzeigenbereich »Professionelle Anbieter der Bürgerbeteiligung« auf unserer Netzwerkseite finden Interessierte einen detaillierten Überblick zu den Angeboten verschiedener Netzwerker/innen, die als Kommunikations- und Prozessgestalter/innen tätig sind.
Rund 50 Unternehmen sind aktuell mit ihrem Angebot online, darunter Klein- und Kleinstunternehmen sowie große Anbieter der Branche. Die Kosten für eine Anzeige sind gestaffelt nach der Größe der Unternehmen.
Der Anzeigenbereich ist eine Finanzierungssäule des Netzwerks Bürgerbeteiligung, das sich seit 2017 ausschließlich aus Förderbeiträgen der Netzwerker/innen, aus Veranstaltungen, Spenden und Anzeigeneinnahmen finanziert. Sind Sie daran interessiert, eine Anzeige zu schalten? Oder möchten sich über Anbieter informieren?
Netzwerkthema »Dialogische & direkte Demokratie«
Fabian Reidinger: Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie gemeinsam denken
Wie kann es gelingen, die flexiblen, deliberativen Elemente der Bürgerbeteiligung mit der Verbindlichkeit der direkten Demokratie zu kombinieren? Seit Jahren wird diese Debatte geführt, doch konkrete Schritte zur Realisierung kommen nur zögerlich voran. Unser Netzwerker Fabian Reidinger erörtert in seinem Beitrag, wo die Ansatzpunkte und Hemmnisse bei der Kombination der Verfahrensansätze liegen. Nach Reidingers Ansicht braucht es vor allem eine kluge rechtliche Ausgestaltung direktdemokratischer Verfahren, mit der etwa der Zeitdruck infolge starrer Fristvorgaben aufgelöst wird. So entstehen Spielräume für dialogische Elemente, in denen konkrete Abstimmungsgegenstände formuliert oder beispielsweise »Bürgerstatements« zu Abstimmungsfragen entwickelt werden können. Der Autor macht deutlich, an welchen Stellschrauben gedreht werden muss, um die Vorteile der beiden demokratischen Verfahrensweisen nutzbringend zu verbinden. In seinem Fazit stellt er aber auch klar, wo er einen weiteren wesentlichen Ansatzpunkt für eine Veränderung sieht: »Ob sich direkte Demokratie mit Bürgerbeteiligung kombinieren lässt, ist vor allem eine Frage der politischen Haltung aller Akteure.«
Netzwerkthema »Transformation demokratisch gestalten«
Monika Nickles: »Es braucht alle Akteure, um Klimaneutralität zu erreichen« (Interview)
Als erste Kommune in Bayern hat Erlangen den Klimanotstand ausgerufen und in der Folge beschlossen, die Klimaneutralität vor 2030 anzustreben. Um dieses Ziel zu erreichen, hat die fränkische Stadt einen umfassenden Beteiligungsprozess gestartet und zwei temporäre Gremien – einen Bürgerrat und eine Stakeholdergruppe – einberufen. Zusammen mit Wissenschaftler/innen wurde auf diese Weise ein lokaler Fahrplan zur Klimaneutralität erarbeitet und schließlich dem Stadtrat zum Beschluss empfohlen. Unsere Netzwerkerin Monika Nickles stellt den Erlanger Ansatz in einem Gespräch mit der Stiftung Mitarbeit vor.
Netzwerkthema »Stärkung von Bürgerbeteiligung durch die Bundesländer«
Marvin Fischer, Ilka Hartung: Mitwirkung auf kommunaler Ebene stärken. Bürgerbeteiligung am Beispiel des Freistaats Sachsen
Im Jahr 2019 verständigte sich die im Freistaat Sachsen neu gewählte Koalition darauf, die Kommunen als »Herzkammern unserer Demokratie« bei der Verbesserung und beim Ausbau von Bürgerbeteiligung zu unterstützen und den Einwohner/innen mehr Möglichkeiten zur Teilhabe an Entscheidungen zu geben. Die strukturellen und prozessualen Rahmenbedingungen sollten so gestaltet werden, dass Bürgerbeteiligung in größerer Breite ermöglicht und praktiziert wird.
Um diese Ziele zu erreichen wurden vielfältige Maßnahmen ergriffen, unter anderem wurden eine »Förderrichtlinie Bürgerbeteiligung« für Kommunen und zivilgesellschaftlichen Träger sowie »Orte demokratischer Praxis« etabliert. Zudem wurde das »Erfahrungs- und Beratungsnetzwerk Bürgerbeteiligung Sachsen« gegründet, das den Autausch sächsischer Akteurinnen und Akteure im Bereich Bürgerbeteiligung fördert und Beratungsmöglichkeiten eröffnet. Unsere Netzwerker/innen Ilka Hartung und Marvin Fischer stellen die im Bundesland neu entwickelten Instrumente zur Stärkung der Bürgerbeteilgung und die ergriffenen Maßnahmen vor.
Marie Jünemann, Kay-Uwe Kärsten, Christian König: Vertrauen stärken, Beteiligung ausbauen
Unterstützt von zahlreichen lokalen Initiativen haben der Potsdamer Verein mitMachen e.V., Mehr Demokratie e. V., der BUND Brandenburg und openPetition Vorschläge für ein Demokratie-Programm erarbeitet. Gefordert werden darin unter anderem der Ausbau von Beteiligung, eine Stärkung der direkten Demokratie und ein Demokratiefördergesetz. In ihrem Beitrag stellen Marie Jünemann, Kay-Uwe Kärsten und Christian König das Programm vor und verbinden es mit einem Aufruf.
Netzwerkthema »Bürgerbeteiligung in der Kommune (verbindlich) verankern«
Ruth Kupper: Fünf Jahre Regelwerk Bürgerbeteiligung Mannheim
Das »Regelwerk Bürgerbeteiligung« bildet seit mittlerweile fünf Jahren die zentrale Grundlage für die Verankerung von Bürgerbeteiligung in Mannheim. Zu den Eckpunkten des Regelwerks gehören u.a. eine kommunale Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung in der Verwaltung, eine städtische Vorhabenliste und ein regelmäßiges (Wirkungs-)Monitoring. Unsere Netzwerkerin Ruth Kupper stellt in ihrem Beitrag diese und andere zentrale Elemente des »Mannheimer Wegs« vor und erläutert, wie sich deren Wahrnehmung und Ausgestaltung in den letzten Jahren entwickelt haben. Dabei bleibt die Kommunikation der entwickelten Mitgestaltungsmöglichkeiten eine stetige Aufgabe.
Siegmar Schridde: Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement lokal zusammendenken
Um lokale Herausforderungen und Transformationsaufgaben zu lösen, braucht es die aktive Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger. Dieses kann sich sowohl in Prozessen der Bürgerbeteiligung als auch im vielfältigen Bürgerengagement ausdrücken. Die Stadt Rheine denkt diese beiden Handlungsfelder mit den in 2023 verabschiedeten »Leitlinien zur Förderung der Beteiligung und des Engagements der Bürgerinnen und Bürger« strategisch zusammen. Dabei spielen auch die in Rheine bereits etablierten Stadtteilbeiräte eine wichtige Rolle, die sich als Drehscheiben für bürgerschaftliches Engagement verstehen und mit den Leitlinien zusätzliche Funktionen erhalten. Siegmar Schridde stellt in seinem Beitrag die Phasen der Leitlinienentwicklung und erste Umsetzungsschritte aber auch die Vor- und Nachteile dar, die das Zusammendenken von Partizipation und Engagement mit sich bringt.
Anke Skupin: Dialog ist ganz wichtig! (Videointerview)
Um die Potenziale der lokalen Demokratie zu stärken, wird es immer wichtiger, neue Formen der Zusammenarbeit zwischen Einwohnerschaft, organisierter Zivilgesellschaft, lokaler Wirtschaft, Politik und Verwaltung zu erproben. Es gilt, die Anregungen der Menschen vor Ort und ihr Engagement wertzuschätzen und aufzugreifen. Doch wie kann die Gestaltung einer solchen neuen Kultur der Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene gelingen? Unsere Netzwerkerin Anke Skupin ist kommunale Mitarbeiterin und verantwortlich für die Organisation und Moderation des partizipativen Entwicklungsprozesses der »MitMachStadt« Schwerte. Sie zeigt im Gespräch mit der Stiftung Mitarbeit, wie zivilgesellschaftliches Engagement mit kommunaler Bürgerbeteiligung verbunden werden kann.
Netzwerkthema »Lebendige Demokratie und Miteinander im Sozialraum«
Milena Riede: Zukunftsorientiertes Miteinander im Sozialraum
Um eine nachhaltige und inklusive Gesellschaft zu gestalten, braucht es das tatkräftige und zukunftsorientierte Miteinander der Menschen vor Ort. Unsere Netzwerkerin Milena Riede ist davon überzeugt, dass viele der erforderlichen gesellschaftlichen Transformationsprozesse auf lokaler Ebene angegangen und unterstützt werden sollten. Die Autorin stellt in ihrem Beitrag das Konzept der »Gemeinwesenarbeit als Brückenbauerin« vor, mit dem Teilhabemöglichkeiten für alle angestrebt und das Gemeinwesen innovativ, demokratiefördernd, inklusiv und zunehmend nachhaltig weiterentwickelt werden kann. Nachbarschaftshäusern, Stadtteilzentren oder Mehrgenerationenhäusern, die ihren sozialen Fokus um Themen der Nachhaltigkeit erweitern, kommt hierbei eine wichtige Schnittstellenfunktion zu. Riede skizziert die lokale Vernetzung von Bewohner/innen und Institutionen durch konkrete Projekte und Aktivitäten. Aus ihrer Sicht wird hier die abstrakte Formel von der Gestaltung der Zukunft in den entstehenden »Zukunftsgemeinschaften« greifbar.
Martina Nies, Melanie Kemner: Frei.Räume – praktische Orte für aktive Demokratie im Quartier
In Deutschland entstehen immer mehr selbstorganisierte offene Begegnungsorte. Oftmals in leerstehenden Räumen angesiedelt, ermöglichen sie Hilfe zur Selbsthilfe und bilden ein Gegengewicht zu Vereinzelung und Ohnmachtsgefühlen in Zeiten gesellschaftlicher Veränderung. Das Projekt »Frei.Raum.Forum« hat in Rahmen einer Feldanalyse und im Austausch mit lokalen Initiativen die Definition dieser hauptsächlich in urbanen Räumen vorfindbaren Orte geschärft. Unsere Netzwerkerin Martina Nies stellt in diesem Beitrag zusammen mit Melanie Kemner die Vernetzungsarbeit im Projekt vor. Die Autorinnen definieren, welche Orte konkret mit Frei.Räumen gemeint sind und was sie von soziokulturellen Zentren, Quartiersmanagements und Dritten Orten unterscheidet. Dabei wird deutlich, dass Frei.Räumen als Plattform für gesellschaftliche Aushandlungsprozesse auch eine große Bedeutung für die Vermittlung wesentlicher Demokratie-Kompetenzen zukommt.
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»Selbstorganisierte Frei.Räume im Spannungsfeld von Eigenständigkeit und Kooperation mit der Kommune – Was fördert ein wirksames Miteinander?«
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