Veröffentlichung: Helmut Klages sieht »Parteiendemokratie im Umbruch«

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Politikverdrossenheit und Demokratiekrise? Im kürzlich erschienenen Speyerer Arbeitsheft 227 zu »Parteiendemokratie im Umbruch« nähert sich Helmut Klages diesen nahezu inflationär verwendeten Begriffen. Er gibt einen kurzen Überblick über die Entwicklung der Parteiendemokratie in Deutschland und fragt, wie es denn wirklich um die Demokratie in Deutschland steht.

Eine berechtigte Frage, denn trotz der vielfach beschriebenen Politikverdrossenheit ist laut Umfragen die Demokratiezufriedenheit der Deutschen groß. Wenn es eine Krise gibt, so Klages, scheint diese nicht die Demokratie an sich, sondern vielmehr die Parteien zu betreffen. Die Öffnung der Parteien hin zu einem »Volksparteien«-Konzept, mit dem man in einer individualisierten Welt möglichst viele Menschen erreichen wollte, führt letztlich dazu, dass die Parteien immer schwerer zu unterscheiden sind. An die Stelle eines Gesamtkonzepts treten häufig allein »Köpfe« oder »Gesichter« – und die Parteiendemokratie wandelt sich zu einer »Personendemokratie«.

Den Gefahren, die eine solche auf einzelne Personen fixierte Demokratie mit sich bringt, gilt es mit einer Stärkung vor allem der Kontrollinstitutionen, wie dem Bundesverfassungsgericht, zu begegnen. Außerdem kommt laut Klages dem weiteren Ausbau der Bürgerbeteiligung eine entscheidende Rolle zu.

Das Speyerer Arbeitsheft 227 Parteiendemokratie im Umbruch ist hier als PDF verfügbar.

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