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Bürgerparlament. Schlüssel zu mehr Demokratie
Wie kann Politik- und Parteienverdrossenheit in Deutschland entgegengewirkt werden? Mit mehr politischer Teilhabe, mehr Bürgerbeteiligung und mehr politischer Kompetenz meint das Gemeinnützige Institut für Wissenschaft, politische Bildung & gesellschaftliche Praxis (iWiPo). In einer Konzeptstudie zur kommunalen Bürgerbeteiligung stellt das iWiPo das Konzept »Bürgerparlament« als Ansatz vor, der den Gordischen Knoten zwischen der direkten, deliberativen und repräsentativen Demokratie lösen soll. Das Konzept des Bürgerparlaments ist das Resultat eines mehrjährigen Denkprozesses und erhielt bereits in verschiedenen Workshops positive Rückmeldung durch Bürgerinnen und Bürger. Das Bürgerparlament wird als innovatives Werkzeug beschrieben, das Bürgerinnen und Bürger einlädt, sich am kommunalen Geschehen zu beteiligen. Zugrunde liegt die Idee, dass Bürgerinnen und Bürger bei politisch wichtigen Sach- und Themenentscheidungen stärker einbezogen werden wollen und die Erfahrung, dass sie es im Sinne des Gemeinwohls auch sachlich und fachlich können. So kann ihre Rolle als Souverän gestärkt werden. Zentrales Merkmal des Bürgerparlaments ist die im jährlichen Turnus ausgesprochene Einladung von 10% aller Wahlberechtigten, auf Grundlage einer Zufallsziehung aus dem Einwohnermelderegister einer Stadt.
Gemeinnütziges Institut für Wissenschaft, politische Bildung und gesellschaftliche Praxis e.V. - iWiPo (Hg.): Bürgerparlament. Schlüssel zu mehr Demokratie. Haltern am See 2017.
Studie im Wortlaut (PDF)
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