Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie gemeinsam denken

Wie kann es gelingen, die flexiblen, deliberativen Elemente der Bürgerbeteiligung mit der Verbindlichkeit der direkten Demokratie zu kombinieren? Seit Jahren wird diese Debatte geführt, doch konkrete Schritte zur Realisierung kommen nur zögerlich voran. Unser Netzwerker Fabian Reidigner erörtert in seinem Beitrag, wo die Ansatzpunkte und Hemmnisse bei der Kominbation der Verfahrensansätze liegen. Nach Reidingers Ansicht braucht es vor allem eine kluge rechtliche Ausgestaltung direktdemokratischer Verfahren, mit der etwa der Zeitdruck infolge starrer Fristvorgaben aufgelöst wird. So entstehen Spielräume für dialogische Elemente, in denen konkrete Abstimmungsgegenstände formuliert oder beispielsweise »Bürgerstatements« zu Abstimmungsfragen entwickelt werden können. Der Autor macht deutlich, an welchen Stellschrauben gedreht werden muss, um die Vorteile der beiden demokratischen Verfahrensweisen nutzbringend zu verbinden. In seinem Fazit stellt er aber auch klar, wo er einen weiteren wesentlichen Ansatzpunkt für eine Veränderung sieht: »Ob sich direkte Demokratie mit Bürgerbeteiligung kombinieren lässt, ist vor allem eine Frage der politischen Haltung aller Akteure.«

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