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Mitwirkung auf kommunaler Ebene stärken. Bürgerbeteiligung am Beispiel des Freistaats Sachsen
Im Jahr 2019 verständigte sich die im Freistaat Sachsen neu gewählte Koalition darauf, die Kommunen als »Herzkammern unserer Demokratie« bei der Verbesserung und beim Ausbau von Bürgerbeteiligung zu unterstützen und den Einwohner/innen mehr Möglichkeiten zur Teilhabe an Entscheidungen zu geben. Die strukturellen und prozessualen Rahmenbedingungen sollten so gestaltet werden, dass Bürgerbeteiligung in größerer Breite ermöglicht und praktiziert wird.
Um diese Ziele zu erreichen wurden vielfältige Maßnahmen ergriffen, unter anderem wurden eine »Förderrichtlinie Bürgerbeteiligung« für Kommunen und zivilgesellschaftlichen Träger sowie »Orte demokratischer Praxis« etabliert. Zudem wurde das »Erfahrungs- und Beratungsnetzwerk Bürgerbeteiligung Sachsen« gegründet, das den Autausch sächsischer Akteurinnen und Akteure im Bereich Bürgerbeteiligung fördert und Beratungsmöglichkeiten eröffnet. Unsere Netzwerker/innen Ilka Hartung und Marvin Fischer stellen die im Bundesland neu entwickelten Instrumente zur Stärkung der Bürgerbeteilgung und die ergriffenen Maßnahmen vor.
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