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Vorstoß zur besseren Kopplung von partizipativer, direkter und parlamentarischer Demokratie
Bürgerinnen und Bürger »beteiligen« oder »per Abstimmung« entscheiden lassen? Letztlich ist dies keine Frage des Entweder-oders. Vielmehr muss gefragt werden, wie sich diskursive, direkte und repräsentative Formen der Demokratie sinnvoll miteinander verbinden lassen. Dies ist allerdings alles andere als eine einfache Übung: Die Kombination von parlamentarischer Demokratie, Bürgerbeteiligung und Bürgerentscheid birgt vielfältige Herausforderungen und ist nicht frei von Spannungen. Unsere Netzwerker Henning Banthien und Hans-Liudger Dienel unternehmen in einem ersten kurzen Impulsbeitrag einen Vorstoß zur besseren Kopplung von partizipativer, direkter und parlamentarischer Demokratie.
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Wenn man von dieser Voraussetzung ausgeht kommt man zwangsläufig zum Fazit "defizitär". Ich bezweifle aber sehr, daß diese Wahrnehmung der Wirklichkeit der direkten Demokratie -trotz oft leidenschaftlich geführter Debatten- gerecht wird. Bei der Fügung "die Anschlussfähigkeit der Ergebnisse" weiß ich nicht recht, was gemeint ist. Sollte aber die Akzeptanzbeschaffung für ein schon aufs Gleis gesetztes Projekt im Mittelpunkt stehen ohne klares Bekenntnis zu dem Bürgerrecht, das "ob" und nicht nur das "wie" infrage stellen zu dürfen, dann ist das für mich sehr problematisch.
Diese Sicht soll, muss ergänzt werden mit den übrigen Elementen/Prozessen. Die Autoren erkennen zwar eine solche Notwendigkeit. Doch vermisse ich eine umfassende/re Sicht, denn eine blosse "Kopplung" der wenigen und eingeschränkten Teilaspekte kann kaum den Ansprüchen genügen, die die engagierten Menschen – Laien wie Fachleute – an die EUropäische Demokratie, ihre Entwicklung stellen.
Die Diskussionen, Tagungen und Taten, wie in BW oder bei MD (in den Ländern, Bund und EU, auch in ihren AKs) zeigen den Weg.
Herzliche Grüsse, Vladimir Rott