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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Koproduktion von Gemeinwohl
Wenn Politik und Verwaltung, Unternehmen, die Zivilgesellschaft mit ihren Initiativen, Vereinen, Stiftungen, Kirchengemeinden und weiteren Organisationen sowie die Bürger/innen an einem Strang ziehen, um den kommunalpolitischen Herausforderungen vor Ort zu begegnen, dann entstehen Strukturen neuer Verantwortungen. Wie können und sollen solche Strukturen vor Ort gestaltet...mehr
Politisches Engagement bei Jugendlichen
Welche Rolle spielt das gemeinnützige Engagement von Jugendlichen für deren späteres politisches Engagement? Diese Frage steht im Mittelpunkt des Forschungsprojektes »Jugend, Engagement, Politische Sozialisation« (JEPS) der Universität Würzburg, das seit 2010 die Auswirkungen gemeinnütziger Tätigkeit auf die Persönlichkeitsentwicklung Jugendlicher und deren Bereitschaft zu...mehr
Mecklenburg-Vorpommern: Transparenzgesetz geplant
Seit Herbst 2012 verfügt Hamburg über ein deutschlandweit bislang einmaliges Transparenzgesetz. In der Hansestadt müssen künftig Politik und Verwaltung Dokumente von öffentlichem Interesse unaufgefordert und kostenfrei im Internet zur Verfügung stellen. Das von einem Bündnis verschiedener zivilgesellschaftlicher Organisationen initiierte und von allen Bürgerschaftsfraktionen...mehr
Servicestelle Jugendbeteiligung: Von Jugendlichen für Jugendliche
Mehr als 80% aller Jugendlichen würden sich ehrenamtlich engagieren, mehr als ein Drittel tut dies tatsächlich. Das ist für sich genommen mehr als in allen anderen Altersgruppen. Doch das große Engagementpotential verhallt ungenutzt, weil die Instrumente für sinnvolle Partizipation und Beteiligung von Jugendlichen unzureichend sind, meint Matthias Köpke, ehrenamtlicher...mehr
Pilotprojekt Schülerhaushalt
Bürgerhaushalte gelten als ein anerkanntes Instrument der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an kommunalen Planungsentscheidungen. Nun wird der Grundansatz eines Bürgerhaushaltes, in dem die Bürger/innen Argumente zu Haushaltsentscheidungen intensiv diskutieren und Vorschläge für die Politik formulieren, auch im Bereich Schule erprobt. Bis zu einem Viertel des jährlichen...mehr
Publikation: Demokratie ohne Wähler
Die Unzufriedenheit mit den Institutionen der Demokratie wächst. Die Wahlbeteiligung geht auf allen Ebenen zurück, die etablierten Parteien verlieren an Zuspruch und Protestereignisse häufen sich. Gleichzeitig rufen die Bürgerinnen und Bürger nach anderen und besseren Formen der Partizipation. Welche Ursachen stehen hinter diesen Entwicklungen? Wie lassen sich neue...mehr
Projekt »junge Deutsche 2012/13«: Abschließendes Jugendsymposium vom 16.-18. März 2013 in Berlin
Seit September 2012 wurden junge Menschen im Rahmen des bundesweiten Jugendforschungs- und Beteiligungsprojekts »junge Deutsche 2012/13« dazu befähigt, die Situation 14- bis 34-Jähriger an ihrem Wohnort zu erforschen und sich auf Grundlage der Ergebnisse für Veränderungen einzusetzen. Im Rahmen lokaler...mehr
Nächster Partizipationsstammtisch in Berlin am 20. März 2013
Am 20. März findet ab 19 Uhr der nächste Berliner Partizipationsstammtisch statt, zu dem Sie herzlich eingeladen sind!
Ort: Taz-Café, Rudi-Dutschke-Straße 23, 10969 Berlin
Organisiert wird der Stammtisch dieses Mal von unserem Netzwerker Dr. Peter Patze-Diordiychuk, in Zusammenarbeit mit der Servicestelle Jugendbeteiligung.
NRW: Geschäftsstelle »Dialog schafft Zukunft«
Wie kann Bürgerbeteiligung bei Industrie- und Infrastrukturprojekten funktionieren? Das zeigt der »Werkzeugkasten Dialog und Beteiligung«. Ob große Infrastrukturprojekte wie der Bau von Kraftwerken oder Stromtrassen oder lokale Investitionen zur Gestaltung der Energiewende: Der 200 Seiten starke Praxisleitfaden für Bürgerinitiativen, Verbände und Unternehmen informiert über...mehr
UABE: Protokoll der 30. Sitzung
Der Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement des Deutschen Bundestages hat sich im Dezember zu seiner 30. Sitzung getroffen. Das Kurzprotokoll des Treffens steht nun online zur Verfügung. Im Rahmen der Sitzung wurden zwei aktuelle wissenschaftliche Studien zur zivilgesellschaftlichen Partizipation von Menschen mit Migrationserfahrung vorgestellt. Ruud Koopmans, Direktor am...mehr