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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Publikation: Handbuch Aktivierende Befragung
Aktivierende Befragung ist eine Methode, die in der Gemeinwesenarbeit entwickelt wurde. Die Bürgerinnen und Bürger eines Wohngebiets oder Stadtteils werden nicht nur nach ihren Meinungen und Einstellungen befragt, sondern gleichzeitig angeregt und ermutigt, aktiv zu werden, für ihre Interessen einzutreten und bei der Lösung von Problemen im Gemeinwesen mitzuwirken. Die von dem...mehr
Werkstatt Vielfalt
Die Selbstwirksamkeit und die aktive Teilhabe junger Menschen an ihrem Lebensumfeld zu unterstützen, ist das Ziel der »Werkstatt Vielfalt«. Die Robert Bosch Stiftung fördert mit ihrem neuen Programm seit Anfang des Jahres ausgewählte Projekte mit bis zu 7.000 Euro. Die erste Auswahlrunde endet Mitte März.
mehrThüringen: Modellprojekt des Landtags zu Bürgerbeteiligung
Einen »direkten Draht« zum Thüringer Landtag bietet das Landesparlament mit einem neuen Diskussionsforum im Netz. Mit dem Angebot sollen die parlamentarische Arbeit transparenter werden und die Bürgerinnen und Bürger ihre Anliegen direkter in die Arbeit der Abgeordneten und der Fachausschüsse einbringen können.
mehrBürgerbeteiligung an der Haushaltsplanung in Deutschland
Bürgerhaushalte gehören in Deutschland seit einigen Jahren zunehmend zum methodischen Repertoire kommunaler Bürgerbeteiligung. Allerdings sind Bürger- oder Beteiligungshaushalte längst kein kommunaler Alltag: zurzeit sind bundesweit 274 Kommunen auf der Karte der Bürgerhaushalte verzeichnet. Über das Für und Wider von Bürgerhaushalten wird in letzter Zeit zunehmend kontrovers...mehr
Bürgerhaushalte am Beispiel Brasiliens
Brasilien gilt als Mutterland der Bürgerhaushalte. Ausgehend von Porto Alegre hat die Idee, Bürger/innen partizipativ an der Aufstellung des Haushalts zu beteiligen, in den letzten Jahren Anhänger in vielen Ländern der Welt gefunden. Das brasilianische Beteiligungsmodell unterscheidet sich dabei erheblich von vielen der in Deutschland praktizierten Bürgerhaushalte. Dort...mehr
Bürgerhaushalt Gütersloh: Anleitung zum Scheitern
Seit 2009 gibt es auch im nordrhein-westfälischen Gütersloh, einer Stadt mit etwa 97.000 Einwohner/innen, einen Bürgerhaushalt. Die Initiative dazu ging von engagierten Bürgerinnen und Bürgern der Stadt aus. Doch offenbar steht die Fortführung des Beteiligungsinstruments unter keinem guten Stern, maßgebliche Teile der örtlichen Politik und Verwaltung sträuben sich gegen das...mehr
Beteiligungshaushalt Freiburg: Rückblick, Einschätzung, Ausblick
Alle zwei Jahre stellt die Stadt Freiburg einen Doppelhaushalt auf. In diesem Jahr bietet die Stadt zum dritten Mal ihren knapp 230.000 Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, sich aktiv in die Diskussionen über den kommunalen Haushalt einzuschalten. Franz-Albert Heimer, Geschäftsführer des Treffpunkts Freiburg, einer Einrichtung zur Förderung Bürgerschaftlichen Engagements,...mehr
Themenseite »Demokratie und Partizipation«
Das Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE) hat eine neue Themenseite zu »Demokratie und Partizipation« eingerichtet. Dort werden aktuelle Diskurse zu dem Themenfeld zusammengefasst und wichtige Netzwerke und Plattformen vorgestellt.
mehrStandpunkt »Alle ins Boot! Bürgerbeteiligung darf kein Projekt für Eliten sein«
Auf unserer Internetseite finden Sie einen neuen »Standpunkt« von Marion Stock zur Einbeziehung...mehr
Publikation: Umsetzung der Biodiversitätskonvention über die biologische Vielfalt
Wie lässt sich die Biodiversitätskonvention über die biologische Vielfalt auf kommunaler Ebene mittels partizipativer Projekte und Prozesse umsetzen? Die Publikation »Vielfalt statt Zwiespalt. Begleitfaden zum Mitgestalten von Lebensräumen« liefert dazu grundlegendes Handwerkszeug. Sie möchte all jene unterstützen, die sich beispielsweise im Rahmen von Naturschutzprojekten,...mehr