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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Bürgerbeteiligung bei verkehrlichen Großprojekten
»Mitsprache Bürger planen Großes« lautet die Titelgeschichte des aktuellen Magazins »fairkehr«, der offiziellen Mitgliederzeitschrift des Verkehrsclubs Deutschland (VCD). Die drei Beiträge befassen sich mit dem Für und Wider von Bürgerbeteiligung bei verkehrlichen Großprojekten. Der Beitrag »Zur Sprechstunde, bitte!« setzt sich kritisch mit den jüngsten Aktivitäten der...mehr
LandLebenKunstWerk: Was ist ein Dorf auf dieser Erde?
Eine Dorfwerkstatt, ein AbenteuerBauKunstKochMobil und ein Hektar Kunst: ein Projekt in einem Dorf in Sachsen-Anhalt zeigt, wie in einem strukturschwachen ländlichen Raum Kunst und Kultur zur gesellschaftlichen und politischen Partizipation und zur Wiedererlangung dörflicher Handlungsfähigkeit beitragen können. Veit Urban, Sozialwissenschaftler und Mitgründer der Initiative...mehr
Berlin: Citizen Art Days 2012
Kooperative Kunststrategien und Beteiligungspotenziale im öffentlichen Raum standen Anfang des Jahres im Mittelpunkt der ersten Berliner Citizen Art Days. Schwerpunkte des Programms waren die Themen Nachhaltigkeit, Ökonomie und Miteinander. Stadtexkursionen, Workshops, Kunstaktionen und Präsentationen: eine Woche lang lieferten die Citizen Art Days kreativen Raum für...mehr
Der Abstand zum Gewohnten: Kunst und Partizipation
Was passiert, wenn Kunst und Bürgerbeteiligung zusammentreffen? Wird die Kunst dann demokratisch? Kann Kunst die Partizipation der Bevölkerung an der Gestaltung der Gesellschaft befördern? Welche gesellschaftliche Funktion hat die Kunst? Vor zehn Jahren fand in Hohenstein, einer kleinen Gemeinde auf der Mittleren Schwäbischen Alb in Baden-Württemberg, das Modellprojekt »Kunst...mehr
Bündnis 90/Die Grünen: Beteiligungstool im Netz
Die grüne Bundestagsfraktion hat Mitte November ein neues Onlinebeteiligungstool frei geschaltet. Das Tool soll nach Aussage der Fraktion allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, gezielt in Positionspapieren, Anträgen oder Gesetzentwürfen der Fraktion zu kommentieren oder die Kommentare anderer Nutzer/innen zu bewerten. Zudem können ab sofort Anregungen, Hinweise...mehr
Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement: Protokoll
Die der politischen Gleichheit verpflichtete Demokratie braucht die Mitwirkung derjenigen Menschen, die sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren. Klar ist deshalb: Bei der Debatte um eine Stärkung der Demokratie und den Ausbau und Förderung von bürgerschaftlichem Engagement,...mehr
Energiewende als partizipative Herausforderung
Die geplante Energiewende kann nicht gegen, sondern nur mit den Bürgerinnen und Bürgern gelingen. Wie aber sieht die konkrete Beteiligung von Bürger/innen und zivilgesellschaftlichen Akteuren bei der Energiewende und beim Netzausbau aus? Welche Wege gibt es, um Naturschutz und den Bau von Windkraftanlagen in Einklang zu bringen? Und nicht zuletzt: Wie lässt sich die...mehr
Netzwerkinitiative »WIR Ländliches Zukunftsmanagement« gestartet
Die auf dem Netzwerktreffen im Juni von Henning Sander und Nils Algermissen gestartete Netzwerkinitiative »WIR ...mehr
Migrant/innen, Politik und Partizipation
Eine neue Studie des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) beleuchtet die politischen Einstellungen und die politische Partizipation von Migrant/innen in Deutschland. Demnach interessieren sich Migrantinnen und Migranten der zweiten Generation ebenso sehr für Politik wie Personen ohne Migrationshintergrund und schätzen ihre politische Kompetenz ähnlich hoch ein....mehr
Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltmediation bei Infrastrukturprojekten
Welche Ansatzpunkte für eine verbesserte Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger bei großen Infrastrukturprojekten gibt es? Diese Frage steht im Mittelpunkt einer Studie, die das Unabhängige Institut für Umweltfragen (UfU) im Auftrag der Bundestagsfraktion Die Linke erstellt hat. An vielen Beispielen lässt sich aufzeigen, dass die bestehenden formalen Beteiligungsprozesse in...mehr