Inhalt
Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Was kostet Beteiligung? Umfrage erhebt Aufwand für kommunale Beteiligungsprozesse
Kommunale Beteiligungsprozesse sind nicht umsonst zu haben. Doch mit welchem Aufwand zeitlich, finanziell, personell ist für unterschiedliche Beteiligungsprozesse zu rechnen? Um diese Fragen zu beantworten und eine Übersicht dazu zu erstellen, hat der Procedere-Verbund in Kooperation mit Studierenden der Universität Konstanz eine Umfrage initiiert. Zur Teilnahme...mehr
Netzwerk Bürgerbeteiligung vor Ort »Netzwerkstammtische« in Stuttgart, Berlin, Dortmund und Hamburg
Es gibt zwei neue Initiativen, um das »Netzwerk Bürgerbeteiligung vor Ort« mit Leben zu füllen:
Dortmund
Unser Netzwerker mehr
DBT: Jahresbericht des Petitionsausschusses
Im Jahr 2011 wurden 15.191 Petitionen beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eingereicht. Das geht aus dem Jahresbericht zur Tätigkeit des Ausschusses im Jahr 2011 hervor. Danach ist die Gesamtzahl der Petitionen im Vergleich zum Vorjahr zwar leicht gesunken; trotzdem erreichen die Parlamentarier/innen im Durchschnitt täglich etwa sechzig Zuschriften. In der...mehr
Publikation: Deliberative Politik von unten
Wie argumentativ, zivilisiert und beteiligungsoffen wird an der Basis von Verbänden und sozialen Bewegungen miteinander diskutiert? Welche Motivlagen fördern oder behindern einen solchen Umgang miteinander? Die Studie untersucht diese Fragen mit Hilfe eines eigenen Forschungsansatzes. Leitend sind dabei die Theorie deliberativer Demokratie und insbesondere die Arbeiten von...mehr
Ausschreibung: Fachdialoge als Praxis- und Realitätstest für Beteiligungsformate
»Fachdialoge als Praxis- und Realitätstest etablierter und/oder bereits im Kleinen angetesteter Beteiligungsformate sowie auch Durchspielen fiktiver ggf. noch zu entwickelnder Partizipationstools«
In etwas sperrigen Worten schreibt das Umweltbundesamt derzeit ein interessantes Projekt zur Forschung im Bereich Bürgerbeteiligung aus.
Konkret geht es darum zu...mehr
Jugendfonds als Instrument der Stadtentwicklung
Jugendbeteiligung durch Jugendfonds: das ist die Idee hinter einem Modellprojekt des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Am Beispiel der Themen Sport und Bewegung wurde untersucht, ob junge Menschen motiviert werden können, eigene Projekte in ihrem Wohnumfeld zu gestalten. Dank der Fondsmodelle konnten Jugendliche in Berlin, Nürnberg, Kaiserslautern,...mehr
Engagementpolitische Impulse und Leitbild des BBE
Im Juni 2012 feiert das Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE) seinen zehnten Geburtstag. Aus Anlass des Jubiläums hat das BBE sein Leitbild verabschiedet. Darin orientiert sich das BBE als Kompetenzzentrum und fachliche Austauschplattform zu Fragen bürgerschaftlichen Engagements und Partizipation am Leitbild einer aktiven Bürgergesellschaft, die durch ein hohes...mehr
Netzwerk Bürgerbeteiligung
Mitte Juni 2012 fand das erste Treffen des Netzwerks Bürgerbeteiligung statt. Fast 100 Netzwerkerinnen und Netzwerker nutzten die Gelegenheit, sich persönlich kennen zu lernen und eine erste Basis für die Zusammenarbeit im Netzwerk zu schaffen. Die Netzwerker/innen brachten eine Reihe von Projektinitiativen auf den Weg. Die dabei behandelten Themen reichen von der Einbeziehung...mehr
Die ungleiche Bürgergesellschaft
Die soziale Herkunft, Einkommen und Bildung beeinflussen in Deutschland maßgeblich die Berufs- und Lebenschancen. Die soziale Kluft, in der sozial Benachteiligte in allen Formen gesellschaftlicher Partizipation unterrepräsentiert sind, gilt auch für die Bürgergesellschaft und das politische Engagement. Dabei spielt grundlegende Transformation der Beschäftigungssektoren und die...mehr
Parteipolitische Partizipation von Migrant/innen
In den letzten zwei Jahrzehnten hat die parteipolitische Beteiligung von Migrantinnen und Migranten zweifellos zugenommen. In einer Studie des Instituts für Stadtforschung Berlin für das BAMF wurde diese politische Beteiligung von Migrantinnen und Migranten am Beispiel Hamburgs auf mehreren Ebenen untersucht. Dabei wurden ausdifferenzierte Motive für das parteipolitische...mehr