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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf Beteiligung und Mitgestaltung. Mit dieser Feststellung beginnt die Präambel der Qualitätsstandards, die der Arbeitskreis »Beteiligung von Kindern und Jugendlichen« im Rahmen des Nationalen Aktionsplans »Für ein kindergerechtes Deutschland 2005?2010« erarbeitet hat. Die Qualitätsstandards sind als Anregungen für die Praxis und als...mehr
Seniorenmitwirkungsgesetze
Vor allem auf kommunaler Ebene setzen sich in Deutschland über tausend Seniorenvertretungen für die konkreten Interessen älterer Menschen ein. Gesetzliche Grundlagen für diese Arbeit sind Seniorenmitwirkungsgesetze, die in einigen Bundesländern entwickelt wurden. Die politische Partizipation von Seniorinnen und Senioren ist nicht auf eine gesetzliche Absicherung von...mehr
Energiewende und Bürgerbeteiligung
Die Energiewende stellt eine der großen Herausforderungen unserer Zukunft dar. Nicht nur die technischen Voraussetzungen für den Weg hin zu einer nachhaltigen Energieversorgung müssen geschaffen werden. Vor allem gilt es Wege zu finden, damit unsere Gesellschaft die sich verändernden Rahmenbedingungen gestalten und die damit verbundenen Neuerungen bewältigen kann. Die...mehr
EU-Konsultation zu Bürgerrechten
Die Europäische Kommission führt seit Anfang Mai 2012 die größte Bürgerkonsultation in der Geschichte der EU durch. In Vorbereitung auf das Europäische Jahr der Bürgerinnen und Bürger 2013 sollen die Menschen in der EU bis zum 09.09.2012 befragt werden, welchen Hindernissen sie sich bei der Ausübung der Unionsbürgerrechte gegenübersehen. Hierzu zählen u.a. die Ausübung des...mehr
Öffentlichkeitsbeteiligung in Planfeststellungsverfahren
Die Öffentlichkeit soll nach dem Willen der Bundesregierung vor allem bei der Planung von Großvorhaben künftig stärker beteiligt werden. Besonders bei Projekten, die in ihrer Reichweite über eine lokale Bedeutung hinausragen und somit überregional wirken, sind Beteiligungsprozesse wichtig. Dies geht aus dem Gesetzentwurf der Bundesregierung »Zur Verbesserung der...mehr
Entwurf der "Qualitätskriterien Bürgerbeteiligung" steht zur Kommentierung bereit!
Das »Netzwerk Bürgerbeteiligung« erstellt derzeit netzwerkeigene »Qualitätskriterien für Bürgerbeteiligungsprozesse«. In mehreren Schritten wird gemeinsam mit allen Netzwerker/innen eine fundierte Grundlage für die Arbeit im Netzwerk geschaffen. Derzeit liegt der erste Entwurf für die Qualitätskriterien vor, der auf Basis der Rückmeldungen der Netzwerker/innen erstellt wurde....mehr
Bürgerbeteiligungsportal »Offene Kommune« gestartet
Das Bürgerbeteiligungsportal »Offene Kommune« hat das Ziel, einen direkten Dialog zwischen Bürger/innen, Kommunen und Organisationen zu ermöglichen. Es will dem zunehmenden Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger Rechnung tragen, sich an kommunalen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen zu beteiligen. Um dies zu erreichen, stellt das Portal Infrastruktur zur Verfügung, die...mehr
Dossier zum Thema Partizipation
Anlässlich des Bundeskongresses Politische Bildung unter dem Titel »Zeitalter der Partizipation« (21.-23. Mai 2012, Berlin) haben die beiden Internetportale pb21.de und mehr
Junge Islam Konferenz
Im April fand die Deutsche Islam Konferenz (DIK) in Berlin statt. Die Veranstaltung haben die Delegierten der Jungen Islam Konferenz zu Anlass genommen, einen Empfehlungskatalog an die Bundesregierung zu übergeben. Bei den zehn Empfehlungen geht es unter anderem um die Zusammenarbeit mit Schulen, die Darstellung muslimischen Lebens in den Medien, Partizipation und eine...mehr
Allianz für Jugend
Um den komplexen Lebenswelten von Jugendlichen gerecht zu werden, fordern die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP die Bundesregierung in einem gemeinsamen Antrag auf, unter Federführung des Bundesfamilienministeriums eine »Allianz für Jugend« zu gründen. Diese soll den quantitativen und qualitativen Ausbau einer eigenständigen Jugendpolitik vorantreiben und konkrete Beiträge...mehr