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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Zur Notwendigkeit kritischer politischer Bildung
Politische Bildung hat in Deutschland eine besondere Bedeutung. Sie ist im Unterschied zu den meisten anderen Ländern der Europäischen Union zum einen als Schulfach und als Unterrichtsprinzip verankert. Zum anderen existiert ein vielfältiges Spektrum an Angeboten und Trägern der außerschulischen politischen Bildung für Jugendliche und Erwachsene. Das demokratische Prinzip ist...mehr
Neue Studie zur Partizpation von Migrantinnen und Migranten in Hamburg
Welche Beteiligungsangebote stehen Migrantinnen und Migranten in Hamburg offen? Inwieweit werden sie von den verschiedenen Gruppen genutzt? Welche reale Einflussnahme auf die Gestaltung der Lebensräume ist damit erzielbar? Und: Welche hemmenden und fördernden Faktoren gibt es für Beteiligung und Engagement von Migrant/innen? Diesen Fragen widmet sich die jüngst veröffentlichte...mehr
Online-Partizipation: Preis für Wennigsen und Dresden
Die Gemeinde Wennigsen wurde für ihr Bürgerbeteiligungsprojekt »Hohes Feld« mit dem Preis für Online-Partizipation ausgezeichnet. Das Projekt setzte sich im Wettbewerb gegen elf weitere, interessante Bewerbungen von Verwaltungsbehörden aus Deutschland und der Schweiz durch.
Bereits Ende 2011 stellte...mehr
Im Fokus: Kinder und Demokratie
Politik und politische Partizipation für (Klein-)Kinder? Ist das sinnvoll und möglich? Und wenn ja, wie können Demokratie- und Beteiligungsprozesse kingerecht gestaltet werden?
Dies sind die wesentlichen Grundfragen, des aktuellen Newsletters des Wegweisers Bürgergesellschaft. Er zeigt, dass die Bereitschaft, sich mit Politik auseinanderzusetzen nicht erst im...mehr
Initiative »ZukunftsWerkStadt«
Wie werden Städte und Kommunen mit energieeffizienten Strukturen zukunftsfähig? In einem Wettbewerb wurden Vorschläge zu Urban Gardening, Recyling-Projekten oder Verkehrsprojekten entwickelt, die nun in mehreren Städten umgesetzt werden. In der Initiative, die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung getragen wird, sollen die Bürgerinnen und Bürger schon in der...mehr
Bürgerzeitungen in Ostdeutschland
In vielen Städten und Gemeinden in Deutschland haben sich gemeinnützige und nichtkommerzielle Bürgermedien in der Medienlandschaft etabliert. Weil sie auf der lokalen Ebene Beteiligungspotentiale aktivieren, sind sie zudem vielerorts zu einem vitalen Teil der lokalen Zivilgesellschaft avanciert. Das Projekt »Die AUFmacher« ist Teil eines Modellprojekts zur Stärkung des...mehr
Kinderrechte und Demokratie: Erfahrungen eines Schulnetzwerks
Für die Einübung demokratischer Verhaltensweisen ist das Wissen um die eigenen Rechte eine unabdingbare Voraussetzung. Kinderrechte fest im Schulalltag zu verankern ist das gemeinsame Ziel von zehn Schulen aus dem Rhein-Main-Gebiet, die seit dem Schuljahr 2010/2011 zwei Jahre lang in einem Netzwerk zusammen arbeiten. Ziel des Projekts ist es, Standards für kindergerechte...mehr
Publikation: Soziale Ungleichheit und politische Partizipation
In Deutschland hat die soziale Ungleichheit seit den 1970er Jahren stark zugenommen. Indikatoren dafür sind nicht nur die wachsende Kluft zwischen Niedrig- und Spitzeneinkommen oder die Verteilung des Privatvermögens, sondern auch die gesellschaftliche Teilnahme an politischen Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozessen. Der neue WZBrief Zivilengagement des...mehr
Ihre Meinung ist gefragt! Online Konsultation zum »Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung« des BMVBS
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat ein »Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung bei der Planung von Großvorhaben im Verkehrssektor« vorgelegt.
Dabei handelt es sich um einen Entwurf, der bis zum 9. Mai 2012 von interessierten Bürger/innen, Planer/innen und Initiativen online kommentiert werden kann. Die eingegangenen...mehr
Internationale soziale Bewegungen: vielfältig und in Bewegung
Drei internationale soziale Bewegungen stehen im Mittelpunkt des aktuellen eNewsletters Wegweiser Bürgergesellschaft: Occupy, Klimabewegung(en) und Friedensbewegung & Friedensarbeit. Die Beiträge von Jan Umsonst, Matthias Dietz und Christiane Lammers nehmen u.a. folgende Fragen in den Blick: Welche Akteure bilden die jeweilige Bewegung? Wie haben sich die Bewegungen...mehr