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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Publikation: Gemeinsam sind wir reich
Wie schaffen Gemeinschaften ohne Geld Werte? Ein Beispiel im Badischen zeigt, wie dies funktionieren kann: Nachdem die einzige Dorfwirtschaft einer Gemeinde geschlossen wurde, entstand ein genossenschaftliches Dorfgasthaus, ermöglicht durch Freiwilligenarbeit. Heute ist das Gasthaus sehr erfolgreich und beeinflusst die Entwicklung von Gemeindeleben und...mehr
Baden-Württemberg: Sieben-Punkte-Plan für mehr Bürgerbeteiligung
Die Baden-Württembergische Landesregierung will im Jahr 2012 die Beteiligung der Bürger/innen an politischen Entscheidungsprozessen deutlich voranbringen. Erreicht werden soll dies durch einen sieben Punkte umfassenden »Fahrplan zur Bürgerbeteiligung«, den Staatsrätin Gisela Erler am 24. Januar 2012 vorstellte. Ziel ist es, das Thema Bürgerbeteiligung langfristig...mehr
Kommunale Leitbilder und Leitlinien zur Bürgerbeteiligung gesucht!
Das »Netzwerk Bürgerbeteiligung« erstellt eine Sammlung kommunaler Leitlinien und Leitbilder zur Bürgerbeteiligung. Gesucht werden sowohl bereits fertig gestellte Leitlinien als auch Informationen zu aktuellen Prozessen der Leitbildbilderstellung.
Die Sammlung wird auf der Internetseite des Netzwerks veröffentlicht. Ziel ist es, einen besseren Überblick über die...mehr
DBJR: Impulspapier zu Demokratie
Der Deutsche Bundesjugendring (DBJR) hat das Grundlagenpapier »Impulse für eine starke Demokratie« veröffentlicht. Darin schildert der DBJR als Arbeitsgemeinschaft der Jugendverbände und Landesjugendringe in Deutschland seine jugendpolitische Sichtweise auf den derzeitigen Zustand der bundesdeutschen Demokratie.
mehrÖffentlichkeitsbeteiligung bei Infrastrukturprojekten
Die Bundesregierung plant nach eigenen Angaben ein Gesetz zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren. Der Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums werde gegenwärtig innerhalb der Bundesregierung abgestimmt, heißt es in deren Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zur »Öffentlichkeitsbeteiligung bei...mehr
Einfluss, Unabhängigkeit, Stärke? Die Bedeutung von Netzwerken in der Gesellschaft
Netzwerke gewinnbringend gestalten: unter diesem Motto stand die 16. Fachtagung der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen (bagfa) und der Stiftung MITARBEIT im Oktober 2011 in Potsdam. Wie sehen Netzwerke aus, die für das...mehr
Netzwerk Bürgerbeteiligung: Leitbilder gesucht
Das »Netzwerk Bürgerbeteiligung« erstellt eine Sammlung kommunaler Leitlinien und Leitbilder zur Bürgerbeteiligung. Gesucht werden sowohl bereits fertig gestellte Leitlinien als auch Informationen zu aktuellen Prozessen der Leitbildbilderstellung.
mehrPublikation: Partizipation in Kindertageseinrichtungen
Politische Spielregeln können und müssen erlernt und eingeübt werden. Schon Kindertageseinrichtungen bieten dazu Lernanlässe und -möglichkeiten, wenn Kinder über sie betreffende Angelegenheiten mitentscheiden dürfen. Begriffe wie Partizipation, Dialog, Engagement und Recht können auch in kindlichen Lebenswelt erfasst werden. Die Partizipation von Kindern ist deshalb ein...mehr
Hamburger Netzwerk »Recht auf Stadt« will Freiräume schaffen und Wohnraum vergesellschaften
In einem Interview mit dem neuen deutschland erläutern die beiden Vertreter von "Recht auf Stadt", Steffen Jörg und Christian Gatermann, die Ziele der Hamburger Bewegung. Das Netzwerk, welches sich aus 45 Initiativen zusammensetzt, entstand im Spätsommer 2009. Es ist Ausdruck einer wachsenden Unzufriedenheit der Hamburger/innen mit einer jahrzehntelang...mehr
Partizipative Ausstellungsgestaltung im Stadtlabor Frankfurt/M.
»Jeder ist ein Experte für seine Stadt!« So lautet das Motto des Stadtlabors, einer neuen Ausstellungsreihe des historischen museums frankfurt. Im Stadtlabor geht es darum, die vielfältigen Facetten, Themen und Eigenheiten der Stadt zu erkunden und in Ausstellungen sichtbar zu machen. Getreu dem Motto gehen die Macher/innen davon aus, dass das Wissen über eine Stadt und ihre...mehr