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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Demokratie in der Krise: Zur Revitalisierung braucht es die Zivilgesellschaft
Der Demokratie in Deutschland fehlt es zunehmend an Rückhalt in der Bevölkerung. Zugleich bewegen sich auch die Werte für das Vertrauen in demokratische Institutionen auf niedrigem Niveau. Eine aktuelle Studie der Körber Stiftung plädiert vor diesem Hintergrund dafür, im Rahmen der repräsentativen Demokratie den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern über grundlegende...mehr
Bundespreis kooperative Stadt
Mit dem Bundespreis kooperative Stadt hat die Nationale Stadtentwicklungspolitik erstmals Kommunen ausgezeichnet, die durch verschiedene Aktivitäten und Projekte die Arbeit von Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen, Nachbarschaftsgruppen und anderen Initiativen aktiv fördern. Der Preis würdigt das gemeinsame Engagement für ein gutes Zusammenleben in den Städten, für ein...mehr
Sachsen: Richtlinie zur Förderung von Bürgerbeteiligung
Das Sächsische Kabinett hat eine neue Richtlinie zur Förderung von Bürgerbeteiligung beschlossen. Sie soll die politische Teilhabe und das zivilgesellschaftliche Engagement der Einwohner/innen des Freistaats dauerhaft stärken. Kommunen und zivilgesellschaftliche Akteure können finanzielle Unterstützung für die Planung und Umsetzung von Beteiligungsformaten beantragen. Geld...mehr
Netzwerktreffen am 24. Juni 2022 in Köln.
11 Jahre Netzwerk Bürgerbeteiligung ... in Bewegung.
Initiativen gemeinsam entwickeln. Demokratie gestalten
Das Netzwerk Bürgerbeteiligung feiert in diesem Jahr seinen 11. Geburtstag! Gemeinsam haben wir in den vergangenen Jahren verschiedene wirkungsvolle Initiativen auf den Weg gebracht.
Grund genug, um nach vorne zu schauen. Am 24. Juni 2022 möchten wir auf unserem Netzwerktreffen in Köln mit Ihnen gemeinsam darüber diskutieren und beraten, welche neuen...mehr
Studie: Foresight Zivilgesellschaft
Voranschreitende Migration von ländlichen Bevölkerungen in urbane Räume, eine älter werdende Gesellschaft, die digitale Transformation vieler Lebensbereiche, gesellschaftlicher Wertewandel: Verschiedene Umweltveränderungen werden die Entwicklung der organisierten Zivilgesellschaft in den nächsten zehn Jahren prägen. Mit der Studie »Foresight Zivilgesellschaft« wirft ZiviZ im...mehr
Neues Beteiligungsportal »Beteiligung.NRW.de.«
Das Land Nordrhein-Westfalen hat ein zentrales Beteiligungsportal für Bürgerinnen und Bürger des Landes aufgebaut. Landesbehörden und Kommunen können mithilfe des Portals Bürgerinnen und Bürger beispielsweise bei...mehr
Dorf macht Zukunft: Mit Bürgerbeteiligung Spielräume erkunden
Wie sieht ein gutes Leben in unserem Ort in Zukunft aus? Und was können wir jetzt tun, um in diese Richtung zu steuern? Diese Fragen beschäftigen viele Menschen in den ländlichen Regionen Deutschlands. In der Folge ist seit einigen Jahren zu beobachten, dass die Menschen auf dem Land die Entwicklung ihrer Dörfer und kleinen Gemeinden selbst in die Hand nehmen. Das...mehr
Berlin: Beteiligungsmodelle im Programm »Sozialer Zusammenhalt«
Ziel des Berliner Quartiersmanagements ist es, die Lebensbedingungen in benachteiligten Stadtquartieren zu verbessern. Der soziale Zusammenhalt in der Stadt soll gestärkt werden, indem lokale Probleme gebietsbezogen, partnerschaftlich und fachübergreifend gelöst werden. Wichtig dabei ist, dass sich verschiedene Bevölkerungsgruppen im Quartier aktiv beteiligen können. Die...mehr
Bürgerbeteiligung: Erfahrungen aus Konstanz
Seit dem Jahr 2013 gibt es in Konstanz mit seinen rund 85.000 Einwohner/innen Leitlinien für Bürgerbeteiligung. Seitdem wird halbjährlich eine öffentliche Vorhabenliste erstellt, die in einfacher Sprache über alle wichtigen Vorhaben und Planungen in der Stadt informiert. Martin Schroepel stellt in seinem Gastbeitrag für den eNewsletter des Wegweisers Bürgergesellschaft das...mehr
Beteiligungsräume, Bürgerräte & Einwohnerbudgets: Bürgerbeteiligung in Görlitz
In der sächsischen Stadt Görlitz leben über 56.000 Menschen. Seit einem Grundsatzbeschluss durch den Stadtrat im Jahr 2013 hat die Stadt die Beteiligung ihrer Einwohnerinnen und Einwohner auf eine neue Grundlage gestellt. Das Görlitzer Konzept setzt sowohl auf Transparenz und Nachvollziehbarkeit städtischer Entscheidungsprozesse, als auch auf Dialog. Ziel ist es, die...mehr