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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Sachsen: Richtlinie zur Förderung von Bürgerbeteiligung beschlossen
Das Sächsische Kabinett macht den Weg frei für die neue Richtlinie zur Förderung von Bürgerbeteiligung. Damit wird die politische Teilhabe und das zivilgesellschaftliche Engagement der Einwohnerinnen und Einwohner dauerhaft gestärkt.
Die Förderrichtlinie beinhaltet finanzielle Unterstützung insbesondere für Kommunen und zivilgesellschaftliche Initiativen, die...mehr
Corona-Forum Zivilgesellschaft
Das Corona-Forum Zivilgesellschaft hat seinen Abschlussbericht zum Thema »Krisen gemeinsam gestalten« an die Landesregierung Baden-Württemberg übergeben. Darin bündelt es Hinweise, wie Krisen in Zusammenarbeit zwischen Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft bewältigt werden können. Als Grundlage für die Ergebnisse dienten die Erfahrungen, die zivilgesellschaftliche Akteure...mehr
Atlas der Gemeinwesenarbeit
Wo findet gemeinwesenarbeitsorientierte Praxis statt? Der neue Atlas der Gemeinwesenarbeit (GWA) bietet eine aktuelle Übersicht. Er zeigt Standorte der gemeinwesenarbeitsorientierten Praxis in Deutschland, Österreich und dem deutschsprachigen Teil der Schweiz an. Die Daten der aufgenommenen Einrichtungen und Projekte wurden im Rahmen eines trinationalen Forschungsprojekts zur...mehr
Zweiter Monitoring-Bericht zur Bürgerbeteiligung in Mannheim
Im zweiten Monitoring-Bericht zur Bürgerbeteiligung in Mannheim ziehen wir von der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung ein Fazit aus der Bürgerbeteiligung zwischen dem 1. Juli 2020 und dem 30. Juni 2021. Bei mehr als zwei Drittel aller insgesamt 125 städtischen Vorhaben aus den Vorhabenlisten wurde die Bürgerschaft beteiligt – trotz der durch die Pandemie bedingten,...mehr
Autor/innen gesucht!
Bürgerbeteiligung in der Kommune (verbindlich) verankern. Erkenntnisse – Herausforderungen – Innovationen
Immer mehr Kommunen machen sich auf den Weg, Regelungen für die Bürgerbeteiligung zu erarbeiten. Unsere Sammlung kommunaler Leitlinien für die Bürgerbeteiligung umfasst mittlerweile mehr als 100 Einträge. Grund genug zu fragen, wie es um die (verbindliche) Verankerung der Bürgerbeteiligung in den Kommunen steht.
Welche Erfahrungen wurden mit der Etablierung und Umsetzung...mehr
Ein neues Berufsbild entsteht. Broschüre »Kommunale Partizipationsbeauftragte«
Derzeit entsteht ein neues Berufsbild im Kontext der Bürgerbeteiligung. In immer mehr Städten und Gemeinden werde Verwaltungsmitarbeiter/innen speziell dafür eingesetzt, die Bürgerbeteiligung in ihrer Kommune voranzubringen und strategisch (weiter) zu entwickeln. Ihr Tätigkeitsspektrum ist breit gefächert. Zu ihren Aufgaben gehört es, die verschiedenen Akteursgruppen...mehr
OECD: »Regulatory Policy Outlook 2021«
Einer aktuellen Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zufolge hat sich Deutschland in puncto Transparenz und Öffentlichkeitsbeteiligung in der Gesetzgebung seit der letzten OECD-Untersuchung 2015 um acht Plätze verschlechtert und befindet sich nun auf Platz 29 von 38. Die Studie bemängelt insbesondere das systematische Fehlen von...mehr
Digitale Stadtmacher: Gemeinsam Stadt machen in Zeiten digitaler Transformation
Die kokreative Gestaltung der Digitalisierung und der damit verbundenen digitalen Transformation ist eine Aufgabe, der sich auch Städte und Kommunen stellen müssen. Doch wie wirkt sich die Technologie tatsächlich auf das Alltagsleben der Menschen in Städten aus? Wie wird sie genutzt, um Menschen in die Stadtentwicklung einzubinden? Entstehen dadurch neue Formen der lokalen...mehr
Studie: Bürgerräte in Baden-Württemberg
Die Landesregierung in Baden-Württemberg hat die Bürgerbeteiligung in ihrem Bundesland in den letzten Jahren intensiviert. Um Bürgerinnen und Bürger früher in Entscheidungen miteinzubeziehen, wurden zum einen die Hürden für Volks- und Bürgerentscheide herabgesetzt. Zum anderen wurde die dialogorientierte Bürgerbeteiligung in ganz unterschiedlichen Kontexten und Formaten...mehr
Mehr als 100 Kommunen! Unsere »Leitliniensammlung« wächst stetig
Seit rund zehn Jahren tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen und informieren über die Aktivitäten und Handlungsansätze in den verschiedenen Kommunen. Mittlerweile sind Informationen zu aktuellen Prozessen und fertiggestellten Leitlinien aus über 100 Kommunen zusammengekommen.
Unser...mehr