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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
MITWIRKEN: Förderprogramm für gelebte Demokratie
Bis zum 28. November 2021 können sich private Initiativen, gemeinnützige Vereine, Arbeitsgruppen von Wohlfahrtsorganisationen oder Social Start-Ups wieder für den »MITWIRKEN Crowdfunding-Contest« der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung bewerben. Gesucht werden Projekte, die Partizipation gestalten, Dialog anregen, Vielfalt stärken, Teilhabe ermöglichen, Transparenz schaffen oder...mehr
Studie: Lokale Politik und Beteiligung
Stadtentwicklung wird von einer zunehmenden Vielfalt von Akteurinnen und Akteuren initiiert und verantwortet. Doch welche Wirkung hat dies auf die Rollen lokaler Politik und der klassischen und neuen Stadtentwicklungsakteure? Eine aktuelle Studie, die im Auftrag des Bundesverbands für Wohnen und Stadtentwicklung (vhw) erstellt wurde, analysiert nun auf Basis von Fallstudien...mehr
Neue Leipzig-Charta: Gemeinsam für gemeinwohlorientierte und handlungsfähige Kommunen in Europa
Im November 2020 haben die in Europa für Stadtentwicklung zuständigen Ministerinnen und Minister die »Neue Leipzig-Charta« verabschiedet. Sie bildet ein strategisches Rahmenwerk für eine gemeinwohlorientierte, integrierte und nachhaltige Stadtentwicklung und benennt zentrale und aktuelle Herausforderungen wie Klimawandel, sozialer Zusammenhalt und Digitalisierung. In der...mehr
Runde Tische zur Konfliktbearbeitung im Stadtteil
Dialogorientierte Beteiligungsverfahren werden für die Konflikt- und Problemlösung politischer und gesellschaftlicher Herausforderungen immer wichtiger. Ein Runder Tisch als dialogische Organisationsform macht überall dort Sinn, wo verschiedene Institutionen und Positionen zu einem Thema zusammengebracht werden und die Gesamtheit der Teilnehmenden zu gemeinsamen Lösungen...mehr
Förderprogramm »Common Ground – Über Grenzen mitgestalten«
Mit dem Programm »Common Ground« fördert die Robert Bosch Stiftung Beteiligungsstrukturen in grenznahen Regionen Deutschlands und seiner Nachbarstaaten. Durch die gemeinsame Konzeption, Organisation und Durchführung eines grenzübergreifenden Beteiligungsprozesses sollen regionale Herausforderungen angegangen, Potenziale freigesetzt und Lösungen gefunden werden, kurzum: eine...mehr
Projekt »Losland« gestartet: Zukunft vor Ort gestalten
»Wie können wir eine enkeltaugliche Zukunft bei uns vor Ort gestalten?«: Diese Fragestellung steht im Zentrum des auf zwei Jahre angelegten Projektes »Losland«, das vom Institut für transformative Nachhaltigkeitsforschung (IASS) gemeinsam mit Mehr Demokratie e.V. initiiert wurde. Ein Projekt-Team unterstützt zehn ausgewählte deutsche Kommunen und Städte dabei, passgenaue...mehr
Publikation: Unverkürzte Demokratie
Welche Form der Demokratie sollten wir in Zeiten von Rechtspopulismus, Wutbürgern und Fake News anstreben? In ihrem Buch entwickelt die Autorin eine partizipatorische Konzeption der deliberativen Demokratie, die das Ideal der Selbstregierung trotz aller Unkenrufe ernst nimmt. Sie plädiert dafür, das Mitspracherecht der Bürgerinnen und Bürger nicht nur zu verteidigen, sondern...mehr
Netzwerken erleichtern & Kooperationen ausbauen. Bitte aktualisieren Sie Ihr Netzwerkprofil.
Das Netzwerk Bürgerbeteiligung bringt die Netzwerker/innen ins Gespräch und erleichtert die gemeinsame Arbeit am Thema »Bürgerbeteiligung«. Um einen gelungenen Austausch im Netzwerk zu ermöglichen und den Diskurs anzuregen, ist es wichtig, dass die Netzwerker/innen etwas übereinander wissen. Daher möchten wir Sie bitten, Ihr Netzwerkprofil (Rubrik »Über mich«) aufzufüllen....mehr
Autor/innen gesucht: Kommen immer nur die gleichen? Wege zur Einbeziehung schwer erreichbarer Zielgruppen in der Bürgerbeteiligung
Um die demokratischen Ziele von Bürgerbeteiligung zu erreichen und belastbare Ergebnisse zu erzielen, ist es nötig, alle betroffenen und relevanten Zielgruppen einzubeziehen. Diese Aussage gehört mittlerweile zum Standardrepertoir jedes guten Leitfadens für die Bürgerbeteiligung. Doch in der Praxis zeigt sich oftmals, wie schwierig es ist, alle Menschen zu gewinnen, die in der...mehr
Angebot: Kommunale Gesprächsreihe »Meine Stadt spricht«
Die Universitätsstadt Marburg hat Anfang Juli 2021 in Kooperation mit »Zeit online« und der dortigen Lokalzeitung das Projekt »Marburg spricht« umgesetzt, bei dem die Teilnehmenden mit einer jeweils komplett andersdenkenden Person in...mehr