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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Studie: Engagiert, politisch, digital? Online-Petitionen als Partizipationsform der digitalen Gesellschaft
Im Jahr 2020 sind mehr als 14.300 Petitionen an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages gerichtet worden. Davon wurden knapp 900 Petitionen im Internet veröffentlicht, die von mehr als 950.000 registrierten Nutzerinnen und Nutzern mitgezeichnet wurden. Insgesamt haben sich bislang 3,7 Mio. Bürgerinnen und Bürger auf der Plattform des Deutschen Bundestages angemeldet....mehr
Deutsch-Französisches Förderprogramm zur Stärkung der Demokratie
Teilhabe und Partizipation junger Menschen sind wichtiger denn je. Deshalb haben die Bundeszentrale für politische Bildung und das Deutsch-Französische Jugendwerk (DFJW) ein Förderprogramm vereinbart, das europäische Projekte der politischen Bildungsarbeit fördern soll, um Demokratie, Teilhabe und Engagement von und für Jugendliche zu stärken. Mit bis zu 20.000 Euro können...mehr
Demokratie und Bürgerbeteiligung im Zeichen von COVID-19
Ohne eine aktive Bürgerschaft wird es keine guten Wege aus der aktuellen Pandemie und keine angemessene Vorsorge für kommende Krisen geben: Zu diesem Fazit kommt der Politikwissenschaftler Roland Roth in seinem Gastbeitrag für den eNewsletter des Wegweisers Bürgergesellschaft. Darin diskutiert er ein Jahr Demokratie und Bürgerbeteiligung im Zeichen von COVID-19. Roth...mehr
Autor/innen gesucht! Kinder- und Jugendbeteiligung stärken – Projekte, Prozesse, Strukturen
Vor dem Hintergrund unserer Diskussionen um die Demokratiepolitische Agenda 2021 haben wir das darin behandelte Thema Kinder- und Jugendbeteiligung als Schwerpunkt für unseren kommenden Newsletter (3/2021) gewählt. Das konkrete Thema lautet: Kinder- und Jugendbeteiligung stärken – Projekte, Prozesse, Strukturen
Hierfür suchen wir Autorinnen und Autoren.
Orte für uns, Orte für alle: Jugendprojekte in kleinen Städten
Welche Jugendprojekte gibt es in Kleinstädten ländlicher und strukturschwacher Regionen? Was sind ihre Merkmale und wie unterscheiden sie sich von denen in größeren Städten und verdichteten Räumen? In einer Untersuchung des BBSR wurde ein reichhaltiges Spektrum von jugendlichen Gruppen sichtbar, die sich auch in Kleinstädten für die Entwicklung vor Ort mit großem Engagement...mehr
Unsere Demokratiepolitische Agenda 2021. Die Kurzfassung ist fertig!
Die zehnjährige Zusammenarbeit im Netzwerk Bürgerbeteiligung hat uns die Gewissheit und das Vertrauen gegeben, dass beteiligungsorientierte Politik nicht nur grundsätzlich möglich ist, sondern auch realisiert werden kann. Umso wichtiger ist es, dass wir uns mit dem Netzwerk Bürgerbeteiligung zu Wort melden und unsere Forderung nach einer starken partizipativen Demokratie...mehr
Diskussionspunkte und erste Ergebnisse: Unser Digitales Netzwerktreffen am 18. Juni 2021
Wie können partizipative Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozesse so ausgestaltet werden, dass sie den aktuellen gesellschaftlichen und politischen Herausforderungen gerecht werden? Wie kann eine zeitgemäße Fortentwicklung unserer repräsentativen Demokratie aussehen? Auf unserem Digitalen Netzwerktreffen am 18. Juni 2021 haben mehr als 50 Teilnehmer/innen über diese und...mehr
Weitere Infos zum Digitalen Netzwerktreffen am 18. Juni 2021
Auf dem Netzwerktreffen widmen wir uns der Frage, wie unsere Demokratie angesichts großer gesellschaftlicher Herausforderungen wie Klimakrise, Pandemie, Digitalisierung & sozialer Ungleichheit zu guten Entscheidungen kommen kann. Immer deutlicher wird, dass Antworten auf die zentralen Problemstellungen unserer Zeit nicht ohne eine breite gesellschaftliche Beteiligung und...mehr
Online-Diskussion, 4. Juni 2021: Stärkung der Kinder- und Jugendbeteiligung – heute wichtiger denn je!
Die Forderung nach einer Stärkung der Kinder- und Jugendbeteiligung ist nicht neu. Ebensowenig wie die Erkenntnis, dass es gerade für junge Menschen wichtig ist, Selbstwirksamkeit zu erleben und Demokratie als positive Kraft zu erfahren. Doch wie sieht es mit der konkreten Umsetzung aus?
Keine Frage, es ist schon einiges geschehen: Es gibt vielerorts innovative...mehr
Bundespreis Kooperative Stadt
Mit dem Bundespreis Kooperative Stadt zeichnet die Nationale Stadtentwicklungspolitik erstmals Kommunen aus, die durch verschiedene Aktivitäten und Beispiele die Arbeit von Bürgerinnen und Bürgern, von Vereinen, Nachbarschaftsgruppen und soziokulturellen Akteuren aktiv fördern und so zu einer breiten Mitwirkung am und Mitgestaltung von Stadtraum beitragen. Prämiert wurde die...mehr