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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Demokratie 4.0: Beteiligung und Mitverantwortung im Zeichen der Digitalisierung
Die Digitalisierung stellt nicht nur eine technische Entwicklung dar, sondern verändert das gesellschaftliche Zusammenleben grundlegend. Dies betrifft auch zukünftige Formen, Wege und Möglichkeiten der politischen Teilhabe. Die Allianz Vielfältige Demokratie hat dazu gemeinsam mit der Stiftung Zukunft Berlin eine Fachtagung mit internationalen Referent/innen durchgeführt. Die...mehr
Schwerte mit Bundespreis kooperative Stadt ausgezeichnet
Dreizehn vorbildliche Beispiele von Beteiligung und einer Zusammenarbeit von Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft wurden am 4. Mai 2021 von einem Vertreter des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat mit dem Bundespreis kooperative Stadt ausgezeichnet. Die Stadt Schwerte gehört zu den Preisträgerinnen und ist damit »Koop.Stadt«. Der Preis wurde ausgelobt im...mehr
Studie: Politische Partizipation und zivilgesellschaftliches Engagement von Menschen mit Migrationshintergrund
Die migrationsbedingte Vielfalt in Deutschland nimmt zu, und mit ihr wächst die Teilhabe der Zugewanderten und ihrer Nachkommen an den zentralen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens. Doch Menschen mit Migrationshintergrund beteiligen sich insgesamt weniger häufig politisch und zivilgesellschaftlich als Menschen ohne Migrationshintergrund. Zu diesem Ergebnis kommt eine...mehr
Akademie für Kinder- und Jugendparlamente
Bundesweit engagieren sich etwa 30.000 junge Menschen in mehr als 500 Kinder- und Jugendparlamenten und in knapp 300 Jugendforen. Um ihre Arbeit weiter zu stärken und die Zahl der Kinder- und Jugendparlamente bis 2024 zu verdoppeln, hat das Bundesfamilienministerium eine »Akademie für Kinder- und Jugendparlamente« gegründet. Die Akademie ist ein bundesweites Netzwerk von...mehr
Publikation: Alle im Boot?! Zugänge erschließen, Austausch ermöglichen
Bürgerbeteiligung in Deutschland steht oft vor einem Dilemma. Denn die Erfahrung zeigt, dass Bürgerbeteiligung häufig nur von solchen gesellschaftlichen Gruppen genutzt wird, die ihre Meinung besonders lautstark und eloquent vertreten können. Im Hinblick auf die Responsivität des politischen Systems ist es jedoch wichtig, möglichst viele unter-schiedliche Menschen und Akteure...mehr
Community Education und Jugendbeteiligung
Viele junge Menschen möchten mitreden, wenn es vor Ort um ihre Belange geht. Gelegenheiten dafür zu schaffen, ist deshalb eine wichtige Gestaltungsaufgabe für Kommunen. Doch wie gelingt das Empowerment junger Menschen, wo können sie Selbstwirksamkeit erfahren und wie lassen sich diese Prozesse gemeinwohlorientiert nutzen? Wie lassen sich politische Bildung, Beteiligung und...mehr
Demokratie-Scouts in der Kommune
In Kommunen ist ein Großteil der Jugendlichen bisher abgekoppelt von der lokalen Öffentlichkeit und von den politischen Entscheidungen. Zugleich finden politisch aktive Erwachsene und die verfassten Gremien kommunaler Demokratie kaum Zugang zu den lokalen Jugendmilieus. Die Organisationen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit wiederum nehmen die Aufgabe...mehr
Jugendbeteiligung inklusiv gestalten
Junge Menschen mit Behinderung haben ein Recht darauf, an der Gestaltung des öffentlichen Lebens beteiligt zu werden. Die Beteiligung von jungen Menschen mit Behinderung ist dabei keine freiwillige Leistung, sondern die gesetzlich untermauerte Aufgabe von Trägern, Institutionen und Einzelpersonen. Lars Lucas gibt in seinem Gastbeitrag für den eNewsletter des Wegweisers...mehr
Vom Engagement in der Schülervertretung zur kommunalen Jugendbeteiligung
Im Kontext Schule wird die Teilhabe der Schüler/innen durch die Schülermitverantwortung (SMV) oder Schülervertretung (SV) sichergestellt. Viele Schülerinnen und Schüler engagieren sich auf diese Weise für eine demokratische Schule. Für die kommunale Jugendbeteiligung und die Schülermitverantwortung gilt der Grundsatz, die jungen Menschen mit ihren Anliegen und Wünschen...mehr
UNMUTE NOW: Ideen für demokratische Teilhabe von jungen Menschen gesucht
Noch bis zum 16. Mai 2021 können sich Vereine, Organisationen, Initativen und Einzelpersonen für ein Engagement-Stipendium im Programm »UNMUTE NOW« bewerben. Gesucht werden 25 Teams mit durchschlagenden Ideen, um junge Menschen (16-35 Jahre) im Jahr der Bundestagswahl für demokratische Teilhabe zu begeistern. Sie sollen sich nachhaltig an bestehenden gesellschaftlichen...mehr