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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Jetzt bewerben: #digitaldemocracy – Mitglieder für die Planungsgruppe eines Jugendkonvents gesucht
Der Verein AllWeDo aus Freiburg richtet einen Jugendkonvent aus, in dem sich Jugendliche und junge Erwachsene vernetzen und Projektideen entwickeln können. Aktuell werden engagierte junge Menschen zwischen 12 und 22 Jahren aus ganz...mehr
Online-Workshop: Modernisierung von Öffentlichkeitsbeteiligung durch Deliberation?
Ein Online-Workshop der Universitäten Warschau und Düsseldorf am 22. April 2021 beschäftigt sich mit dem rechtlichen Rahmen und der institutionellen Praxis kommunaler Öffentlichkeitsbeteiligung in Polen und Deutschland. Die kostenlose Veranstaltung ist öffentlich, richtet sich aber insbesondere an Vertreterinnen und Vertreter aus kommunaler Politik und Verwaltung, die mit der...mehr
Impulse setzen! Neuauflage der Demokratiepolitischen Agenda des Netzwerks Bürgerbeteiligung
In unserem Digitalen Netzwerktreffen am 18. Juni 2021 werden wir – im Vorfeld der Bundestagswahl – über die Neuauflage unserer Demokratiepolitischen Agenda diskutieren.
Angesichts vielfältiger Herausforderungen,...mehr
Netzwerk im Blick: Ihre Antworten auf die Frage »Brauchen wir einen Neustart in der Bürgerbeteiligung?«
In unserem letzten Newsletter stellten wir Ihnen als Netzwerker/innen die Frage, wer einen Beitrag zu unserem neuen Themenschwerpunkt »Bewegte Demokratie: Brauchen wir einen Neustart in der Bürgerbeteiligung? Und: Was heißt das für die Praxis?« verfassen möchte.
Die Resonanz war überwältigend. Wir erhielten vielfältige interessante...mehr
Save the Dates! Digitale Netzwerktreffen 2021 am 18. Juni und 10. September 2021
Im Jahr 2021 findet unser Netzwerktreffen in zwei Teilen online statt:
- Digitales Netzwerktreffen (Teil 1) am Freitag, den 18. Juni 2021
Wir diskutieren bei diesen Treffen über die Inhalte dermehr
Kurz & kompakt, April 2021: Neues aus der Leitliniensammlung
Berlin-Treptow-Köpenick, Eckernförde, Offenbach, Rottweil | In der Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung bereits seit langem Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen und informieren über die Aktivitäten und Handlungsansätze in verschiedenen Kommunen. In unserer...mehr
Online-Diskussion: Wie kann unser politisches System belebt werden?
Am 8. April 2021 haben Interessierte die Möglichkeit, an einer Online-Diskussion zum Thema »Demokratie & Partizipation – wie kann unser politisches System belebt werden?« teilzunehmen. Die Veranstaltung startet mit einem Impulsvortrag zu konkreten Erfahrungen aus der bayrischen Gemeinde Weyarn und einer wissenschaftlichen Analyse zur Frage einer aufgewerteten zweiten...
Selbsthilfe als Schule der Demokratie
Was hat Selbsthilfe mit Demokratie zu tun? Klar ist: Die gemeinschaftliche Selbsthilfe sieht sich in vielerlei Hinsicht Grundprinzipien verpflichtet, die auch als zentrale Strukturelemente demokratischer Gesellschaftssysteme gelten: Die Gleichwertigkeit aller Personen, gleiche Rechte und Pflichten für alle, das Recht auf freie Meinungsäußerung und der Respekt vor anderen...mehr
Studie zu ehrenamtlicher Kommunalpolitik
»Beleidigt und bedroht: Arbeitsbedingungen und Gewalterfahrungen von Ratsmitgliedern in Deutschland« ist der Titel einer Studie, die im Auftrag der Heinrich-Böll-Stiftung entstanden ist. Die Publikation stellt die Ergebnisse einer qualitativen Untersuchung zu Arbeitsbedingungen und Gewalterfahrungen von ehrenamtlichen Kommunalpolitiker/innen vor. Deutlich wird, wie sehr für...mehr
Bürgerrat: Bürgergutachten an den Bundestag übergeben
Der vom Fachverband Mehr Demokratie initiierte Bürgerrat »Deutschlands Rolle in der Welt« hat sein Bürgergutachten wie geplant Mitte März an den Deutschen Bundestag übergeben. Neben Leitsätzen zur Rolle Deutschlands sind darin auch 32 Empfehlungen zu den Themenfeldern Frieden & Sicherheit, Demokratie & Rechtsstaat, EU, Wirtschaft & Handel sowie Nachhaltigkeit...mehr