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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
A lass!: Digitaler Leitfaden für Jugendbeteiligung
Die Beteiligung der Bürger/innen am öffentlichen Leben trägt zu einem inklusiven und nachhaltigen politischen Entscheidungsprozess, zu einer dynamischen Demokratie und zum sozialen Zusammenhalt bei. Unter dem Aufruf »A lass!« (Und los!) hat das Zentrum fir politesch Bildung (ZpB) nun einen digitalen Leitfaden zur Bürgerbeteiligung realisiert, der als praktisches Hilfsmittel...mehr
Zukunftswerkstätten gekonnt durchführen: Moderationsausbildung & Vernetzungstreffen im Herbst 2021
Die Salzburger Robert-Jungk-Bibliothek (JBZ) führt im Herbst 2021 zwei Veranstaltungen rings um die Umsetzung von Zukunftswerkstätten durch:
- Zukunftswerkstätten gekonnt anleiten | Moderationsausbildung September/Oktober 2021 in der JBZ, Salzburg
»Gemeinsam neue Ideen entwickeln und umsetzen« – das ist das Ziel der von...mehr
Publikation: Jugendbeteiligung vor Ort
Die Bereitschaft zur politischen Teilhabe braucht nicht erst im Erwachsenenalter geweckt zu werden. Viele junge Menschen möchten mitreden, wenn es vor Ort um ihre Belange geht. Gelegenheiten dafür zu schaffen, bedeutet eine Chance für alle: Kinder und Jugendliche lernen demokratische Abläufe und Verhaltensweisen kennen und erwerben soziale und politische Kompetenzen; politisch...mehr
Online-Veranstaltung: Baden-Württemberg spricht!
Der Allianz für WERTEorientierte Demokratie e.V. veranstaltet am 5. März 2021 in seiner Reihe »WERTE Wählen« eine Bürgerkonferenz unter der Themenstellung »Baden-Württemberg spricht! In welcher Zukunft wollen wir leben?«. Interessierte aus ganz Baden-Württemberg sind zur Teilnahme eingeladen.
In der Online-Veranstaltung wird an digitalen...mehr
Publikation: Schulen handeln in der Klimakrise – Leitfaden für transformative Bildung
Der Band »Leitfaden zu transformativer Bildung« legt praxisnahe Anregungen vor, wie Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) umgesetzt werden kann. Ausgangspunkt für das Guidebook sind Impulse und Ergebnisse des ¡Change School! Summit 2020 in Köln. Die Veranstaltung zeigte, wie Schüler/innen, Eltern, Lehrer/innen, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Klimabewegung neues Wissen...mehr
Europäische Bürgerinitiative: »Voters without borders«
Seit 2012 gibt es die Europäische Bürgerinitiative. Durch eine Europäische Bürgerinitiative wird die Europäische Kommission in der Regel aufgefordert, eine Gesetzesinitiative einzubringen. Die Ende August 2020 gestartete Europäische Bürgerinitiative »Voters without borders – uneingeschränkte politische Rechte für die Bürgerinnen und Bürger der EU« geht nun in die zweite Runde:...mehr
Bürgerrat: Deutschlands Rolle in der Welt
Seit dem 13. Januar 2021 läuft der zweite losbasierte bundesweite Bürgerrat: Auf zehn Online-Veranstaltungen werden bis zum 20. Februar 160 ausgeloste Bürgerinnen und Bürger aus ganz Deutschland Empfehlungen dazu erarbeiten, wie die Bundesrepublik künftig auf der weltpolitischen Bühne auftreten soll. Diskutiert werden die fünf Themenbereiche Nachhaltige Entwicklung, Wirtschaft...mehr
Netzwerkprogramm »Engagierte Stadt«: Neue Städte gesucht
Engagierte Städte entstehen dort, wo sich überzeugte Menschen aus gemeinnützigen Organisationen, der öffentlichen Verwaltung und Unternehmen gemeinsam dafür einsetzen, gute Rahmenbedingungen für bürgerschaftliches Engagement und Beteiligung vor Ort zu schaffen. Seit 2015 fördert das Netzwerkprogramm »Engagierte Stadt« den Aufbau bleibender Engagementlandschaften in...mehr
Webinar am 21. Januar 2021: Die repräsentative Demokratie stärken. Der Wahlkreisrat
Mit dem Wahlkreisrat etabliert die Initiative Es geht LOS eine neue Form der zufallsbasierter Bürgerbeteiligung, mit der sie das Verhältnis zwischen Bundestagsabgeordneten und zufällig gelosten Menschen in ihren Wahlkreisen stärkt. In drei Wahlkreisen sollen nun Piloten mit jeweils einem/r Bundestagsabgeordneten aus unterschiedlichen Fraktionen veranstaltet werden.
Vielfalt als Methode: Warum gute Beteiligung nicht nur eine Formatfrage ist
Wie wichtig sind die Auswahl und die korrekte Umsetzung geeigneter Beteiligungsmethoden und -formate für den Erfolg? Wie findet man überhaupt die passende Methode? Wie unterscheidet man zwischen guter und schlechter Methode, zwischen geeignet und ungeeignet? Und gibt es universelle Methoden, mit denen sich nahezu jedes Beteiligungsvorhaben perfekt umsetzen lässt? Klar ist: in...mehr