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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Systemisches Konsensieren und die Selbstorganisation in Gruppen
Partizipative Kommunikations- und Entscheidungsprozesse in Gruppen sind wichtig, aber im zivilgesellschaftlichen Alltag nicht immer leicht umzusetzen. Dabei gibt es viele unterschiedliche Möglichkeiten, in Gruppen zu Entscheidungen zu kommen; ein Ansatz ist das sog. Systemische Konsensieren, dessen Ziel es ist, das Konfliktpotential zu minimieren, das nicht selten im Rahmen...mehr
Dragon Dreaming: Projekte gemeinsam entwickeln
Dragon Dreaming ist eine hierzulande noch kaum genutzte Methode der Bürgerbeteiligung. Dragon Dreaming ist ein geeignetes Instrument, um Projekte durchzuführen, die vor allem im Bereich der nachhaltigen Gemeinschaftsentwicklung angesiedelt sind. Dragon Dreaming stützt sich in der Umsetzung auf vielfältige Erkenntnisse und Inspirationen aus Geschichte, Wissenschaft und...mehr
Teilnehmer/innen für den Bürgerdialog Bioökonomie gesucht
Wie können wir als Gesellschaft in Zukunft produzieren und konsumieren, ohne die planetaren Belastungsgrenzen zu überschreiten? Das Bundesamt für Naturschutz (BfN) und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) suchen Antworten auf diese Frage und laden Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme an einem Online-Dialog zur Bioökonomie ein. Der Dialog...mehr
Kurz & kompakt, Dezember 2020: Neues aus der Leitliniensammlung
Bad Homburg, Empfingen, Gronau, Itzehoe, Tübingen | In der Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung bereits seit langem Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen und informieren über die Aktivitäten und Handlungsansätze in verschiedenen Kommunen. In unserer Leitliniensammlung...mehr
Tübingen: Evaluation der Grundsätze für Bürgerbeteiligung
Seit 2015 bilden die »Tübinger Grundsätze der Bürgerbeteiligung« die Basis für Planung, Durchführung und Auswertung von kommunalen Beteiligungsverfahren. In den Jahren 2018 und 2019 erfolgte eine Evaluation der ersten Umsetzungsphase hinsichtlich Quantität und Qualität von Bürgerbeteiligung. Neben einer zahlenmäßigen Erfassung dialogischer Beteiligungsverfahren wurden...mehr
Augsburg: Bürgerbeirat Corona tagt monatlich
Die Stadt Augsburg eröffnet den Bürgerinnen und Bürgern mit einem Bürgerbeirat Corona die Möglichkeit für eine demokratische Diskussion zu den Corona-bedingten Herausforderungen. Das 22-köpfige Gremium setzt sich aus zehn Bürger/innen ab 14 Jahren (als repräsentativer Querschnitt der Wohnbevölkerung durch ein Losverfahren, aber auf der Grundlage festgelegter Kriterien...mehr
»Starke Kinder- und Jugendparlamente« – neue Broschüre des Deutschen Kinderhilfswerks
Was macht starke Kinder- und Jugendparlamente aus und wie arbeiten sie? Welche Faktoren sind notwendig, um Kinder- und Jugendparlamente und andere Kinder- und Jugendgremien stark zu machen? Antworten auf diese Fragen können nun in der Broschüre »Starke Kinder- und Jugendparlamente. Kommunale Erfahrungen und Qualitätsmerkmale« nachgelesen werden. Diese ist aus einem...mehr
Projekt »JUBU – Jugendbeteiligung bei Bürgerbugdets« mit neuer Website online
Können Bürgerbudgets als Methode eingesetzt werden, um Demokratie für junge Menschen erfahrbar zu machen? Dieser Frage geht das Projekt »JUBU – Jugendbeteiligung bei Bürgerbudgets« von mitMachen e. V. aus Potsdam nach. Das Projekt stärkt die demokratische Beteiligung junger Menschen zwischen 16 und 26 Jahren bei Bürgerbudgets.
Den Jugendlichen und...mehr
Online-Diskussion Netzwerkimpuls »Klimaschutz und Demokratie« am 5. November 2020
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens in der Zukunft. Wir haben noch wenige Jahre vor uns, die darüber entscheiden, wie die nächsten 10.000 Jahre auf unserem Planeten ablaufen werden. Dies ist auch die Erkenntnis, die derzeit insbesondere die jungen Menschen in allen...mehr
Studie: Abbau lokaler Demokratie durch Gebietsreformen
Dörfer und Gemeinden gelten immer auch als Lernorte der Demokratie. Es gibt jedoch Zahlen, die belegen, dass im Zuge der seit vielen Jahren laufenden Gemeinde- und Kreisreformen bundesweit 300.000 kommunale Mandatsträger überflüssig geworden sind. Zugleich sind die Verwaltungseinheiten größer und die kommunalen Kompetenzen kleiner geworden. Diese Entwicklung führt insgesamt...mehr