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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Bürgerbegehrensbericht 2020
358 neu gestartete direktdemokratische Verfahren auf kommunaler Ebene verzeichnet der aktuelle Bürgerbegehrensbericht für das Jahr 2019. Mit dem vom Verein Mehr Demokratie veröffentlichten Report wird die direkte Demokratie auf kommunaler Ebene zusammengefasst und analysiert. Demnach hat es seit 1956 knapp 8.100 Bürgerbegehren in bundesdeutschen Kommunen gegeben. Am...mehr
Arbeitshilfe: Verfügungsfonds in kleineren Städten und Gemeinden
Eine Möglichkeit, über das gängige »Vorschlagswesen« deutscher Bürgerhaushalte hinauszugehen, sind Stadtteilfonds oder sog. Verfügungsfonds. Die Grundidee ist einfach: Eine garantierte Summe öffentlicher Mittel steht bestimmten Bevölkerungsgruppen, etwa den Einwohner/innen eines Stadtteils, für bestimmte Zwecke zur Verfügung. In diesem Rahmen entwickeln die Menschen Vorschläge...mehr
Publikation: Die Machtprobe: Wie Social Media unsere Demokratie verändern
Die sozialen Medien sind allgegenwärtig und längst Teil der Politik geworden. Damit sind sie ein unkontrollierter Machtfaktor. Die sozialen Medien bieten Chancen für die Demokratie – und unterminieren zugleich ihre Grundlage, auch weil ihre global agierenden Betreiber sich nur an ihre eigenen Regeln halten. Etwas, das Freiheit verspricht (und manchmal hält), begünstigt...mehr
Studie: Jugend will bewegen
80 Prozent der jungen Menschen in Deutschland ist es wichtig, Politik beeinflussen zu können. Unabhängig von Alter, Geschlecht oder Bildungshintergrund ist die Mehrheit junger Menschen (73 Prozent) aber unzufrieden damit, wie ihre Anliegen von der Politik berücksichtigt werden. Dies sind zwei Kernergebnisse einer Studie, die im Auftrag der Vodafone Stiftung die politische...mehr
Publikation: Kommunale Planung – Bürger erfolgreich beteiligen
Planerische Entscheidungen auf kommunaler Ebene werden immer vielschichtiger. Ein Grund hierfür liegt darin, dass das Regelwerk komplexer geworden ist: umfangreiche rechtliche Rahmenbedingungen des Landes-, Bundes- und des EU-Rechts müssen berücksichtigt und eingehalten werden. Damit steigt nicht nur der Arbeitsaufwand von Planungsverfahren für die Verwaltung, sondern auch von...
Studie: Rechtspopulistische Interventionen in die organisierte Zivilgesellschaft
Wie reagieren Akteure der organisierten Zivilgesellschaft – Gewerkschaften, Kirchen, Sportvereine, Wohlfahrtsverbände und Kultureinrichtungen – darauf, dass rechtspopulistische Akteure verstärkt versuchen einen »Marsch durch die Organisationen« anzutreten? Eine aktuelle Studie der Otto Brenner Stiftung analysiert vor diesem Hintergrund rechtspopulistische Interventionen in die...mehr
Brücken bauen für die Demokratie: Zum Verhältnis von Parteien und Zivilgesellschaft
Es ist noch nicht lange her, da waren Volksparteien in Deutschland tief zivilgesellschaftlich verwurzelt. Heute tun sich Parteien und Zivilgesellschaft jedoch deutlich schwerer mit der Bildung von gesellschaftlichen Allianzen; die Brücken zwischen den beiden Gruppen sind mitunter brüchig geworden. Was sind die Gründe für diese Entfremdung? Und was bedeutet diese Entwicklung...mehr
Kurz & kompakt, Oktober 2020: Neues aus der Leitliniensammlung
Bamberg, Berlin (Land), Bonn, Köln, Nordhausen, Offenbach am Main, Puchheim | In der Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung bereits seit langem Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen und informieren über die Aktivitäten und Handlungsansätze in verschiedenen Kommunen. In...mehr
Autor/innen gesucht! Verknüpfung formeller & informeller Bürgerbeteiligung in Planungsprozessen
Immer mehr Kommunen haben den Anspruch, ihre Einwohnerinnen und Einwohner intensiver in Entscheidungsprozesse einzubeziehen. Vor diesem Hintergrund gewinnt die Verbindung formeller und informeller Öffentlichkeits- und Bürgerbeteiligung in der baulich-räumlichen Planung verstärkt an Bedeutung. Bei der Realisierung gilt es allerdings einige Hürden zu überwinden.
Netzwerk NeKoPa: Kommunale Bürgerbeteiligung stärken und strategisch weiterentwickeln
Unter dem Dach des Netzwerks Bürgerbeteiligung wurde vor sechs Jahren das »Netzwerk kommunale Partizipationsbeauftragte« (NeKoPa) gegründet. Mittlerweile haben sich mehr als 90 Verwaltungsmitarbeiter/innen aus ca. 65 Kommunen zusammengeschlossen, deren Auftrag es ist, die Bürgerbeteiligung in ihren Städten und Gemeinden voranzubringen und strategisch zu entwickeln.