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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Vernetzungstreffen der Demokratie-Initiativen am 20. und 21. November 2020
Am 20. und 21. November 2020 findet in Köln das diesjährige Vernetzungstreffen der Demokratie-Initiativen statt. Das Netzwerk »Demokratie stärken« soll den Austausch bestehender und neuer Demokratie-Initiativen ermöglichen. Es bietet Raum für gegenseitige Beratung und gemeinsame Weiterentwicklung.
Die Veranstaltung wird von der Stiftung Mitarbeit in Kooperation mit...mehr
Podcast City Talks: … weniger schnell, weniger komplex, gar gestoppt?
Welche Auswirkungen hat die Corona-Krise auf die Stadtentwicklung? Was bedeutet das für dialog- und beteiligungsorientierte Stadtentwicklungsprozesse? Was bleibt, was kommt, was verändert sich?
In einem Podcast des Lehrstuhls pt an der RWTH Aachen diskutieren Christine Grüger und Fee Thissen mit Klaus Selle und Oliver Märker über die Veränderung der Kommunikation in der...mehr
Studie: Der Beteiligungsrat – Potenziale und Kriterien für Bürgerbeteiligung an der Bundespolitik
Auf der Bundesebene sind – im Gegensatz zur lokalen Ebene – die Beteiligungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger noch kaum entwickelt. Zwar gibt es erste Schritte zu mehr Bürgerbeteiligung auf Bundesebene; damit Bürgerbeteiligung ihre Qualitäten jedoch vollständig entfalten kann, muss sie ein dauerhafter Bestandteil der Bundespolitik werden. Im Rahmen einer aktuellen...mehr
Deutscher Bundestag plant zweiten Bürgerrat
»Deutschlands Rolle in der Welt«: unter dieser programmatischen Leitfrage findet in Deutschland ein zweiter bundesweiter losbasierter Bürgerrat statt. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble übernimmt wie bei der ersten Ausgabe in diesem Jahr die Schirmherrschaft. Im Rahmen des kommenden Bürgerrats sollen per Los ausgewählte Menschen an drei Wochenenden im Austausch mit...mehr
3. Oktober: Tafeln der Demokratie feiern Engagement und Vielfalt
Deutschlandweit laden Bürger/innen mit Fluchterfahrung und Migrationsgeschichte am 3. Oktober 2020 zu Tafeln der Demokratie ein. Die Veranstaltungen finden parallel von 15-17 Uhr in mehreren Städten statt und bringen Geflüchtete und Einheimische bei Kaffee und Kuchen ins Gespräch. Mit den Tafeln der Demokratie soll Wertschätzung für ein demokratisches Zusammenleben ausgedrückt...mehr
Aktiv für Demokratie und Toleranz
Das von der Bundesregierung gegründete »Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt« (BfDT) sucht mit dem bundesweiten Wettbewerb »Aktiv für Demokratie und Toleranz« 2020 erfolgreiche übertragbare zivilgesellschaftliche Projekte für eine lebendige und demokratische Gesellschaft.
Alles noch verständlicher: Regelwerk Bürgerbeteiligung in Leichter Sprache, Beteiligungsprozesse leicht erklärt, Gebärdensprachvideo
Die Stadt Mannheim will mit ihren Angeboten der Bürgerbeteiligung alle Bevölkerungsgruppen erreichen. Dazu gehören auch Menschen mit Behinderung. Gerade in der digitalen Form ist die Barrierefreiheit eine Herausforderung. Das Angebot auf dem Beteiligungsportal der Stadt Mannheim als Plattform für Bürgerbeteiligungsprozesse wird deshalb fortlaufend angepasst.
Diskussionspapier: Demokratie ist mehr als eine Methode
Gerade in Krisenzeiten wird deutlich, wie stark der Druck der Verantwortung in schwierigen Entscheidungsfragen auf Menschen in Politik und Verwaltung lastet. Je mehr Risiken und Spannungen mit Entscheidungen verbunden sind, desto stärker wirkt der menschliche Reflex, diese Entscheidungen von Expert/innen abhängig machen zu wollen. Doch komplexe Aufgaben lassen sich nicht...mehr
Förderfonds Demokratie
Demokratie lebt vom Mitmachen. Demokratisches Handeln muss in einem gemeinsamen Lernprozess entwickelt und geübt werden. Durch den Förderfonds Demokratie werden vorbildliche Vorhaben, Ideen und Projekte unterstützt, die einen Beitrag zur Stärkung der Demokratie leisten. In bislang zwei Förderrunden werden bereits mehr als 80 Projekte aus dem gesamten Bundesgebiet gefördert. Im...mehr
Partizipative Governance und nachhaltiger Strukturwandel in Kohlerevieren
Wie können zwei vom Kohleausstieg im Jahr 2038 besonders stark betroffene Regionen – die Lausitz und das Rheinische Revier – den damit zusammenhängenden Strukturwandel demokratisch, ökologisch und sozial umsetzen? Diese Frage steht im Mittelpunkt einer aktuellen wissenschaftlichen Untersuchung, die das IASS Potsdam und das Kulturwissenschaftliche Institut Essen durchgeführt...mehr