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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Gute Presse, schlechte Presse? Direkte Demokratie und die Rolle der Medien in der Schweiz
Für das Gelingen und den Erfolg einer Kampagne ist die Gewinnung öffentlicher Aufmerksamkeit und die Gunst der öffentlichen Meinung ein (mit-)entscheidender Faktor. Direktdemokratische Kampagnen sind deshalb immer öffentliche Kommunikation und auf Presse, Funk und Fernsehen angewiesen. Die Schweiz hat eine lange Tradition direkter Demokratie und viel Erfahrung mit...mehr
Publikation: Stuttgart 21 – Rekonstruktion der Proteste
Die Konflikte um das Großprojekt »Stuttgart 21« verdeutlichen exemplarisch, wie Protestbewegungen das Zusammenspiel von Staat und Wirtschaft herausfordern können und welche Kraft Bürgerbeteiligung entwickeln kann. Zwar hat die Bewegung gegen »S21« ihr eigentliches Ziel, das Bahn- und Immobilienprojekt zu stoppen, verfehlt. Dennoch bietet der Konflikt zahlreiches...mehr
Austausch stärken – Netzwerkarbeit voranbringen. Aktivitäten des Netzwerks Bürgerbeteiligung im 2. Halbjahr 2020
Am 19. Juni 2020 sollte unser Netzwerktreffen stattfinden. Aufgrund der Corona-Pandemie musste es leider ausfallen.
Unsere gemeinsame Arbeit zur Stärkung von Bürgerbeteiligung & Demokratie setzen wir selbstverständlich fort – und wir möchten hierfür vor allem den unmittelbaren Austausch im Netzwerk weiter stärken.
Folgendes ist für das zweite...mehr
Aktion: Gemeinsam Voran-Gehen!
Unter dem Stichwort der neuen, kreativen Normalität ruft die Allianz für Beteiligung in Baden-Württemberg zur Aktion »Gemeinsam Voran-Gehen« auf. Hiermit soll eine gemeinsame Reflektion über Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung und Bürgerschaftlichem Engagement unter den Bedingungen der Corona-Pandemie gefördert werden. Außerdem sollen im Austausch neue Ideen entwickelt werden,...mehr
FES-Studie »Brücken bauen für die Demokratie«
Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat eine Studie zum Verhältnis von Parteien und Zivilgesellschaft herausgegeben. Ausgehend von der These, dass die Brücken zwischen den beiden Gruppen zusehends brüchig geworden sind, gehen die Autor/innen einerseits der Frage nach den Ursachen für diese Entwicklung und andererseits der Frage nach den Auswirkungen auf die repräsentative Demokratie...mehr
Erste virtuelle Einwohnerversammlung in Chemnitz
Aufgrund der Pandemie-Situation hat die Stadt Chemnitz das Beteiligungsinstrument der Einwohnerversammlungen statt der regelmäßigen Vor-Ort-Termine in den einzelnen Stadtgebieten in neuem Format umgesetzt: Am 24. April 2020 fand die Veranstaltung, bei der Bürger/innen ihre Fragen direkt der Stadtspitze vortragen können, erstmals für das gesamte Stadtgebiet und virtuell statt....mehr
Stellenausschreibung: Projekt »Im Dialog für meine Stadt«
Die Bürgerstiftung Stuttgart sucht ab dem 1. Juli 2020 eine/n Projektreferent/in für das Projekt »Im Dialog für meine Stadt«. Bewerbungsfrist ist der 18. Juni 2020.
Das Projekt schafft mit moderierten Dialogreihen in den Stuttgarter Stadtbezirken Plattformen für einen generationsübergreifenden Austausch. Zudem ist vorgesehen, dass die Bürger/innen an...mehr
Publikation: Direkte Demokratie – Chancen, Risiken, Herausforderungen
Die direkte Demokratie hat sich erfolgreich in der bundesdeutschen Beteiligungslandschaft etabliert. Insbesondere auf kommunaler Ebene wird sie seit vielen Jahren erprobt und durch Bürgerinnen und Bürger, durch Politik und Zivilgesellschaft regelmäßig genutzt. Dennoch entzündet sich in der kommunalen Praxis vor Ort immer wieder Kritik an der sogenannten sachunmittelbaren...mehr
Einwanderungsgesellschaft mitgestalten: Das Projekt samo.fa
Die Unterstützung für Menschen mit Fluchtgeschichte und der Aufbau von Teilhabestrukturen sind seit 2016 Aufgaben des bundesweiten Projekts samo.fa. Dr. Andrés Otálvaro zeigt in seinem Gastbeitrag für den eNewsletter des Wegweisers Bürgergesellschaft am Beispiel des Vereins, welchen Beitrag Aktive aus Migrantenorganisationen zur Gestaltung einer demokratischen...mehr
Publikation: Die Kunst des Miteinander-Redens
Die Autoren analysieren den kommunikativen Klimawandel. Sie zeigen Auswege aus der Polarisierungsfalle in Zeiten der großen Gereiztheit und der populistischen Vereinfachungen und entwerfen eine Ethik des Miteinander-Redens, die Empathie und Wertschätzung mit der Bereitschaft zum Streit und zur klärenden Konfrontation verbindet. Anschaulich und mit vielen Beispielen führen sie...mehr