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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
ndo: Manifest für eine plurale postmigrantische Gesellschaft
Demokratie gibt es nur mit uns: Das ist die Kernaussage des Manifests für eine plurale postmigrantische Gesellschaft, das die »neuen deutschen organisationen« (ndo) im Februar 2020 veröffentlicht haben. ndo ist ein bundesweites Netzwerk von rund 100 Vereinen, Organisationen und Projekten, das sich für mehr Sichtbarkeit, Teilhabe und Chancengerechtigkeit engagiert. Mit dem...mehr
Migrationshintergrund: Wieso, woher, wohin?
Der Begriff des »Migrationshintergrunds« ist umstritten. Im Alltag wird von Migrationshintergrund meistens dann gesprochen, wenn »Ausländer/innen« gemeint sind. Doch 52 Prozent der in Deutschland lebenden Personen mit Migrationshintergrund sind Deutsche, unter den Minderjährigen beträgt ihr Anteil sogar 70 Prozent. Dr. Anne-Kathrin Will, Wissenschaftlerin an der Berliner...mehr
Studie: Integration von Geflüchteten in ländlichen Räumen
Bei Migration und Integration denken viele zunächst an städtische Phänomene. Mit dem verstärkten Zuzug von Geflüchteten in den letzten Jahren und der 2016 eingeführten Wohnsitzregelung erweitert sich jedoch der räumliche Fokus. Das Forschungszentrum des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat deswegen in einer Studie untersucht, wie die Integration von Geflüchteten...mehr
Bürgerbeteiligung und Corona
Wie steht es um die Bürgerbeteiligung in Zeiten von Corona? Dieser Frage widmete sich das Berlin Institut für Partizipation in einer aktuellen Befragung, an der sich über 1.700 Akteure beteiligt haben. Die Umfrage zeigt, dass die Corona-Pandemie zu einer abrupten Unterbrechung laufender deliberativer Verfahren geführt hat. Dies hat nicht nur aktuelle Auswirkungen, sondern wird...mehr
Dein Ding: Projekte gesucht für ein inklusives Miteinander
Gemeinsam mit der Aktion Mensch geht die Servicestelle Jugendbeteiligung e.V. mit ihrem Programm »Dein Ding« zur Unterstützung von jungem Engagement in die zweite Runde. Das Programm unterstützt selbstgestaltete Projekte von Jugendlichen und jungen Erwachsenen rund um die Themen »Inklusion« und »Vielfalt«. Mitmachen können alle, die zwischen 15 und 24 Jahre alt sind:...mehr
Schultheater und Demokratieförderung
»Glotzt nicht so romantisch!« nennt sich ein »Discussion Paper« des Progressiven Zentrums. Das Papier diskutiert das demokratiefördernde Potential von Theaterarbeit an Schulen – und rät dazu, sie als einen relevanten Baustein der Demokratiepädagogik zu begreifen und entsprechend bildungspolitisch aufzuwerten. Dazu wird anhand verschiedener Beispiele, wie eine erfolgreiche...mehr
Stellenausschreibung: studentische Anstellung für das Projekt »Jugend – Macht – Platz?!«
Die Servicestelle Jugendbeteiligung e. V. (SJB) sucht zum 15.06.2020 (befristet bis 31.08.2022) Unterstützung im Projekt »Jugend – Macht – Platz?!« im Themenfeld der lokalen Jugendbeteiligung. Dies wird eine studentische Anstellung mit 15 Wochenstunden sein. Bewerbungsfrist ist der 31.05.2020.
Als eine vom Engagement junger Menschen getragene Organisation macht die...mehr
Publikation: Bürgerinitiativen bewegen
Dieser praxisnahe Leitfaden richtet sich an alle, die sich in Bürgerinitiativen, Interessengemeinschaften oder als Einzelpersonen für ihre Ziele engagieren. Erklärt wird beispielsweise, was bei der Gründung einer Initiative zu beachten ist oder wie professionelle Strukturen für die interne und externe Kommunikation angelegt werden können. Erläutert wird auch, wie es gelingt,...mehr
Kurz & kompakt, April 2020: Neues aus der Leitliniensammlung
Bad Homburg, Freudenstadt, Mettmann, Offenbach | Unsere Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wächst weiter. Bereits seit einigen Jahren tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen und informieren über die Aktivitäten und Handlungsansätze in verschiedenen Kommunen. In unserer...mehr
Netzwerk Bürgerbeteiligung vor Ort: Bremen und Rhein-Main
Viele unserer Netzwerker/innen sind in ihren Kommunen und Regionen aktiv und engagieren sich für die Stärkung von Bürgerbeteiligung. Einige Netzwerker/innen haben sich in Regionalgruppen zusammengeschlossen, andere bringen die Ideen und Anliegen des Netzwerks Bürgerbeteiligung auf anderen Wegen voran. Das Format »Netzwerk Bürgerbeteiligung vor Ort« greift diese Vielfalt auf...mehr