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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Städtenetzwerk Soziale Stadt NRW: Dokumentation einer Werkstattreihe
Was bedeuten heute Sozialraumorientierung und ressortübergreifende Handlungsansätze in der Stadtentwicklung und im Quartier? Dieser Frage ist das Städtenetz Soziale Stadt NRW in einer Werkstattreihe von 2017 bis 2019 nachgegangen. Ausgangspunkt ist das seit 20 Jahren laufende Programm »Soziale Stadt«. Viele Anforderungen an die in diesem Programm entwickelte integrierte...mehr
Thesenpapier: Demokratie in der Kindertagesbetreuung
Wie lassen sich Demokratie, Partizipation und Vielfalt praxisnah und pädagogisch wertvoll in der Kindertagesbetreuung erleben? Diese Frage steht im Mittelpunkt eines Kooperationsprojekts, das die sechs bundesdeutschen Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege seit 2017 durchgeführt haben. Die beteiligten Organisationen haben nun zum Abschluss des Projekts ein Thesenpapier...mehr
DKHW stellt Kinderrechte-Index vor
Das Deutsche Kinderhilfswerk (DKHW) hat erstmalig einen »Kinderrechte-Index« für die Bundesrepublik Deutschland erstellt. In der Pilotstudie werden vor allem die kinderrechtlichen Entwicklungsbedarfe, aber auch Beispiele guter Umsetzung in den einzelnen Bundesländern aufgezeigt. Der Index stellt fünf Kinderrechte in den Mittelpunkt: das Recht auf Beteiligung, das Recht auf...mehr
Studie: Energiewende braucht Akzeptanz und Partizipation
Ob die Energiewende und der Umstieg auf erneuerbare Energien gelingen, hängt auch von der Akzeptanz der lokalen Bevölkerung ab. Eine im Auftrag des Bundesamts für Naturschutz erstellte Studie hat nun in drei Regionen in Schleswig-Holstein, Thüringen und Baden-Württemberg untersucht, wie sich die Akzeptanz der Anwohnerinnen und Anwohner für Erneuerbare-Energien-Anlagen erhöhen...mehr
Kurz & kompakt, Dezember 2019: Neues aus der Leitliniensammlung
Eckernförde, Friedrichshafen, Lich, Marburg, Rostock, Schwerte, Speyer | Unsere Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wächst weiter. Schon seit längerer Zeit tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen und informieren über die Aktivitäten und Handlungsansätze in verschiedenen...mehr
Erste Ergebnisse aus der Onlinebefragung zu Wirkungsanalysen
In der Zeit vom 11. Oktober bis 22. November 2019 führte unser Netzwerker Moritz Maikämper eine Onlinebefragung zu Wirkungsanalysen von Beteiligungsprozessen in der Stadtentwicklung durch. Ziel war es, Hemmnisse zu bewerten, die der Durchführung solcher Analysen entgegenstehen können. Die Befragten waren aufgefordert, 15 Thesen zu möglichen Hemmnissen in eine Rangfolge zu...mehr
NRW: »Politische Partizipation Passgenau!« baut Barrieren der Kommunalpolitik ab
Die Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe NRW hat ein Projekt zur Verbesserung der Partizipationsmöglichkeiten von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen in Kommunen gestartet. »Politische Partizipation Passgenau!« soll Kommunen dabei unterstützen, die Teilhabemöglichkeiten im Sinne des Behindertengleichstellungsgesetzes NRW und der...mehr
Finanzierung des Netzwerks Bürgerbeteiligung 2019: Es fehlen nur noch 1.500 €. Helfen Sie uns das Finanzierungsziel zu erreichen!
Letzte Woche hatten wir Sie gebeten, das Netzwerk Bürgerbeteiligung mit einem Förderbeitrag zu unterstützen. Seitdem sind noch einmal Spenden in Höhe von 980 € eingegangen. Ein herzliches Dankeschön an alle bisherigen Unterstützer/innen – und eine Bitte an alle anderen: Helfen Sie mit Ihrem Förderbeitrag / Ihrer Spende, das Finanzierungsziel für dieses Jahr von 33.000 €...mehr
Zukunftswerkstatt neu erfinden!? Jahrestreffen im April/Mai 2020
Das 34. Jahresteffen des Zukunftswerkstatt-Jahrestreffen steht unter dem Motto »Zukunftswerkstatt neu erfinden!?«. Robert Jungk entickelte in den 1970er Jahren die Zukunftswerkstatt. Moderator/innen von Zukunftswerkstätten, Initiativen, Vereine und andere Interessierte sind eingeladen, bei der Veranstaltung über die Vergangenheit und Zukunft der Partizipationsmethode...
Autor/innen gesucht! Klimaschutz & Demokratie: (Wie) Können wir durch Dialog und Beteiligung die Rettung des Klimas unterstützen?
Der Schutz unseres Klimas ist eine zentrale Herausforderung für die Weltgesellschaft. Um diese zu bewältigen bedarf es Anstrengungen auf allen Ebenen: international, national, kommunal und individuell. Technische Lösungen sind wichtig, sie bringen uns aber allein nicht zum Ziel. Es bedarf vor allem auch Veränderungen im gesellschaftlichen und individuellen Handeln.
Was...mehr