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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Barcamp »Gemeinsam geht's besser«
Viele Organisationen und Projekte setzen sich für eine vielfältige Gesellschaft und starkes Miteinander ein. Um diesem Engagement eine Plattform zu bieten lädt die Stiftung Bürgermut zu dem openTransfer CAMP #Zusammenhalt ein.
Die Veranstaltung findet am 17. Januar 2020 unter dem Motto »gemeinsam geht's besser« in Halle/Saale statt. Bis zu 100...mehr
Kommunale Online-Bürgerbeteiligung in NRW: Der DIID Monitor Online-Partizipation 2019
Das Düsseldorfer Institut für Internet und Demokratie wird den aktuellen DIID Monitor Online-Partizipation am 28. Januar 2020 vorstellen. Das Institut hatte bereits 2016 untersucht, wie und in welchen Städten in NRW die Beteiligung an politischen Entscheidungen über das Internet möglich ist. Die Ergebnisse des DIID Monitor Online-Partizipation 2019 werden im Haus der...mehr
Bundesjugendkuratorium: Empfehlungen für Jugendbeteiligung
Junge Menschen fordern gegenwärtig, beispielsweise mit den Protesten für mehr Klimaschutz, die Politik heraus. Aus Sicht des Bundesjugenkuratoriums setzt die Bundespolitik sich aber nicht ausreichend mit der jungen Generation auseinander. Als Sachverständigengremium mit bis zu 15 Expertinnen und Experten aus Politik, Verwaltung, Verbänden und Wissenschaft berät das...mehr
Urbane Liga: Ideen für eine kooperative Stadt
Die Urbane Liga ist ein Bündnis aus 35 jungen Menschen, die sich aktiv in die Gestaltung von Städten und Nachbarschaften einbringen möchten. Die »Stadtmacher« erarbeiten gemeinsam Ideen und Projekte, um die Wirkung junger Erwachsener in der Stadtentwicklungspolitik zu stärken. Im November 2019 fand das vierte Denklabor des aktuellen Jahrgangs 2018/2019 der Urbanen Liga statt....mehr
Gründung »Netzwerk Demorkatie stärken«
Am 22. und 23. November 2019 trafen sich in Bonn Vertreter/innen von 40 verschiedenen Demokratie-Initiativen aus ganz Deutschland, um sich auszutauschen und über Möglichkeiten der Vernetzung und der weiteren Zusammenarbeit zu diskutieren. Rund um die Arbeit und Bedarfe der unterschiedlichen Initiativen wurden vielfätige Themen diskutiert. Klar wurde, dass eine weitere...mehr
Stellenausschreibung: Projektleiter/in für Kölner Initiativenhaus gesucht
Das Initiativenhaus für Menschenrechte und Demokratie soll in Zukunft als Lager-, Büro- und Ausstellungsfläche für gemeinwohlorientierte Initiativen und Engagement-Förderer in Köln zur Verfügung stehen. Für den Aufbau des Initiativenhaus sucht der Trägerverein zum 15. Januar 2019 eine Projektleitung. Die Stelle hat einen Umfang von 19,5 Wochenstunden und ist zunächst bis zum...mehr
Umfrage zur Bürgerbeteiligung in Böblingen
Die Stadt Böblingen führt in Kooperation mit der Universität Stuttgart eine Umfrage zur Weiterentwicklung der Bürgerbeteiligung durch. Die Umfrage wird im Rahmen einer Masterarbeit des Studiengangs »Planung und Partizipation« begleitet. Der Fragenkatalog soll das Meinungsbild der Böblinger/innen zu jetzigen Beteiligungsmöglichkeiten erfassen und Anregungen für die Zukunft...mehr
Qualifizierung: Beteiligungsorientierte Projektentwicklung
Die Breuninger Stiftung bietet im Jahr 2020 in Zusammenarbeit mit der Bürgerstiftung Stuttgart die Ausbildung »Beteiligungslabor - Qualifizierung für die Gestaltung von Beteiligungsprozessen« an. Die Teilnehmer/innen können praktische Schritte zur Moderation von Beteiligungsprozessen lernen und werden bei der Umsetzung eines eigenen Beteiligungsprojekts gecoacht. Die...mehr
»Tag für Demokratie« am 15. November: Bürgerrat übergibt Empfehlungen an Politik
Am 15. November wird der Bürgerrat Demokratie in Berlin seine Ergebnisse zur Stärkung des politischen Systems an die Politik übergeben. Der Rat, bestehend aus 157 gelosten Bürger/innen hat Handlungsempfehlungen zur Erweiterung der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie erarbeitet. Interessierte können sich
Stipendien für die Junge Akademie Frankfurt zu vergeben
Die Junge Akademie Frankfurt vergibt 30 Stipendienplätze für das Programm »Baustelle Demokratie«. Demokratie ist eine Dauerbaustelle: Die Ordnung des Zusammenlebens muss einerseits ein verlässlich geregeltes System sein und andererseits mehr als je zuvor auf Herausforderungen reagieren können. Die Akademie sucht junge, demokratisch interessierte Menschen, die Ideen oder...mehr