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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Stellenangebot: »Schüler*innenHaushalt« sucht pädagogische Verstärkung
Die Servicestelle Jugendbeteiligung hat zum 15. Januar 2020 eine Stelle für eine/n pädagogischen Projektmitarbeiter/in mit 25 Wochenstunden zu besetzen. Die Aufgaben liegen im Programmbereich Partizipation in Schule und dem Projekt »Schüler*innenHaushalt«. Das Projekt gibt Schüler/innen an über 60 Schulen in Berlin die Möglichkeit, in einem demokratischen Prozess über den...mehr
Bürgerrat Demokratie legt Ergebnisse vor
Die Frage, ob und wenn ja, durch welche partizipativen Elemente die parlamentarische Demokratie ergänzt werden sollte, beschäftigt Parlamente und Parteien. Mit dieser Frage haben sich nun auch knapp 160 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürgern aus ganz Deutschland befasst, die sich im Rahmen eines viertägigen »Bürgerrats Demokratie« engagiert haben. Die 22...mehr
Publikation: Mitreden – So gelingt kommunale Bürgerbeteiligung
Der Ratgeber präsentiert den reichen Erfahrungsschatz von Praktiker/innen aus Kommunalverwaltungen, politischen Gremien und der Dienstleistungsbranche, die alle an Projekten kommunaler Bürgerbeteiligung mitgewirkt haben. Die Autor/innen schildern, wie sie vorgegangen sind, worin die Herausforderungen und Probleme lagen, wodurch die Beteiligungsprozesse erfolgreich wurden oder...mehr
Vertrauen in Demokratiekompetenz von jungen Menschen gestiegen
Mehr als zwei Drittel der Bevölkerung (69 Prozent) traut der nachfolgenden Generation zu, dass sie als Erwachsene Verantwortung für den Erhalt der Demokratie übernehmen werden. 28 Prozent zweifelt an der Demokratiefähigkeit der Kinder und Jugendlichen. Das hat die repräsentative Umfrage zum Weltkindertag 2019 ergeben. Das Vertrauen in die jungen Menschen ist gegenüber den...mehr
Kurz & kompakt, Oktober 2019: Neues aus der Leitliniensammlung
Unsere Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wächst weiter. Schon seit längerer Zeit tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen und informieren über die Aktivitäten und Handlungsansätze in verschiedenen Kommunen. In unserer Leitliniensammlung finden sich sowohl fertiggestellte...mehr
Onlinebefragung zu Wirkungsanalysen von Bürgerbeteiligung - Machen Sie mit!
Die Frage nach der Wirkung und dem »Erfolg« von Bürgerbeteiligung wird im Netzwerk Bürgerbeteiligung immer wieder gestellt. Die belastbaren Antworten darauf sind bislang überschaubar.
Aber, warum gibt es nur wenige Wirkungsanalysen zu Beteiligungsprozessen in Deutschland? Und: Was sollte dabei eigentlich gemessen werden? Diesen Fragen geht unser Netzwerker
»Netzwerk Bürgerbeteiligung vor Ort« berichtet über Ihre Aktivitäten in den Kommunen und Regionen
Viele unserer Netzwerker/innen sind in ihren Kommunen und Regionen aktiv und eingagieren sich für die Stärkung von Bürgerbeteiligung. Einige Netzwerker/innen haben sich in Regionalgruppen zusammengeschlossen, andere bringen die Ideen und Anliegen des Netzwerks Bürgerbeteiligung auf anderen Wegen voran.
Das Format »Netzwerk Bürgerbeteiligung vor Ort« greift diese Vielfalt...mehr
Wettbewerb für vorbildliche Beteiligung: Fristverlängerung bis zum 22. Oktober
Die Einreichungsfrist für den Wettbewerb »Ausgezeichnet! Wettbewerb für vorbildliche Bürgerbeteiligung 2019« wurde um eine Woche verlängert. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit und das Umweltbundesamt zeichnen mit dem Wettbewerb Projekte aus, die Bürgerbeteiligung vorbildlich verstetigt haben. Behörden und öffentliche Unternehmen können sich...mehr
Vernetzungstreffen »Demokratie stärken« am 22. und 23. November
Die Anmeldung zum Vernetzungstreffen für Demokratie-Initiativen vom 22. bis 23. November in Bonn ist jetzt online. Die Veranstaltung richtet sich an zivilgesellschaftliche Initiativen, deren Hauptziel es ist, die Demokratie - in ihrem näheren oder weiteren Umfeld zu stärken.
Das Treffen bietet den Initiativen die Möglichkeit zu Austausch,...mehr
Stellenangebot: Allianz für Beteiligung sucht Referent/in
Bei der Initiative Allianz für Beteiligung in Stuttgart ist eine Stelle in Vollzeit (100%) für Kommunikation und Netzwerkarbeit zu besetzen. Die Allianz ist ein Netzwerk von Akteur/innen in Baden-Württemberg, die sich für eine Stärkung der Bürgergesellschaft und der Zivilgesellschaft einsetzen. Zu den Aufgaben der/des Referentin/en gehören unter anderem die...mehr