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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Sachsen: Handreichung zur Mitwirkung in der Schule
Schule ist ein Ort, der grundsätzlich Möglichkeiten zur Mitbestimmung bietet. Was Schülerinnen und Schüler konkret tun können, um Demokratie in der Schule einzuüben, erläutert die vorliegende Broschüre. Die kostenlose Handreichung richtet sich an Schülerinnen und Schüler in Sachsen. Sie zeigt auf 48 Seiten, welche praktischen Angebote in Sachsen bereits bestehen, um wichtige...mehr
Publikation: Lasst uns reden!
Welche Bedingungen sind nötig, damit Menschen sich über gesellschaftlich und politisch strittige Themen erfolgreich verständigen können? Was sind passende Orte dafür? Wie lässt sich eine positive Gesprächsatmosphäre erzeugen? Und wann ist Kommunikation nachhaltig glaubwürdig? Die Gestaltung eines Dialogangebots trägt maßgeblich dazu bei, ob ein konstruktives Gespräch gelingt....mehr
Europäische Bürgerinitiativen gegen den Klimawandel
Im Juli 2019 wurden drei neue Europäische Bürgerinitiativen im Bereich Umweltschutz eingereicht, die noch bis zum Sommer 2020 mitgezeichnet werden können. Eine deutschsprachige Initiative setzt sich beispielsweise für eine CO2-Abgabe zur Bekämpfung des Klimawandels ein. Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) ist ein Instrument der direkten Demokratie in der Europäischen Union....mehr
Teilhabeatlas 2019
Für den Teilhabeatlas 2019 wurden bundesweit 401 Kreise und kreisfreie Städte analysiert und Bürgerinnen und Bürger in 15 exemplarischen Regionen in Einzelinterviews und Gruppendiskussionen befragt. Die Studie untersucht, welche gesellschaftlichen Teilhabechancen die deutschen Landkreise und kreisfreien Städte ihren Bewohnern bieten. Dabei wurde deutlich: es gibt große...mehr
Bürgerbudget in Wuppertal: Gewinnerideen stehen fest
Zum zweiten mal hat die Stadt Wuppertal ein Bürgerbudget für Ideen aus der Bevölkerung zur Verfügung gestellt. In einer Wahl wurde jetzt entschieden, welche fünf Projekte umgesetzt werden. Die Wuppertaler/innen haben nicht nur persönlich, sondern auch online über die Verwendung der insgesamt 165.00 Euro abgestimmt. Die meisten Stimmen gingen an den Umbau des Klettergerüsts...
Wiesbaden: Umfrage-Ergebnisse zu Bürgerengagement und -beteiligung
Während die Bürgerbeteiligung Fortschritte macht, geht das Bürgerengagement in Wiesbaden zurück. Das zeigt die Stadtanalyse »Engagierte Bürgerschaft? Umfrageergebnisse zu Bürgerengagement und Bürgerbeteiligung« Wiesbaden. Die Wiesbadener/innen wurden zu ihren Tätigkeiten und Wünschen im Bereich ehrenamtliches Engagement und Bürgerbeteiligung befragt.
Ostbelgien: Erster geloster Bürgerrat startet in den Bürgerdialog
Das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft hat im September den ersten Bürgerrat eingesetzt. 24 Einwohner/innen wurden per Losentscheid in den Bürgerrat gewählt. Die Auswahl per Los soll auch die Ostbelgier/innen, die sich sonst eher nicht beteiligt hätten einbeziehen. Bürgerversammlungen sind das zweite Element des Bürgerdialogs.
Die Mitglieder...mehr
Stellenangebot: Stadt Unterschleißheim sucht Sachbearbeiter/in für den Bereich Bürgerbeteiligung
In der Stadt Unterschleißheim im Landkreis München ist eine Stelle in Vollzeit (100%) im Bereich Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit zu besetzen. Die Stadt sucht eine/n Sachbearbeiter/in, der Maßnahmen zur Bürgerbeteiligung koordiniert, organisiert und weiterentwickelt. Zu dem Aufgabengebiet gehört außerdem die Betreuung und Weiterentwicklung des e-Bürgerdialogs und...mehr
Stellenangebot: Stadt Heidelberg sucht wissenschaftliche/n Mitarbeiter/in im Bereich Bürgerbeteiligung
Das Amt für Stadtentwicklung und Statistik der Stadt Heidelberg hat eine Stelle als »wissenschaftliche Mitarbeiterin/ wissenschaftlicher Mitarbeiter« zu besetzen. Die Stelle in Teilzeit (50%) ist in der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung verortet. Zu den Aufgaben der Stelle gehört die Steuerungsunterstützung und Umsetzung des Beteiligungsverfahrens im Prozess der...mehr
Beschluss im Stadtrat: Dorsten wird »Bürgerkommune«
Der Dorstener Stadtrat hat am 18.09.2019 einstimmig und partei- und fraktionsübergreifend den Beginn der Arbeit am Konzept für Bürgerbeteiligung beschlossen. »Wir möchten einen atmenden, aber verlässlichen Rahmen schaffen, der die Bürgerbeteiligung zukünftig verbindlicher gestaltet«, sagte der Dorstener Bürgermeister. Gemeinsam mit den Dorstener Einwohnerinnen und Einwohnern...mehr