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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Publikation: Frei, fair und lebendig – Die Macht der Commons
Commons sind so alt wie die menschliche Gesellschaft. Der Begriff stammt ursprünglich aus dem vorindustriellen England. Die Grundrechte der Menschen sollten seinerzeit durch Nutzungsrechte an »commons« abgesichert werden. Viele unterschiedliche Dinge können zu Commons werden: Grund und Boden, Saatgut, Rohstoffe, Wasser, Wissen, Kunst und Kultur, ein Gesundheits- oder...mehr
Mehr Demokratie: Vorschlag zur Reform des Bundestagswahlrechts
Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussionen um eine Reform des bundesdeutschen Wahlrechts setzt die Nichtregierungsorganisation »Mehr Demokratie« auf einen Bundestag ohne Überhangmandate mit maximal 598 Sitzen. Die Organisation schlägt eine Personenwahl vor, die mit einem Verhältnisausgleich verbunden wird: Die Parteien sollen entsprechend ihrer Stimmenzahl proportional...mehr
Studie: Urbane Dörfer
Ein schleichender Bevölkerungsschwund und eine starke Alterung der Bevölkerung kennzeichnet viele entlegene Landstriche in Ostdeutschland. Seit Kurzem erprobt eine kreative urbane Szene mit innovativen Wohn- und Arbeitsprojekten, wie sich neue Formen digitaler Arbeit mit dem Landleben verbinden lassen. Vor allem Berufstätige im Bereich von Wissens- und Kreativberufen...mehr
Berlin-Monitor: Vernetzte Solidarität, fragmentierte Demokratie
Berlin ist eine Stadt mit einer vielfältigen Gesellschaft. Das Zusammenleben ist gekennzeichnet von friedlichem Zusammenleben wie auch durch Gegensätze, Konflikte, Ausgrenzung, Anfeindungen und Angriffe gegen verletzliche Bevölkerungsgruppen. Die »Berliner Verhältnisse« wurden im Rahmen eines Forschungsprojekts ausgeleuchtet und Erkenntnisse über den aktuellen Zustand...mehr
Publikation: Neutralitätsgebot in der Bildung
An deutschen Schulen gilt das Neutralitätsgebot. Demnach dürfen Lehrkräfte im Unterricht keinen politischen Einfluss nehmen wie etwa zur Wahl einer bestimmten Partei aufrufen. Gleichzeitig ist es ihre Aufgabe, die kritische Auseinandersetzung mit Rassismus und Rechtsextremismus zu fördern. Wie können Lehrerinnen und Lehrer rassistische Positionen von Parteien thematisieren,...mehr
Bundesverband der Stiftungen: Wissensatlas Bildung
Der Wissensatlas Bildung macht das vielfältige Engagement von Stiftungen im Bildungsektor transparent. Das Portal konzentriert sich dabei auf relevante Publikationen von Stiftungen für den Bildungssektor. Fachpublikationen, Handlungsempfehlungen, Projektberichte mit Forschungsansätzen und andere werden in Steckbriefen porträtiert, die das Sachgebiet und die Kernaussagen...mehr
Publikation: #tunwirwas – Wie unsere Generation die Politik erobert
Lässt sich Fehlentwicklungen in Politik, Gesellschaft und Umwelt, lokal oder global, etwas entgegensetzen? Was kann man tun? Aktion statt Resignation oder Lethargie - auf diese kurze Formel lässt sich das Anliegen der beiden jungen Autoren bringen. Sie werben für die bewusste Einmischung in die Vielzahl politischer und gesellschaftlicher Anliegen und zeigen, wie sich das...mehr
Zivilgesellschaftliche Erklärung zur deutschen Nachhaltigkeitspolitik
Aktuell 135 deutsche Umweltorganisationen, Gewerkschaften und kirchliche Organisationen haben die Bundesregierung aufgefordert, konkrete politische Maßnahmen gegen den Klimawandel, soziale Ungleichheit und Armut zu unternehmen. Sie veröffentlichten ihre »Zivilgesellschaftliche Erklärung zur deutschen Nachhaltigkeitspolitik« am 31. Mai 2019 aus Anlass des UN-Gipfels zum Stand...mehr
»Ausgezeichnet! – Wettbewerb für vorbildliche Bürgerbeteiligung« startet am 1. September 2019
Zum zweiten Mal ruft das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) zusammen mit dem Umweltbundesamt (UBA) dazu auf, vorbildliche Bürgerbeteiligungsprojekte aus dem ganzen Bundesgebiet sichtbar zu machen und der Öffentlichkeit vorzustellen. In diesem Jahr steht der Wettbewerb unter dem Motto, wie gute Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern...mehr
»Engagierte Stadt«: Kostenloser Workshop am 12. September 2019
Ein vernetzter Ort lebt von den vielfältigen Möglichkeiten der Mitgestaltung durch seine Bürger/innen. Doch was genau motiviert Bürger/innen sich in ihrer Freizeit für ihre Stadt oder Region freiwillig und ehrenamtlich zu engagieren? Was braucht es, damit sich Bürger/innen in Beteiligungsprojekten ernstgenommen fühlen? Antworten auf diese Fragen werden im Workshop...mehr