Inhalt
Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Neues Förderprogramm in Baden-Württemberg: »Beteiligungstaler« der Allianz für Beteiligung
Das neue Förderprogramm »Beteiligungstaler« der Allianz für Beteiligung und des Landes Baden-Württemberg bietet zivilgesellschaftlichen Gruppen in Baden-Württemberg die Möglichkeit, Unterstützung für ihr Beteiligungsprojekt vor Ort zu erhalten. Das Programm ermöglicht die Finanzierung von Sachkosten, die während der Durchführung eines Beteiligungsprojekts anfallen. Mit dem...mehr
Kurz & kompakt, Juli 2019: Neues aus der Leitliniensammlung
Unsere Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wächst weiter. Schon seit längerer Zeit tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen und informieren über die Aktivitäten und Handlungsansätze in verschiedenen Kommunen. In unserer Leitliniensammlung finden sich sowohl fertiggestellte...mehr
Förderfonds Demokratie: Bewerbungen bis zum 30.9.2019 möglich
Der Förderfonds Demokratie unterstützt vorbildliche Vorhaben, Ideen und Projekte, die einen Beitrag zur Stärkung der Demokratie leisten. Menschen sollen ermutigt werden, demokratische Mitverantwortung zu übernehmen. Für den Förderfonds Demokratie können sich zivilgesellschaftliche Demokratie-Initiativen aus dem gesamten Bundesgebiet bewerben. Gesucht werden...mehr
Stellenangebot: Stadtverwaltung Rastatt sucht Koordinator Bürgerbeteiligung (m/w/d)
Zum nächstmöglichen Zeitpunkt ist bei der Stadtverwaltung Rastatt in der Stabsstelle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit die Stelle eines Koordinators Bürgerbeteiligung (m/w/d) zu besetzen. Zu den Aufgaben gehören neben der Koordinierung der Bürgerbeteiligung in vielfältigster Form, auch die kontinuierliche Weiterentwicklung der bereits erarbeiteten Leitlinie für...mehr
Autor/innen gesucht! Themenschwerpunkt eNewsletter 03/2019 »Bürgerbeteiligung in ländlichen Räumen«
Über Bürgerbeteiligung wird häufig in städtischen Kontexten berichtet. Die Gestaltung von Bürgerbeteiligung in ländlichen Regionen ist allerdings ein ebenso wichtiges und gesellschaftsrelevantes Thema, das mehr Aufmerksamkeit benötigt. Gute Beispiele gibt es viele. Für das Netzwerk Bürgerbeteiligung ist es ein Dauerthema, das wir stets im Fokus behalten.
Vor diesem...mehr
Tagung »Evaluation von Partizipationsprozessen im Spannungsfeld zwischen Alibi und Nutzen«, Juni 2019
Die Frühjahrstagung 2019 des AK Stadt- und Regionalentwicklung in der »DeGEval - Gesellschaft für Evaluation e.V.« fand im Juni 2019 in Potsdam statt. Auf der Veranstaltung standen Evaluationen von Beteiligungsverfahren und Partizipationsansätzen in Stadt(teil)entwicklungsprozessen im Fokus. Zentrale Fragen der Veranstaltung waren: Inwieweit halten diese...mehr
Gründung »Netzwerk Demokratie stärken« - Treffen am 22. und 23. November 2019
Unsere Demokratie braucht Menschen, die sie unterstützen und stärken. Auf verschiedenen gesellschaftlichen Ebenen gibt es mittlerweile vielfältige Initiativen, die genau das zum Thema machen und Demokratie mit Leben füllen. Gemeinsam engagieren sich Menschen aus verschiedenen Kontexten, um deutlich zu machen, dass sie ein gelingendes Zusammenleben aller Menschen gestalten...mehr
Berlin: Präsentation der Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern
Unter dem Motto #GemeinsamStadtmachen hat ein Arbeitsgremium – bestehend aus 12 Berliner Bürgerinnen und Bürgern sowie 12 Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Verwaltung – in 18 Sitzungen die Berliner Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern erarbeitet. Diese sind nun online abrufbar und werden am 28. August 2019 in einer öffentlichen Veranstaltung...mehr
Stellenangebot: Landeshauptstadt Wiesbaden sucht Beauftragte/n für Bürgerbeteiligung
Die Stabsstelle WIEB – Wiesbadener Identität. Engagement. Bürgerbeteiligung – der Landeshauptstadt Wiesbaden sucht eine/n Beauftragte/n für Bürgerbeteiligung (w/m/d). Die Stabsstelle WIEB ist direkt dem Oberbürgermeister zugeordnet und besteht aktuell aus fünf Mitarbeiter/innen und zwei Assistentinnen, die sich schwerpunktmäßig mit der Stadtidentität, der Förderung des...mehr
Stellenangebot: Stadt Heidelberg sucht Fachkraft für Kinder- und Jugendbeteiligung
Zum nächstmöglichen Zeitpunkt ist beim Amt für Stadtentwicklung und Statistik der Stadt Heidelberg eine Stelle als »Fachkraft Kinder- und Jugendbeteiligung« zu besetzen. Die Stelle in Teilzeit (50 %) ist in der Abteilung Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung verortet. Mit dieser neu eingerichteten Stelle sollen bestehende Ansätze und Erfahrungen im Bereich der Kinder- und...mehr