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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Stellenangebot: Stiftung Mitarbeit sucht Referent/in im Bereich »Bürgerbeteiligung und Qualifizierungsangebote«
Die Stiftung Mitarbeit will mit ihrer Arbeit die Demokratie stärken und die politische Teilhabe von allen Menschen, die in Deutschland leben, unterstützen. Sie will Engagement und Beteiligung in der Gesellschaft umfassend ermöglichen und dazu beitragen, eine alltagstaugliche Beteiligungskultur in allen gesellschaftlichen Bereichen zu etablieren. Ziel ist es, die...mehr
Kampagne: #WannWennNichtJetzt
Die Mitmach-Kampagne #WannWennNichtJetzt will den Rechten in Ostdeutschland nicht das Feld überlassen und im Superwahljahr 2019 für eine offene und solidarische Gesellschaft werben. Die gesellschaftliche Initiative wird von Organisationen und Einzelpersonen getragen und möchte mit der entstehenden Marktplatz- und Konzerttour mit Treffen, Podien, Lesungen und anderen...mehr
Publikation: Zivilgesellschaft und Wohlfahrtsstaat im Wandel
Anliegen dieser Einführung ist es, Bedeutung und Funktion zivilgesellschaftlicher Organisationen im Wohlfahrtsstaat zu thematisieren und einen Eindruck von dem sich wandelnden Verhältnis von Wohlfahrtsstaat und Zivilgesellschaft in Deutschland zu vermitteln. Die Bundesrepublik ist ein Paradebeispiel für einen Wohlfahrtsstaat, in dem zivilgesellschaftlichen Akteuren...mehr
Publikation: Sag was! Radikal höflich gegen Rechtspopulismus argumentieren
Rechtspopulismus nimmt immer mehr zu. Doch wie identifiziert man rechtes Gedankengut und vor allem: Wie geht man damit um? Diesen Fragen widmet sich diese praxisnahe Publikation. Sie bietet gezielt für junge Menschen Argumentationshilfen gegen Rechtspopulismus und stellt Gesprächstaktiken, Tipps und Lösungsvorschläge vor.
Philipp Steffan: Sag was!...mehr
Publikation: Digitalisierung und Teilhabe
Mehr Partizipation gilt als ein großes Versprechen der Digitalisierung. Wo sind Ansatzpunkte, wo liegen Risiken der Marginalisierung sozialer Gruppen? Welche Aufgaben fallen den Wohlfahrtsverbänden, den sozialen Diensten und Einrichtungen sowie Politik und Verwaltung zu? Die Autorinnen und Autoren gehen auf politische, technische und ethische Fragen ein. Sie zeigen auf, welche...mehr
Publikation: Große Transformation im Quartier
Vielerorts formieren sich heute bürgerschaftliche Initiativen, die den negativen Auswirkungen der Globalisierung etwas entgegensetzen und mehr Nachhaltigkeit vor der eigenen Haustür erreichen möchten. Besonders städtische Quartiere können geeignete Orte und Treiber eines gesellschaftlichen Wandels sein – hin zu einer starken Demokratie, einer fairen und ökologischen Ökonomie...mehr
Modellprojekt »Bürgerrat Demokratie« gestartet
Mit zwei Regionalkonferenzen in Erfurt und Schwerin ist im Juni 2019 der Bürgerrat Demokratie gestartet. Die Teilnahme steht allen Interessierten offen, die über den aktuellen Stand der Demokratie diskutieren möchten. Es folgen vier weitere Veranstaltungen in westdeutschen Städten, bevor im September 2019 in Leipzig der zentral tagende Bürgerrat stattfinden wird.
Wer am...mehr
Beitrag im Tagesspiegel: Koppelung partizipativer, direktdemokratischer und parlamentarischer Demokratie als wichtiges Element der Entscheidungsfindung
Bürgerräte nach irischem Vorbild können auch in Deutschland sinnvoll eingesetzt werden. Dies unterstreicht unser Netzwerker Liudger Dienel in einem Artikel, der im Mai 2019 im Tagesspiegel erschienen ist. Unter der Überschrift »Um Gesamtinteressen geht es nur am Rande« nimmt er dabei vor allem die schwierige Entscheidungsfindung bei Wohnbauprojekten in Berlin in den Blick....mehr
Internationales Netzwerk für deliberative Demokratie gegründet
»Wir sind ein internationales Netzwerk, dass Entscheider/innen dabei unterstützt schwere Entscheidungen zu fällen und das Vertrauen der Öffentlichkeit aufzubauen«, sagt »Democracy R&D« über sich selbst (Zitat aus dem Englischen übersetzt). Das Netzwerk will dazu beitragen, die Demokratie zu verbessern und das auf allen Ebenen – von lokal bis global. 30 Organisationen in 18...mehr
Bitte um Vorschläge bis zum 12. Juni: Der Netzwerkrat sucht Verstärkung für die Themenfelder »Bürgerbeteiligung & Kommunalpolitik« sowie »Teilhabe von Migrant/innen«
Der Netzwerkrat sucht zwei Mitglieder zur Verstärkung. Gesucht wird ein Vertreter oder eine Vertreterin aus dem Netzwerk für den Bereich »Teilhabe von Migrant/innen«. Zudem soll das Themenfeld »Bürgerbeteiligung & Kommunalpolitik«...mehr