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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Fridays for Future: Offener Brief des »Bündnis für eine demokratische Gesellschaft«
Im Rahmen der weltweiten Bewegung »Fridays for Future« streiken Schüler/innen und junge Menschen in zahlreichen Städten jeden Freitag während der Unterrichtszeit für verschärfte und konsequenter umgesetzte Klimaziele. Die Meinungen zu den Protesten sind geteilt; es gibt nicht wenige kritische Stimmen, die insbesondere dem Fernbleiben des Unterrichts während der Proteste...mehr
Bewegungsstiftung: Neue Programmangebote
Die Bewegungsstiftung fördert Protestbewegungen, die sich für Frieden, Ökologie und Menschenrechte einsetzen mit Geld und Beratung. Nun hat sie zwei neue Förderprogramme und ein Beratungsangebot aufgelegt. Mit dem Starthilfeprogramm werden Initiativen unterstützt, die neue Strukturen aufbauen oder neue Themen angehen wollen. Der Einmischungstopf stellt Gruppen bis zu 1.000...mehr
Dorf- und Regionalentwicklung: Themenschwerpunkt der Zeitschrift »Ländlicher Raum«
Mit der Thematik »Dorf- und Regionalentwicklung: politisch, sozial, kreativ« befasst sich ein Schwerpunktheft der Zeitschrift »Ländlicher Raum«. Die Ausgabe 03/2018 umfasst Erfahrungsberichte aus einzelnen Bundesländern zu aktuellen Dorfbewegungen und sozialen Entwicklungsprozessen – zum Beispiel das Dorfgespräch in Bayern, den JugendDemografie-Dialog in Niedersachsen oder...mehr
Erklärfilm der Stadt Köln stellt Möglichkeiten der Beteiligung vor
Was ist Beteiligungskultur? Ein kurzer Erklärfilm will diese Frage leicht verständlich beantworten und aufzeigen, welche Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung / Öffentlichkeitsbeteiligung es in der Stadt Köln gibt. Der Clip verweist auf die beiden Plattformen www.mitwirkungsportal-koeln.de sowie
Podcast »?Macht: Los!«: Citizens' Assembly als Vorbild für Deutschland?
Der Podcast »?Macht:Los!« beschäftigt sich mit möglichen Reformen der Demokratie in Deutschland. Der Podcast will grundlegenden Problemen nachgehen und diskutieren, wie ihnen demokratisch zu begegnen ist. Dabei spielt auch immer die »aleatorische Demokratie«, die Auslosung statt Wahl der Volksvertreter/innen, eine Rolle. Die aktuelle zweite Folge des Podcasts, die am 12. April...mehr
Bundesprogramm »Willkommen bei Freunden«: Fachbeitrag und Podcast zur Beteiligung junger Geflüchteter in der Kommune
Das Bundesprogramm »Willkommen bei Freunden - Bündnisse für junge Flüchtlinge« war ein gemeinsames Programm der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung und des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. »Willkommen bei Freunden« unterstützte Landkreise, Städte und Gemeinden dabei, geflüchtete Kinder und Jugendliche gut aufzunehmen und zu betreuen. Dafür wurden...mehr
Evaluation von Partizipationsprozessen: Tagung am 28. Juni 2019 in Potsdam
Bewohner- und Akteursbeteiligung sind aus der Stadt(teil-)entwicklung nicht mehr wegzudenken. Immer häufiger kommen informelle Verfahren zum Einsatz, um bei Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen eine Mehrperspektivität sicherzustellen, bedarfsorientiert(er) zu planen oder auch um den Bürger/innen ihre politischen Einflussmöglichkeiten zu verdeutlichen. Doch inwieweit halten...mehr
Mannheim: Regelwerk Bürgerbeteiligung beschlossen
Der Gemeinderat der Stadt Mannheim hat am 12. März 2019 das Regelwerk Bürgerbeteiligung beschlossen. Das Regelwerk stellt die Grundlage für gelungene Bürgerbeteiligung für Vorhaben der Stadt Mannheim dar. Es bestimmt die Aufgaben der beteiligten Akteure – Bürger, Politik und Verwaltung – und beschreibt die unterschiedlichen Arten von Bürgerbeteiligung. Außerdem legt es die...mehr
Kurz & kompakt, April 2019: Neues aus der Leitliniensammlung
Unsere Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wächst weiter. Schon seit längerer Zeit tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen und informieren über die Aktivitäten und Handlungsansätze in verschiedenen Kommunen. In unserer Leitliniensammlung finden sich sowohl fertiggestellte...mehr
Stellenangebot: Nationales Begleitgremium sucht Partizipationsbeauftragte/n
Zum nächstmöglichen Zeitpunkt ist in der Geschäftstelle des Nationalen Begleitgremiums in Berlin die Stelle eines/einer Partizipationsbeauftragten zu vergeben. Die Stelle ist in Vollzeit zu besetzen und ist unbefristet. Das gewünschte Tätigkeitsprofil umfasst unter anderem nachweislich langjährige bzw. mindestens mehrjährige berufliche Erfahrungen in der Partizipationspraxis...mehr