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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Autor/innen gesucht! Themenschwerpunkt eNewsletter 02/2019 »Bürgerbeteiligung in der Kommune (verbindlich) verankern«
Der kommende eNewsletter 2/2019 hat den Themenschwerpunkt »Bürgerbeteiligung in der Kommune (verbindlich) verankern«. Die Etablierung von Bürgerbeteiligung als feste Größe im kommunalen Alltag ist nach wie vor ein wichtiges Thema im Netzwerk Bürgerbeteiligung. Dies zeigt unter anderem unsere kontinuierlich wachsende »Leitliniensammlung«. Inhaltlich, organisatorisch und...mehr
Demokratie-Café auf dem Netzwerktreffen 2019. Möchten Sie über Ihre Demokratie-Initiative diskutieren?
Auf dem Netzwerktreffen 2019 werden die Netzwerker/innen, der Netzwerkrat und Vertreter/innen aus Demokratie-Initiativen darüber beraten, auf welche Weise das Netzwerk Bürgerbeteiligung und seine Mitglieder dazu beitragen können, unsere Demokratie zu stärken:
• Wie kann das Netzwerk der Demokratie Rückenwind verleihen?
• Wo liegen die möglichen Ansatzpunkte?
Wo liegt die Zukunft der Bürgerbeteiligung und Demokratie? Thesen der Netzwerker/innen auf dem Netzwerktreffen weiterdiskutieren und fortentwickeln
Am Nachmittag des Netzwerktreffens 2019 werden wir uns den beim letzten Treffen von den Netzwerker/innen benannten Zukunftsthemen der Bürgerbeteiligung und Demokratie zuwenden, die an Aktualität nicht verloren haben:
• Wie können Kommunen Labore für die Entwicklung...mehr
Handbuch für Klima-Bürgerbegehren
Seit 2008 beschäftigt sich Verein BürgerBegehren Klimaschutz mit der Frage, wie sich Verfahren der Bürgerbeteiligung und insbesondere direkte Demokratie konstruktiv für Klimaschutz von unten einsetzen lassen. Der gemeinnützige Verein ermutigt lokale Initiativen dazu, ihre politischen Mitbestimmungsmöglichkeiten für die Umsetzung einer klimafreundlichen Kommunalpolitik...mehr
Broschüre: Antifeminismus als Demokratiegefährdung
Gleichstellungsarbeit rückt neben der Migrationspolitik vermehrt in den Fokus extrem rechter Kräfte. Sie lehnen Gleichstellung ab, streben ein stereotypes Bild vom Mann- und Frausein an und vereinnahmen gesamtgesellschaftliche Herausforderungen, wie z.B. das Thema Gewalt an Frauen, wenn sie damit gegen »Andere« hetzen können. Im Auftrag der Bundesarbeitsgemeinschaft kommunaler...mehr
Publikation: Dorfgespräch
Die Handreichung führt die Leserinnen und Leser in die konzeptionellen Hintergründe von Wertedialogen als Beitrag zur Demokratieentwicklung im ländlichen Raum ein. Die Autoren geben praxiserprobte Hinweise zum Planungsprozess und der methodischen Gestaltung eines entsprechenden Projekts. Ausgangspunkt der Dorfgespräche ist die persönliche Begegnung als Basis eines nicht nur...mehr
Publikation: Digitalisierung: Vom BuzzWord zur zivilgesellschaftlichen Praxis
Das neue eBook der Stiftung Bürgermut ist eine Orientierungs- und Arbeitshilfe, die das Großthema »Digitalisierung« herunterbricht. Die Publikation macht konkrete Vorschläge, wie Non-Profit-Organisationen digitaler werden können: vom Entwickeln einer Digital-Strategie über das Freiwilligenmanagement bis hin zur dezentralen Zusammenarbeit. Schlagworte werden erklärt und mit...mehr
Lobbyregister: EU-Parlament stimmt für mehr Transparenz
Das Europaparlament hat sich für strengere Lobbyregeln entschieden. Mit lediglich vier Stimmen mehr als nötig votierten die Abgeordenten dafür, dass Volksvertreter/innen in Schlüsselpositionen verpflichtet werden ihre Lobbytreffen offenzulegen. Dadurch soll in Zukunft transparenter gemacht werden, wer an welcher Stelle im Parlament Einfluss auf demokratische...mehr
Publikation: Gemeinwohl – Auf der Suche nach dem Konsens
Der Begriff Gemeinwohl hat in vielen Disziplinen Konjunktur. Ob es um Daseinsvorsorge und zukunftsfähige Mobilität, um bezahlbares Wohnen und sozialen Ausgleich, um wirtschaftlichen Strukturwandel, Digitalisierung oder gesellschaftliche Teilhabe geht: auch Stadt- und Raumplaner/innen orientieren sich stark an diesem Begriff. Doch was heißt eigentlich Gemeinwohl? Wessen Wohl...mehr
Zivilgesellschaftliche Initiativen und Vorschläge für nachhaltige Politik
Mit der Agenda 2030 und den Zielen für nachhaltige Entwicklung haben die Regierungen der Welt den Rahmen für die globale Nachhaltigkeitspolitik der kommenden Jahre gesteckt. Die Agenda und ihre Ziele haben das Potential, auch die deutsche Politik auf Bundes- und Länderebene zu prägen. Sie betonen die Notwendigkeit für Veränderungen im eigenen Land und gleichzeitig die...mehr