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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
vhw-Migrantenmilieu-Survey 2018
Migration und Integration und die Entwicklung hin zu einer vielfältigen Gesellschaft benötigt Wissen über diese Veränderungen und ihre damit verbundenen Herausforderungen. Mit dem vhw-Migrantenmilieu-Survey 2018 hat der vhw nach dem Survey 2008 erneut zentrale Ergebnisse auf eine sich stetig verändernde Vielfalt in der Gesellschaft erarbeitet. Erfragt wurde im Survey u. a. das...mehr
Lernort Stadion: Studie zur politischen Bildungsarbeit mit jungen Menschen
Ein Fußballstadion wirkt als Ort politischer Bildung auf den ersten Blick ungewöhnlich. Bei genauerer Betrachtung erweist sich dieser Ort jedoch als geeignete Schnittstelle, um politische Bildung, Lebenswelten und Interessen von Jugendlichen mit Wertschätzung zu verknüpfen und so inklusive Lernprozesse anzustoßen. Zu diesem Fazit kommen Forscher/innen des Zentrums für...mehr
Bürgerhaushalt: Kooperationsangebot von russischem Forschungsinstitut
Das russische Forschungsinstitut »Participatory Budgeting Center of the Financial Research Institut« ist eine Forschungseinrichtung des Finanzministeriums in Russland und berät das Finanzministerium sowie Nichtregierungsorganisationen zu verschiedenen wirtschaftlichen Themen. Das Institut ist unter anderem seit einigen Jahren dabei, Bürgerhaushalte in Russland zu...mehr
Wuppertal: Neuigkeiten zu Vorhabenliste, Bürgerbudget und Beteiligungsplattform
Das Bürgerbudget in Wuppertal geht ab Ende Februar 2019 in die zweite Runde. 165.000 Euro stehen in diesem Jahr für Ideen aus der Bürgerschaft zur Verfügung. Alle Wuppertalerinnen und Wuppertaler können in 17 Bezirksstationen, telefonisch und über die neue Beteiligungsplattform, die seit Februar 2019 online ist und die auch für zukünftige Beteiligungsverfahren genutzt werden...mehr
Landkreis Marburg-Biedenkopf: Veröffentlichung des Bürgerbeteiligungsberichts 2018
Der Landkreis Marburg-Biedenkopf hat im Februar 2019 den aktuellen Bürgerbeteiligungbericht des Jahres 2018 veröffentlicht. Der Bericht versammelt alle Aktivitäten des Fachdienstes Bürgerbeteiligung und Ehrenamtsförderung im Bereich der »Bürgerbeteiligung« im Landkreis. Neben den anlassbezogenen und thematischen Dialogen, wird auch über Kooperationen und wiederkehrende...mehr
Bürgerhaushalt in Darmstadt: Weiterentwicklung und Einführung eines Bürgerbudgets
Seit 2012 gibt es in der Wissenschaftsstadt Darmstadt einen Bürgerhaushalt, der bisher sechsmal durchgeführt wurde. Nach einer Zwischenevaluierung sowie einem öffentlichen Workshop, bei dem mögliche Neuerungen und Verbesserungen des Verfahrens diskutiert wurden, wurde das Konzept des Bürgerhaushaltes nun weiterentwickelt. Künftig werden die Bürgerinnen und Bürger zweimal...mehr
Bundesumweltministerium: Neue Leitlinien zu Qualitätsstandards für Bürgerbeteiligung
Im Januar 2019 hat das Bundesumweltministerium (BMU) Leitlinien mit Qualitätsstandards für Bürgerbeteiligungsverfahren vorgestellt. Das BMU ist überzeugt, dass gute Bürgerbeteiligung zu besserer Umweltpolitik beitragen kann und dass durch gute Beteiligungsverfahren zudem das Verständnis, Interesse und Engagement für Umweltpolitik in der Bevölkerung gestärkt und so ein Beitrag...mehr
Demokratie in der Europäischen Stadt: Einladung zur Tagung am 19. März 2019
Alle größeren Städte haben ihre »Problemquartiere«, die an vielen Orten eine neue weitere Dynamik erhalten haben. Sie haben sich zu Vielfaltsquartieren besonders innereuropäischer Migration entwickelt, in denen Urbanität aber auch Chancenungleichheit herrscht. Sie sind zum Härtetest für die Integrationskraft des Modells Europäische Stadt - für die Demokratie überhaupt -...mehr
JugendPolitik Tage 2019
Bei den JugendPolitik Tagen im Mai 2019 in Berlin haben junge Menschen die Chance, über Empfehlungen und Positionen für eine jugendgerechte Politik mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik und Gesellschaft zu diskutieren. Veranstaltet werden die JugendPolitik Tage 2019 durch das Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend. Jungen Menschen wird bei dieser...mehr
Report: Digitalisierung braucht Zivilgesellschaft
Digitalisierung ist allgegenwärtig. Sie ist auch im Alltag der meisten gemeinnützigen Organisationen angekommen. Der Report »Digitalisierung braucht Zivilgesellschaft« bietet einen strukturierten Zugang zu den verschiedenen Facetten des Themas und schlägt den Bogen von »Digitalisierung nutzen« bis zu »Digitalisierung gestalten«. Er stellt Praxisbeispiele vor und gibt...mehr