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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Praxisportal für Kinder- und Jugendbeteiligung: Stark im Land
Was brauchen Kommunen im ländlichen Raum, um kinder- und jugendfreundlich zu werden? Mit dem neuen Praxisportal für Kinder- und Jugendbeteiligung www.starkimland.de bündelt die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung (DKJS) Sachsen die vielfältigen Erfahrungen und Instrumente aus drei Programmen Hoch vom Sofa!, Jugend bewegt Kommune und Demokratie in Kinderhand. Das Onlineportal...mehr
Förderprogramm: Integration neu denken
Die Robert Bosch Stiftung hat gemeinsam mit SINGA Deutschland ein neues Förderprogramm gestartet. Im Rahmen des Programms »Integration neu denken« erhalten teilnehmende gemeinnützige Initiativen und Organisationen über den Zeitraum von 8 Monaten Beratung und Begleitung in der Entwicklung und/oder der Durchführung von Projekten, deren Fokus besonders auf dem Thema Teilhabe...mehr
Bürgerbegehrensbericht 2018
Im Jahr 2017 wurden in Deutschland 278 direktdemokratische Verfahren auf kommunaler Ebene initiiert. Zu diesem Ergebnis kommt der aktuelle Bürgerbegehrensbericht, den der Verein Mehr Demokratie Anfang Dezember veröffentlicht hat. Der vorliegende Bericht wertet die Häufigkeit, die Gegenstände und die Ergebnisse von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in allen Bundesländern...mehr
Studie: Migration und Populismus in Europa
In weiten Teilen Europas verzeichnen rechtspopulistische Bewegungen und Parteien seit einigen Jahren bemerkenswerte Wahlerfolge. Als Grund wird häufig die »Flüchtlingskrise« genannt. Eine Studie des Mercator Forum Migration und Demokratie (MIDEM) an der TU Dresden kommt zu einem anderen Ergebnis: Migration ist Auslöser und Verstärker und nicht Ursache für den Aufstieg des...mehr
Charta zum Schutz des freien Internets
Der WWW-Erfinder und Gründer der World Wide Web Foundation Tim Breners-Lee hat den »Contract for the Web« (dt. »Vertrag für das Internet«) vorgestellt. Aufgrund der Bedrohung des freien Internets durch Missbrauch, Desinformation und Kontrollverlust, sei aus seiner Sicht ein Neustart nötig. Er appellierte auf dem Web-Summit im November in Lissabon für ein offeneres, faireres...mehr
Publikation: Transparenz leicht gemacht (eBook)
Transparenz-leicht-gemacht unterstützt gemeinnützige Organisationen mit einem bundesweiten Beratungsnetzwerk aus Steuerberatern, Wirtschaftsprüfern und Best-Practice-Beispielen beim Aufbau eines transparenten Strukturaufbaus innerhalb der Organisation. Das Serviceangebot besteht aus kostenlosen Einzelberatungen mit Steuerberatern, Webinaren, Workshops, einem Online-Selbsttest...mehr
Vorlesungsreihe: Zukunft der Demokratie
Das repräsentative Demokratiemodell scheint in der Krise. Doch woran liegt das und wie kann gegengesteuert werden? Die Friedrich-Ebert-Stiftung rückt die Debatte über die Zukunft der Demokratie ins Zentrum einer Ringvorlesung im Wintersemester 2018/2019 an der Universität Bonn. In acht Veranstaltungen werfen verschiedene Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler einen...mehr
Publikation: #unteilbar
Am 13. Oktober 2018 sind in Berlin Hunderttausende auf die Straße gegangen. In einer bunten Demonstration haben sie gemeinsam ein Zeichen gesetzt: gegen Rassismus und Ausgrenzung, gegen fortschreitenden Sozialabbau und zunehmenden Rechtspopulismus. Und sie haben gezeigt, dass es in Deutschland eine breite solidarische Gemeinschaft gibt, die sich deutlich zu Wort meldet. Die im...mehr
Öffentliche Konsultation: EU-Kommission befragt Bürger/innen zur Zukunft Europas
Welchen Weg soll Europa künftig einschlagen? Im Hinblick auf die Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 hat die EU-Kommission eine Konsultation gestartet, die von einem Bürgerforum von 96 Menschen aus 27 Mitgliedstaaten vorbereitet worden ist. Sie haben gemeinsam entschieden, welche 12 Fragen ihren Mitbürgerinnen und Mitbürgern gestellt werden. Dabei geht es um Themen...mehr
Publikation: Smart City
»Smart City« steht für das Versprechen einer Zukunft mit hoher Lebensqualität für alle – aber auch für eine Zukunft der Überwachung und Kontrolle von öffentlichen und privaten Räumen. Wie verändert der Einsatz digitaler Technologien und Infrastrukturen die aktuelle Raumwahrnehmung, Raumproduktion und Raumnutzung in Städten? 35 Stadtforscher/innen betrachten die...mehr