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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Publikation: Fake statt Fakt. Wie Populisten, Bots und Trolle unsere Demokratie angreifen
Der öffentliche Raum hat sich fundamental verändert. Was als Tweet oder Post beginnt, führt zu praktischer Gewalt und hat unmittelbaren Einfluss auf Wahlergebnisse. Ein regelrechter Informationskrieg ist entstanden, der unsere Gesellschaft spalten und demokratische Institutionen unglaubwürdig machen soll. Es geht um Stimmungen, nicht um Fakten. Populisten und Extremisten...mehr
Konferenz »Bits & Bäume« fordert Digitalisierung fair und nachhaltig zu gestalten
Mitte November fand erstmalig die »Bits & Bäume«-Konferenz zum Themenfeld Digitalisierung und Nachhaltigkeit an der Technischen Universität Berlin statt. Der Trägerkreis, der die Konferenz initiiert setzt sich aus Organisationen aus der Netz-, Umwelt- und Entwicklungspolitik zusammen. Die Teilnehmenden hatten neben Panels, Workshops und Vorträgen Raum sich auszutauschen...mehr
Stadtplanung: Neue Materialien zur Planungskultur
Eine aktuelle Veröffentlichung stellt 51 beispielgebende Planungsprozesse und Projekte zum Umgang mit aktuellen Herausforderungen der Stadtentwicklung vor. Die Broschüre ist als Kooperation zwischen Deutschem Städtetag, Deutschem Städte- und Gemeindebund und dem Institut für Städtebau und Wohnungswesen entstanden und wird durch das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und...mehr
»MITEINANDER REDEN«: Förderprogramm für Projekte im ländlichen Raum
»MITEINANDER REDEN. Gespräche gestalten – Gemeinsam handeln« ist ein neues Förderprogramm, für das man sich seit dem 07.11.2018 online bei der Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) bewerben kann. Das Programm »MITEINANDER REDEN« nimmt den ländlichen Raum in den Blick und zielt darauf ab, Akteure vor Ort zu stärken, die sich mit kreativen Formen für eine lebendige und...mehr
Beispiele für vorbildliche Bürgerbeteiligung: Gewinner des Wettbewerbs »Ausgezeichnet!« stehen fest
Bürgerbeteiligungsprojekte als Beispiele guter Praxis aus dem ganzen Bundesgebiet sichtbar machen – das ist das Ziel des Wettbewerbs »Ausgezeichnet! Wettbewerb für vorbildliche Bürgerbeteiligung«. Am 21. November 2018 hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) zusammen mit dem Umweltbundesamt (UBA) die Auszeichnung zum ersten Mal...mehr
»Hamburger Nachhaltigkeitsforum«: Zivilgesellschaft begleitet Umsetzung der Agenda 2030
Kurz vor dem G20-Gipfeltreffen in Hamburg im Juli 2017 hat die Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg als erstes Bundesland einen Plan zur Umsetzung der Agenda 2030 der Vereinten Nationen verabschiedet. Dieser Plan sieht auch die Beteiligung der Zivilgesellschaft ausdrücklich vor und so wurde diese bereits Ende 2016 eingeladen, in fünf Workshops auf den Umsetzungsplan...mehr
zukunftskommunen.de: Plattform macht Projekte sichtbar und lädt zum Austausch ein
Kommunen der Zukunft wagen nicht nur Schritte in Richtung Biodiversität, Elektromobilität oder generationenübergreifende Netzwerke – sie teilen auch ihre Erfahrungen in diesen Bereichen mit anderen Kommunen und lernen voneinander. Davon sind die Betreiber/innen der Website zukunftskommunen.de überzeugt. Auf ihrer Seite ermöglichen sie allen Interessierten Einblicke in mutige...mehr
Publikation: Lexikon Direkte Demokratie in Deutschland
Dieses Lexikon legt die Begrifflichkeiten des Themenfeldes »Direkte Demokratie in Deutschland« in einzelnen Beiträgen dar und ergänzt es durch weitere Grundlagenartikel, in denen einzelne Begriffe und Konzepte ausführlicher behandelt werden. Denn nur wer sich präzise der zugrundeliegenden Begriffe der direkten Demokratie bedienen kann, kann sich auch differenziert mit der...mehr
Hass im Netz: Studie untersucht Folgen für die Demokratie
Jede zweite befragte Person aus Hessen kann sich vorstellen, dass Falschnachrichten (Fake News) im Internet den laufenden hessischen Landtagswahlkampf beeinflussen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie, die bundes- und landesweit erstmalig untersucht, welche Folgen Hassreden im Internet für die Demokratie haben. Bisher zeigten vor allem internationale Forschungsergebnisse mit...mehr
Werkstatt Vielfalt: Transfer erfolgreicher Projektideen
Die bislang im Programm Werkstatt Vielfalt unterstützten Projekte zeigen: es gibt viele erfolgreiche Formate und Methoden, um die Begegnung zwischen unterschiedlichen Lebenswelten lokal zu gestalten. Ab sofort haben Interessierte die Möglichkeit, eine von zwölf erprobten Projektideen, die bereits mit Mitteln aus dem Programm gefördert wurden, an einem neuen Ort umzusetzen. Ob...mehr