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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
VHS: Online-Portal für Ehrenamtliche in der Flüchtlingsarbeit
Unter dem Slogan »Wir gestalten Integration!« hat der Deutsche Volkshochschul-Verband (vhs) gemeinsam mit dem Learning Lab der Universität Duisburg-Essen ein Online-Portal entwickelt, das sich speziell an Engagierte in der Flüchtlingshilfe richtet, die Geflüchtete aktiv dabei unterstützen in Deutschland anzukommen und am Alltag teilzunehmen. Ausgehend von den Ergebnissen einer...mehr
Dialogisch und kreativ: Wie der Landkreis Emsland seine Bürger/innen aktiviert
Der demografische Wandel stellt viele Kommunen vor neue Herausforderungen. So auch den niedersächsischen Landkreis Emsland, eine geografisch eher abgelegene, ländliche und zugleich erfolgreiche und wohlhabende Region. Durch die gesellschaftlichen Veränderungen geraten bislang noch gut funktionierende Strukturen z.B. in der Daseinsvorsorge, Mobilität, Selbst- und...mehr
Baukulturinitiativen: Zivilgesellschaftliches Engagement für den Ort
Viele Aktivitäten für ein »Mehr« an Baukultur gehen von privaten und ehrenamtlichen Initiativen aus. Über das gemeinschaftliche Engagement für ein attraktives und lebenswertes bauliches Umfeld identifizieren sich die Bewohnerinnen und Bewohner mit ihrem Quartier, ihrer Stadt, ihrem Dorf. An der baukulturellen Entwicklung des »eigenen« Ortes zu arbeiten, kann vieles bedeuten:...mehr
Institut für gesellschaftlichen Zusammenhalt
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) plant den Aufbau eines »Instituts für gesellschaftlichen Zusammenhalt«. Dafür wurde jetzt ein Verbund aus Hochschul- und Forschungsinstituten ausgewählt. Elf Einrichtungen aus zehn Bundesländern sollen gemeinsam ein Forschungsprogramm und eine Lenkungsstruktur für das dezentral angelegte Institut erarbeiten. Das Institut...mehr
Publikation: Pegida-Effekte?
Pegida hat den politischen Diskurs verändert. Doch die Deutungen zu den Ursachen und Folgen der »Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes« gehen weit auseinander. Auf Basis einer umfangreichen empirischen Studie diskutieren die Autor/innen dieses Bandes, ob und wie Pegida als Protestphänomen und Chiffre bei der Jugend verfängt. Die Studie bietet eine...mehr
Kurz & kompakt, Oktober 2018: Neues aus der Leitliniensammlung
Unsere Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wächst weiter. Schon seit längerer Zeit tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen und informieren über die Aktivitäten und Handlungsansätze in verschiedenen Kommunen. In unserer Leitliniensammlung finden sich sowohl fertiggestellte...mehr
Internationale Tagung des Netzwerk Bürgerhaushalt am 26. und 27.11.2018 in Berlin
Welche Bedeutung haben Bürgerhaushalte für das demokratische Gemeinwesen? Welche Bedingungen müssen gegeben sein, damit Bürgerhaushalte gelingen? Warum und woran können sie scheitern?
Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich die internationale Netzwerktagung des Netzwerks Bürgerhaushalt am 26. und 27. November 2018 in Berlin. Expert/innen aus...mehr
Bergisch Gladbach: Beteiligungsverfahren zum städtischen Mobilitätskonzept
Bergisch Gladbach ist eine Stadt im Regierungsbezirk Köln mit mehr als 110.000 Einwohner/innen. Im Sommer 2016 hat die Stadt ein Mobilitätskonzept verabschiedet, das in einem beteiligungsorientierten Prozess von Verwaltung, Politik und Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam erarbeitet worden ist. Wo liegen die Stärken und Schwächen der Mobilität in Bergisch Gladbach? Wie kann eine...mehr
Hausparlamente: Ideen für Europa
Eine politische Debatte am Küchentisch, die von der Bundesregierung oder dem EU-Parlament aufgegriffen wird? Das erscheint unwahrscheinlich, aber diese Idee steht hinter den von Pulse of Europe initiierten Hausparlamenten. Mit diesem Modell der Bürgerbeteiligung verfolgt die Bürgerbewegung das Ziel, (europäische) Politik im Kleinen greifbarer zu machen, die Debattenkultur...mehr
Mobilität und Bürgerbeteiligung am Beispiel der Fußverkehrsinfrastruktur
In vielen Städten sind mehr Menschen auf den Beinen unterwegs als hinterm Steuer. Gehen ist ein wichtiger Baustein nachhaltiger Mobilität. Seit 1985 vertritt FUSS e. V. die Interessen der Fußgängerinnen und Fußgänger in Deutschland. Der Verein hat seit 2016 in einem Beteiligungsprozess einen Handlungsleitfaden entwickelt, der Städten und Gemeinden die Einführung einer...mehr