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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Beteiligung und Akzeptanz in der Energiewende: 33 Forschungsprojekte ausgewertet
Was sind Erfolgsfaktoren für das Gelingen der Energiewende? Welche Rolle spielen Bürgerbeteiligung und Akzeptanz dabei? Unter dem Titel »Gesellschaftliche Partizipationsprozesse, partizipative Forschungsmethoden und Methoden der Wissensintegration« wurde nun die Auswertung von 33 Forschungsprojekten, die sich mit der Gestaltung der Energiewende in Deutschland beschäftigten,...mehr
»Quartiersimpulse«: Neues Förderprogramm gestartet
Das Förderprogramm »Quartiersimpulse. Beratung und Umsetzung für Quartiersprojekte vor Ort« unterstützt Kommunen, die in Baden-Württemberg mit Maßnahmen der Bürgerbeteiligung Projekte zur alters- und generationengerechten Entwicklung von Quartieren, Stadtteilen und Ortschaften durchführen möchten. Im Rahmen der Quartiersprojekte haben Verwaltung, Politik und Bürgerschaft die...mehr
Beteiligungsrechte im Umweltschutz: Neue Broschüre des Umweltbundesamtes
»Was bringt Ihnen die Aarhus-Konvention?«, fragt (und beantwortet) eine aktuelle, vom Umweltbundesamt herausgegebene Broschüre. Bereits 1998 haben 37 Staaten die Aarhus-Konvention mit dem Ziel beschlossen, die Beteiligung der Zivilgesellschaft im Umweltschutz zu erleichtern. Dabei setzt die Konvention auf drei Säulen: Umweltinformationen, Beteiligung an umweltrelevanten...mehr
30 Jahre Forschungsjournal Soziale Bewegungen: Jubiläumsheft zur "Zukunft der Demokratie"
Die Frage nach der Demokratie und der Zukunft der Demokratie stellt sich heute wieder mit großer Dringlichkeit. Ein Grund für die Herausgeber/innen des Forschungsjournals Soziale Bewegungen, dieser Fragestellung zum dreißigjährigen Jubiläum der Zeitschrift ein komplettes Doppelheft zu widmen. Die aktuelle Ausgabe analysiert vor diesem Hintergrund auf beinahe 500 Seiten und...mehr
Studie: Krise des Lokaljournalismus gefährdet die Demokratie vor Ort
Demokratieverlust durch immer weniger lokale Berichterstattung? Diesen Zusammenhang stellt eine aktuelle Studie her, die im Rahmen des kürzlich beendeten Nationalen Forschungsschwerpunktes »Herausforderungen für die Demokratie im 21. Jahrhundert« (NCCR Democracy) entstanden ist. In sechs Schweizer Ballungsräumen wurden die lokalen Zeitungsmärkte unter die Lupe genommen und in...mehr
Arbeitnehmer- und Bürgerbeteiligung in Europa
In Deutschland gibt es historisch gewachsene, demokratische Mitbestimmungsstrukturen in der Arbeitswelt. Dennoch wird die »Demokratie am Arbeitsplatz« selten untersucht, wenn es um den aktuellen Zustand und die Zukunft der Demokratie geht. Ein Forschungsprojekt des Wissenschaftszentrums Berlin (WZB) kommt nun zu dem Schluss, dass die Stärke der politischen Demokratie und die...mehr
Blog: »Flüchtlingsforschung gegen Mythen«
In öffentlichen Debatten über Geflüchtete kursieren immer wieder Zahlen und Einschätzungen, die sich mit Fakten nicht belegen lassen. Auf dem Blog des »Netzwerks Flüchtlingsforschung« greifen Experten Zitate von Politikern auf und stellen sie wissenschaftlichen Erkenntnissen gegenüber. Dabei werden beispielsweise Ergebnisse von Gipfelgesprächen kommentiert aber auch...mehr
Bürger/innen gefragt: Online-Konsultation der EU gestartet
Europa steht vor einer bewegten Zukunft – doch wie soll sich die EU verändern? Ab sofort sind alle Europäerinnen und Europäer dazu aufgerufen in einer Online-Konsultation der EU-Kommission mitzuteilen, welchen Weg Europa künftig einschlagen soll. Die Konsultation wurde von einem Bürgerforum mit Teilnehmenden aus 27 Mitgliedstaaten vorbereitet. Diese haben gemeinsam...mehr
BMU: Jugendstudie zu Umweltbewusstsein und Umweltverhalten
Das Bundesumweltministerium (BMU) hat im Rahmen einer repräsentativen Studie Einstellungen junger Menschen zu Nachhaltigkeit, Politik und Engagement ermittelt. Demnach gehört für 44 Prozent der Jugendlichen und jungen Erwachsenen eine intakte, natürliche Umwelt zu einem guten Leben unbedingt dazu. Die Jugendlichen sehen in erster Linie den Staat in der Pflicht, durch...mehr
Geförderte Fortbildung für engagierte Menschen
»Wir beteiligen uns«: unter diesem Motto steht eine Weiterbildungsreihe, die der Dachverband der Evangelischen Akademien in Deutschland im Rahmen des Programms »Qualifiziert handeln« der Bundeszentrale für politische Bildung anbietet. Die geförderte Weiterbildung richtet sich an freiwillig Engagierte und an hauptamtlich Tätige, die mit engagierten Menschen arbeiten. Das Ziel...mehr