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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Neue Studie zur politischen Partizipation von Geflüchteten veröffentlicht
Welche Möglichkeiten gibt es, die politische Partizipation von Geflüchteten und Asylsuchenden im jeweiligen Gast- und Herkunftsstaat auszubauen? Eine neue Studie des IDEA (Institute for Democracy and Electoral Assistance) in Zusammenarbeit mit der Robert Bosch Stiftung befasst sich mit den verschiedenen Umständen, die politische Beteiligung für Geflüchtete erschweren und...mehr
Netzwerktreffen am 15. Juni 2018: Formulieren Sie Ihre These zur Zukunft der Bürgerbeteiligung!
Auf unserem Netzwerktreffen am 15. Juni 2018 werden wir gemeinsam über die Zukunftsthemen der Bürgerbeteiligung und unseres Netzwerks diskutieren. Die Basis hierfür bilden Thesen der Netzwerker/innen. Alle Netzwerkerinnen und Netzwerker sind dazu aufgerufen mitzumachen: Welche These zur Zukunft der Bürgerbeteiligung und Demokratie haben Sie? Welchen Impuls möchten...mehr
Projekt MultiplikatorenPlus: Mehr politische Partizipation für Geflüchtete
Wie kann es gelingen, dass Geflüchtete oder ehemals Geflüchtete sich aktiv an der politischen Bildung in Deutschland beteiligen und so dauerhaft auch mehr politische Teilhabe erlangen? Der Verein Migrafrica hat mit diesem Ziel das Projekt MultiplikatorenPlus auf den Weg gebracht. Durch die Fortbildung und Qualifizierung von Multiplikatoren, soll die politische Partizipation...mehr
»Speed-Dating der Kulturen« in der Dortmunder Nordstadt
Unkomplizierte Begegnungen von Menschen unterschiedlicher Herkunft ermöglichen: Das ist das Ziel des »Speed-Dating der Kulturen« in der Dortmunder Nordstadt. Das vom Planerladen e.V. und dem Dietrich-Keuning-Haus ins Leben gerufene Format fand im März 2018 bereits zum vierten Mal statt. Wie das »Speed-Dating der Kulturen« funktioniert und mit welcher Motivation die...mehr
Fachkonferenz »Freiwilligenmanagement als Weg zur gesellschaftlichen Teilhabe« – Dokumentation online
Bei der 2. Fachkonferenz der Landesfreiwilligenagentur Berlin stand das Thema »Freiwilligenmanagement als Weg zur gesellschaftlichen Teilhabe« im Mittelpunkt. Die Teilnehmer/innen der Konferenz diskutierten Teilhabe als wichtige gesellschaftliche Aufgabe aus den verschiedenen Perspektiven und den unterschiedlichsten Tätigkeitsfeldern des Freiwilligenmanagements heraus. Zur...mehr
Servicestelle Jugendbeteiligung e.V.: Stelle in der Projektmitarbeit
Für das Projekt »Begegnung und Begeisterung« im Themenfeld lokale Jugendbeteiligung sucht die Servicestelle Jugendbeteiligung e.V. zum 01.05.2018 eine/n Projektmitarbeiter*in in studentischer Anstellung. Die Stelle umfasst 15 Wochenstunden und wird mit einem Stundenlohn von ca. 11,25 Euro brutto vergütet.
Die Servicestelle Jugendbeteiligung e.V. hat...mehr
Kurz & kompakt, März 2018: Neues aus der Leitliniensammlung
Unsere Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wächst weiter. Schon seit längerer Zeit tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen und informieren über die Aktivitäten und Handlungsansätze in verschiedenen Kommunen. In unserer Leitliniensammlung finden sich sowohl fertiggestellte...mehr
Bürgerbeteiligung und Engagement: BBE kommentiert Koalitionsvertrag
Im vierten Newsletter 2018 des Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE) steht der Koalitionsvertrag und die demokratiepolitische Agenda im Mittelpunkt. Verschiedene Autor/innen analysieren und kommentieren den Koalitionsvertrag in Bezug...mehr
SVR zum Koalitionsvertrag: Integration und Migration
Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) hat eine Stellungnahme zu den integrations- und migrationspolitischen Vorhaben, auf die sich die künftige Regierung in ihrem Vertragsentwurf vom 7. Februar geeinigt 2018 hatte, veröffentlicht. Der SVR empfiehlt, die hiesigen Institutionen und Prozesse im Sinne einer Teilhabepolitik für alle...mehr
Koalitionsvertrag: Zivilgesellschaft und Demokratiepolitik
Etwa fünf Monate nach der Bundestagswahl liegt nun seit einigen Tagen der ausgehandelte Entwurf eines Koalitionsvertrages zwischen CDU/CSU/SPD vor, ob die Regierung jedoch zustande kommt, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch offen. Trotz dieser Ungewissheit haben in der Zwischenzeit verschiedene zivilgesellschaftliche Akteure den Koalitionsvertrag einer kritischen Prüfung...mehr