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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Eine Frage der Haltung? Freiwilligenagenturen in der Demokratie – Onlinedokumentation der Jahrestagung 2017
Bürgerschaftliches Engagement, wie es von Freiwilligenagenturen gefördert und gestärkt wird, ist ein wichtiges Element unserer heutigen Demokratie. Die Jahrestagung der Freiwilligenagenturen im November 2017 startete daher mit Thesen von Serge Embacher (BBE) zum Zustand der Demokratie und der Bürgergesellschaft nach der Bundestagswahl im Herbst 2017. Drei Tage lang...mehr
Aktuelle Ausgabe der pnd|online zum Themenschwerpunkt »Planen in der »Status-Quo-Gesellschaft« veröffentlicht
»Planung in der »Status-Quo-Gesellschaft« – Wie ist Wandel möglich?« – danach fragt die aktuelle Ausgabe 01/2018 des Magazins pnd|online. Unter dem Eindruck dass Stadtentwicklung heute mehr denn je von einer Verweigerungshaltung statt von einem Veränderungswillen geprägt ist, fragt die »Planung neu denken«-Redaktion nach den Hintergründen für dieses Abwehrverhalten gegen...mehr
Pilotprojekt in Bonn fördert »Mitbestimmung und Eigenverantwortung von Geflüchteten«
Geflüchteten die Möglichkeit auf eine aktive Teilnahme an demokratischen Prozessen geben – ganz unabhängig von der Bleibeperspektive. Das will das neue Projekt »Mitbestimmung und Eigenverantwortung von Geflüchteten«, das im Januar in Bonn an den Start geht. Unter Leitung der Otto-Benecke-Stiftung soll unter anderem die Integration der Geflüchteten über das Erlernen von...mehr
Büro für Bürgerbeteiligung in Berlin-Mitte eingerichtet
Eine Schnittstelle zwischen Bürgerschaft und Verwaltung soll das neu eingerichtete Büro für Bürgerbeteiligung im Bezirksamt Berlin-Mitte sein. Zum 01. Dezember 2017 hat das Büro seine Arbeit aufgenommen. Angesiedelt ist es bei der Sozialraumorientierten Planungskoordination des Bezirksamts Mitte. Die Einführung eines Büros für Bürgerbeteiligung ging aus den im Mai 2017...mehr
Ausschreibung: Förderrunde 4 im Programm »Neulandgewinner. Zukunft erfinden vor Ort«
Mit dem Programm »Neulandgewinner. Zukunft erfinden vor Ort« fördert die Robert Bosch Stiftung engagierte Menschen, die durch ihr Denken und Tun den gesellschaftlichen Zusammenhalt in ländlichen Räumen Ostdeutschlands stärken. Diese Menschen und ihre Vorhaben werden darin unterstützt, ihre Vision von einem besseren Leben zu verwirklichen.
Für die vierte...mehr
Leitung des Referats »Servicebereich Kommunikation und Bürgerbeteiligung« bei der Senatsverwaltung Berlin zu besetzen
Die Senatsverwaltung für »Stadtentwicklung und Wohnen Abteilung I – Stadt- und Freiraumplanung« schreibt die Stelle eines/r Tarifbeschäftigten mit abgeschlossener wissenschaftlicher Hochschulbildung aus. Das Arbeitsgebiet umfasst unter anderem die Leitung des Referates »Servicebereich Kommunikation und Bürgerbeteiligung« mit derzeit 5 Mitarbeiterinnen/ Mitarbeitern sowie die...mehr
Kurz & kompakt, Dezember 2017: Neues aus der Leitliniensammlung
Unsere Sammlung kommunaler Leitlinien zur Bürgerbeteiligung wächst weiter. Schon seit längerer Zeit tragen wir im Netzwerk Bürgerbeteiligung Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung zusammen und informieren über die Aktivitäten und Handlungsansätze in verschiedenen Kommunen. In unserer Leitliniensammlung finden sich sowohl fertiggestellte...mehr
Umfrage zu Erfahrungen mit Beteiligungsverfahren im Zuge der Energiewende
Beteiligungsverfahren im Zuge der Energiewende ermöglichen es Bürgerinnen und Bürgern sowie der interessierten Öffentlichkeit auf vielfältige Weise an komplexen Entscheidungsprozessen teilzuhaben. Die Wirkung von solchen Beteiligungsprozessen wird bereits wissenschaftlich untersucht, aber es bestehen noch einige Wissenslücken. Das Institut für Energie- und Klimaforschung des...mehr
»Ausgezeichnet! Wettbewerb für vorbildliche Bürgerbeteiligung«: Bewerbungszeitraum gestartet
Mit dem Wettbewerb »Ausgezeichnet! Wettbewerb für vorbildliche Bürgerbeteiligung« lädt das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) zusammen mit dem Umweltbundesamt (UBA) dazu ein, Bürgerbeteiligungsprojekte aus dem ganzen Bundesgebiet sichtbar zu machen und der Öffentlichkeit vorzustellen. Der Wettbewerb zeichnet herausragende...mehr
»Beteiligungspool« in Potsdam: Modellprojekt gestartet
Im November 2017 ist in der Landeshauptstadt Potsdam ein bundesweit einmaliges Beteiligungsprojekt gestartet. Das Projekt »Beteiligungspool« ist ein zweijähriger Modellversuch zum intensivierten Einsatz zufallsbasierter Verfahren in der Bürgerbeteiligung. Alle Einwohnerinnen und Einwohner, die sich bei der Gestaltung der Stadt stärker einbringen möchten, können sich ab sofort...mehr