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Themen & Diskurse
Mit verschiedenen Impulsen, Beiträgen und Initiativen verfolgt das Netzwerk Bürgerbeteiligung das Ziel, Bürgerbeteiligung auf allen politischen, gesellschaftlichen und inhaltlichen Ebenen weiterzudenken und weiterzuentwickeln.
Die »Demokratiepolitische Agenda« des Netzwerks Bürgerbeteiligung greift aktuelle gesellschaftliche und politische Trends und Entwicklungen auf und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung unserer Demokratie sowie zur Stärkung der Bürgerbeteiligung. Sie wurde erstmals 2014 erstellt und 2021 aktualisiert.
An dieser Stelle sind die Beiträge aus den Themenschwerpunkten und alle weiteren Beiträge zu anderen Themen aus den bislang über 40 eNewslettern seit 2011 zum Nachlesen thematisch zusammengestellt.
Wie kann die Wirkung von Bürgerbeteiligung sichtbar gemacht und erfasst werden? Was sind konkrete Ziele von Beteiligungsprozessen und welche Indikatoren können zeigen, ob sie erreicht werden? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich das Thementeam »Wirkungsforschung neu denken!«. Ziel ist es, diese Fragen gemeinsam mit den Netzwerker/innen zu bearbeiten und zu Ergebnissen zu kommen, die auch für die Praxis der Bürgerbeteiligung hilfreiche Hinweise geben.
Der Schutz unseres Klimas ist eine der zentralen Herausforderungen zum Erhalt unseres Planeten und unseres Zusammenlebens in der Zukunft. Die Bemühungen um einen nachhaltigen und erfolgereichen Klimaschutz werden aber nur dann Früchte tragen, wenn sie in unserer Gesellschaft verankert sind und von allen getragen und umgesetzt werden. Um dies zu erreichen benötigen wir die Partizipation und Beteiligung der Bevölkerung an den Entscheidungen darüber, welche Maßnahmen ergriffen werden. Und: Es bedarf der Partizipation und Beteiligung an der Umsetzung dieser Maßnahmen.
Bürgerbeteiligung braucht die Mitwirkung aller relevanten Akteursgruppen, um der demokratischen Forderung nach politischer Gleichheit gerecht zu werden. In der Praxis zeigt sich allerdings, dass bestimmte Akteursgruppen nur schwer zu erreichen sind. Daher gilt es, auch die Meinungen und Interessen derjenigen einzubeziehen, die nicht so leicht zu erreichen und sich aufgrund ihrer Lebenssituation, ihrer Bildung oder gesellschaftlichen Stellung nicht oder nur in geringem Maße artikulieren können oder wollen. Doch wie kann dies gelingen?
Die Demokratiekultur wandelt sich und breite Bürgerbeteiligung wird auch in ländlichen Räumen zunehmend gewünscht. Im Netzwerk Bürgerbeteiligung gehen wir der Frage nach, welche spezifischen Herausforderungen sich in ländlich geprägten Regionen bei der Umsetzung von guter Bürgerbeteiligung stellt. Funktioniert die Beteiligung der Bürger/innen in ländlichen Regionen anders als in der Stadt? Wie einheitlich ist der ländliche Raum und gibt welcher Rahmen muss gesetzt werden, um Beteiligung und Teilhabe in diesen Kommunen zu fördern?
Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Sie unterscheiden sich allerdings in ihren Eigenschaften, Qualitäten und Einsatzmöglichkeiten. Daraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis zwischen sinnvoller gegenseitiger Ergänzung einerseits und möglicher Konkurrenz andererseits.
Ob bei kommunalen Bürgerhaushalten, bei regionalen Online-Dialogen zum Netzausbau oder bei der Europäischen Bürgerinitiative: Bürgerbeteiligung findet heute vielfach im Internet statt und eröffnet neue Kommunikationsmöglichkeiten zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Diese Entwicklung wirft nicht nur die Frage auf, wie E-Partizipation erfolgreich und dabei barrierefrei umgesetzt werden kann. Auch das Verhältnis von On- und Offline-Beteiligung gerät in den Fokus.
Große Infrastrukturprojekte im Lebensumfeld von Bürgerinnen und Bürgern sind immer wieder heftig diskutierte Vorhaben. Um die Beteiligung der Bevölkerung an Planungs- und Genehmigungsverfahren zu verbessern, aber auch um Planungssicherheit für Vorhabenträger zu schaffen, müssen neue Wege gegangen werden.
Meldungen
Bodanrück am Bodensee: Online-Bürgerportal erreicht immer mehr Bürger/innen
Die Kommunikation zwischen den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Dialog mit Politik und Verwaltung ausbauen: Das war das erklärte Ziel der Bürgerinitiative, die sich 2013 in der Region des Bodanrücks am Bodensee gründete. Außerdem entstand die Idee eines Online-Bürgerportals, auf dem Informationen zum Geschehen auf den Dörfern ausgetauscht werden können, die bislang vor allem...mehr
Allianz für Beteiligung sucht Projektleiter/in für die Geschäftsstelle
Für die beiden Förderprogramme »Gut Beraten! – Themenschwerpunkt: Quartiersentwicklung« und »Nachbarschaftsgespräche. Zusammenleben – aber wie?« sucht die Allianz für Beteiligung ab 1. Februar 2018 eine/n Projektleiter/in. Die Stelle ist mit 80 % zu besetzen. Die Allianz für Beteiligung ist ein Netzwerk von Akteur/innen in Baden-Württemberg, das sich für eine Stärkung der...mehr
»Lahrer Stadtgulden«: Bürgerbudget-Projekt startet 2019
Die Lahrer Stadtverwaltung will die Bürger/innen stärker an der Kommunalpolitk beteiligen. Das neue Projekt »Lahrer Stadtgulden« soll die Möglichkeit eröffnen, »dass unterschiedliche Ideen aus der Bürgerschaft mit finanziellen Mitteln aus dem städtischen Haushalt realisiert werden können«. Bereits in den letzten Jahren hat die Stadt Lahr »vielfältige Informationsangebote und...mehr
Autor/innen gesucht! »Auf dem Weg zur Bürgerkommune... Beteiligung & Engagement sinnvoll verknüpfen«
Der kommende eNewsletter 1/2018 hat den Themenschwerpunkt »Auf dem Weg zur Bürgerkommune... Beteiligung & Engagement sinnvoll verknüpfen«. Erscheinungstermin ist März 2018.
Hierfür suchen wir noch Autorinnen und Autoren. Wir freuen uns auf Ihre Fachbeiträge und Praxisbeispiele zum Thema.
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OffenesParlament.de: Open Data für mehr Transparenz im Bundestag
Das Community-Projekt »OffenesParlament.de« hat sich zum Ziel gemacht Regierungshandeln transparenter zu machen und sammelt zu diesem Zweck seit 2013 Informationen rund um die Arbeit des deutschen Bundestages. Viele ehrenamtlich Engagierte haben die historischen Daten zusammengetragen und ausgewertet. Auf dem Webportal können sich Interessierte ab sofort darüber informieren,...mehr
Studie zu Arbeitsbedingungen und Karrierechancen von Frauen im Nonprofit-Sektor
Drei Viertel der Beschäftigten in Nonprofit-Organisationen sind Frauen; bei den Nonprofits im Sozialwesen sind sogar 83 Prozent der Mitarbeiter/innen weiblich. Auf der Vorstandsebene und in Leitungsgremien spiegelt sich das allerdings kaum wider: Diese sind immer noch mehrheitlich männlich besetzt. Politikwissenschaftler/innen der Universität Münster nahmen dies zum Anlass...mehr
Publikation: Citizenship Education
Ziel von Citizenship Education sind mündige Bürgerinnen und Bürger. Menschen, die in der Lage sind, in bestehenden politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Systemen zu agieren und darüber hinaus Herrschafts- und Machtstrukturen zu analysieren, sich ein kritisch-reflektiertes Urteil zu bilden und selbst aktiv politische Prozesse zu beeinflussen. Diskutiert wird dabei...mehr
Interkative Karte »Migration. Integration. Regionen.«
Das Statistische Bundesamt (Destatis) hat mit der Anwendung »Migration.Integration.Regionen« ein interaktives Kartenangebot veröffentlicht, das einen Überblick über die regionale Ansässigkeit von Ausländerinnen und Ausländern sowie Schutzsuchenden in Deutschland auf Kreisebene bietet. Die Anwendung entstand in enger Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit (BA) und dem...mehr
Lehrerbefragung: Demokratiebildung in Schulen
Aktuelle Wahlergebnisse und nationale wie internationale Verschiebungen in der politischen Landschaft in den letzten Monaten werfen Fragen zur Zukunft der Demokratie auf. Die schulische Bildung spielt dabei eine zentrale Rolle, denn Schulen bilden den Raum, in dem Kinder und Jugendlichen erreicht und Grundsteine für die Entwicklung eines politischen Bewusstseins gelegt werden...mehr
Die Weisheit der Vielen: Bürgerbeteiligung im digitalen Zeitalter
Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist für ein funktionierendes Gemeinwesen in den Kommunen essenziell. Digitale Technologien schaffen dabei neue Möglichkeiten für die Kommunen, das Wissen und die Wünsche der Stadtbewohner/innen in Planungen einzubeziehen. Soziale Netzwerke, Webplattformen oder Kurznachrichtendienste haben das Potenzial, die Kommunikation über...mehr